Editorial

FriedensForum 2/2008

Liebe Leserin, lieber Leser,

Aufruf an die Soldatinnen und Soldaten der Panzerbrigade 21 (Augustdorf)

Verweigern Sie den Kriegseinsatz in Afghanistan!

Afghanistan-Krieg verweigern!

Block 08: 2008 wird das Jahr des Zivilen Ungehorsams

Heiligendamm hat Folgen: Aus "Block G8" wird quasi "Block 08". Ein Jahr mit zahlreichen Großaktionen Zivilen Ungehorsams steht bevor. Und im "Netzwerk ZUGABe" haben sich erfahrene OrganisatorInnen gewaltfreier Aktion zusammengeschlossen, um diese Dynamik zu unterstützen.

Kampagne "Vorrang für zivil"

Vorrang für Zivile Krisenprävention oder für zivile Konfliktbearbeitung wird von Politikern aller Parteien beschworen. Im selben Atemzug wird meistens darauf verwiesen, dass Militär als ultima ratio zur Verfügung stehen müsse. Dementsprechend wächst die Zahl der Papiere, in denen Kriterien aufgelistet werden, deren Erfüllung den Einsatz von Militär rechtfertigen soll.

60 Jahre pax christi

Es gilt daran zu erinnern, dass sich vor 60 Jahren eine wirkliche Wende vollzogen hat, eine Wende, für die die französischen Katholiken und ihre Bischöfe den Anstoß gegeben haben, woran wir uns dankbar erinnern. Damals wurde die ewige Spirale von Vergeltung und Gegenvergeltung zwischen den "Erbfeinden" abgelöst von einer der Vergebung und Versöhnung. Dass ich in der Stadt Paris über deutsch-französische Beziehungen promovierte, in der mein Vater Soldat war, sehe ich als Geschenk und Verpflichtung.

FF2008-2 Initiativen Auszug aus der Erklärung des Präsidiums von pax christi zum 60. Jubiläum am 03.04.2008

Handeln aus dem Geist des Friedens und der Versöhnung

(...) Wir beobachten sowohl in unserer Gesellschaft als auch in der internationalen Politik zerstörerische Gewalt.

Kurzbericht der Irakkonferenz vom 8. bis 10. März 2008 in Berlin

"Alternativen zu Besatzung und Krieg"

Trotz des Streiks der Berliner Verkehrsbetriebe fanden am Freitag etwa 300 und am Samstag rund 400 Teilnehmer den Weg ins Audimax der Humboldt-Universität, um sich über die Situation im Irak zu informieren und über Alternativen zu Krieg und Besatzung zu diskutieren. Über 100 AktivistInnen berieten im Anschluss am Sonntag in den vier Projektgruppen im Haus der Demokratie konkrete Möglichkeiten der Solidarität mit der irakischen Bevölkerung und des Engagements gegen den Krieg.

August 2008: Ein Tag ohne Abschiebungen

"Kriege beenden - Abschiebungen abschaffen - Menschenrechte durchsetzen!" - unter diesem Motto fand am 2.9.07 in der Nähe zum Antikriegstag vor der Abschiebehaftanstalt Büren eine Demonstration statt. Wir haben damit versucht, die Zusammenhänge zwischen Krieg, Flucht und Abschiebungen in den Fokus zu stellen, um deutlich zu machen, dass, wer für den Frieden ist, Abschiebungen nicht gutheißen kann.

Das Hamburger Forum für Völkerverständigung

Kurz nachdem das "Krefelder Forum" im November 1980 unter der Überschrift "Der Atomtod bedroht uns alle - keine neuen Atomraketen in Europa!" den "Krefelder Appell" veröffentlicht hatte, fanden sich in Hamburg Friedensbewegte aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchengemeinden, Jugend- und anderen Organisationen - als Einzelpersonen oder mit Mandat ihrer Organisationen - zum "Hamburger Forum" zusammen, um die Unterstützung des Krefelder Appells zu organisieren und den Kampf gegen die drohende Stationierung von Pershing II-Raketen und Cruise-Missiles aufzunehmen.

Die Auswirkungen der Unabhängigkeitserklärung Kosovos auf die Stabilität in der GUS

Kosovo/GUS: Unabhängigkeit und Krieg

Lange galt es in friedensbewegten Kreisen chic, ein Selbstbestimmungsrecht der Völker zu fordern, wenn dies Befreiungsbewegungen in den betroffenen Regionen verlangten. Dass man dabei meistens mit einem anderen Wert in Konflikt kam, der Unverletzlichkeit der Grenzen, schien zunächst nicht zu stören. Beim Konflikt zwischen dem revolutionären Aufbegehren unterdrückter Völker und dem konservativen, ängstlichen Festhalten am Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen der Diplomaten war zunächst klar, auf wessen Seite man zu stehen hatte.

Eine geostrategische Analyse des Grenzkonfliktes

Die Früchte des Plan Colombia

Die Militäroperation, die von kolumbianischen Militärs Anfang März auf ecuadorianischem Boden durchgeführt wurde, um den FARC-Kommandanten Raul Reyes zu töten, ist Teil der Strategie der USA, um das militärische Gleichgewicht in der Region zu verändern. Im Blick ist dabei das Erdöl von Venezuela und Ecuador, aber auch Brasilien als aufsteigende Regionalmacht.

NATO - Game over: Erfolgreiche Aktion am NATO-Hauptquartier in Brüssel

Am Ostersamstag gelang es im Rahmen der Aktion NATO-Game over etwa 50 AktivistInnen, ins Brüsseler NATO-Hauptquartier einzudringen. Ca. 500 Personen wurden bei der Aktion, an der insgesamt 1000 Menschen aus 17 Ländern teilnahmen, vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Friedensfilmpreis für Hana Makhmalbaf Buddha zerfiel vor Scham

"Gerade in diesem Moment, in dem der Friedensfilmpreis diesem Film verliehen wird, gibt es noch so viele Menschen, die nachts hungrig schlafen müssen. Gerade in diesem Moment gibt es viele Intellektuelle, die sich in den Gefängnissen befinden, da die Meinungsfreiheit nicht gegeben ist. Und gerade in diesem Moment gibt es viele Kinder, die wegen Krieg heimatlos werden. Mögen Preise wie dieser behilflich sein, Armut, Gefängnissen und Kriegen eine Ende zu setzen."

Versammlungsrecht auf abschüssiger Bahn

Die Föderalismusreform hat 2006 neben dem Strafvollzug auch das Versammlungsrecht in die Obhut der Länder gegeben. Dass die Grundrechte dort nicht in guter Hand sind, war zu erwarten. Neben dem Wettlauf um die schärfsten Polizeigesetze beginnt nun der um die einengendsten Versammlungsgesetze. Bayern ist Vorreiter im Erlass eines - grundrechtswidrigen - Gesetzes. Sachsen macht einen ersten Schritt im "Zerfleddern" des Grundrechts. Als wichtiger Anknüpfungspunkt wird in beiden Fällen die Einschränkung "rechtsextremer" Versammlungen zur Legitimation verwendet.

Das Militär und seine Subjekte

Angesichts der aktuellen Kriege der Bundeswehr rückt der Soldat bzw. die Soldatin wieder ins Blickfeld. In einer Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr, die Jugendliche danach fragte, wie sie sich einen typischen Soldaten vorstellen, kamen Antworten, wie: stark und körperlich fitter als die Durchschnittsbevölkerung, nicht sehr intelligent, nicht gebildet, nicht kreativ, nicht tolerant, nicht einfühlsam, nicht sonderlich fachlich kompetent.

Komitee Jahrbuch 2008

Der Kampf um Menschenrechte und Demokratie im Zeitalter neoliberaler Globalisierung

"Die globale Transformation menschenrechtlicher Demokratie" lautet der Titel des aktuellen Jahrbuchs des Komitee für Grundrechte und Demokratie. Schon im redaktionellen Editorial werden die Schwierigkeiten umrissen, in den weltweiten rasanten Umbrüchen menschenrechtliche Orientierungen zu finden, von denen aus Menschen ihr Handeln begründen könnten. In Erinnerung an Raul Hilberg und Tadeusz Borowski sucht die Jahrbuchredaktion, Menschenrechte und Demokratie unter der Perspektive der Vernichtungslager zu bestimmen.

NANO-Militär-Technologie

NANO-Technologie wird weltweit als Schlüsseltechnologie angesehen. Und NANO-Technologie ist bereits jetzt, alle Investitionen zusammengefasst, die mit Abstand mit Forschungsmitteln am höchsten geförderte Technologie. Knapp 30% der Forschungsausgaben in diesem Bereich in den USA, der führenden Forschungsnation, werden dabei direkt von der staatlichen Militärforschungsagentur (DARPA) finanziert. Aber auch die Bundeswehr betreibt gezielte Nanoforschung.

Buchbesprechung

Für einen radikalen Antimilitarismus Kriegsdienste verweigern - Pazifismus aktuell

Ende 2007 erschien im Oppo-Verlag das Buch "Kriegsdienste verweigern - Pazifismus aktuell", das sich mit libertären und humanistischen Positionen zum Antimilitarismus auseinandersetzt. Die sehr lesenswerte aktuelle Textsammlung fordert einen radikalen Antimilitarismus und wendet sich gegen staatliche Gewaltpolitik. Kriegsdienstverweigerung wird grundsätzlich als politische Alternative und Widerstandsoption gegen staatliche Gewaltpolitik begriffen.

Direkte gewaltfreie Aktion, außerparlamentarische Opposition, gewaltfreie Revolution

Je mehr die Chiffre "68" historisiert wird und je mehr die verschiedenen internationalen Bewegungen jenseits bloß nationaler Perspektiven ins Blickfeld rücken, desto deutlicher wird, dass es sich um verschiedene, widersprüchliche, ungleichzeitige Bewegungen handelt, die nur durch abstrahierende Zuschreibungen vereinheitlicht werden können.

Soziale Bewegungen - "Stärke durch Vielfalt?"

(cs) Gibt es eigentlich noch eine Friedensbewegung? Was sind eigentlich ihre Wurzeln? Welche anderen Bewegungen greifen heute Friedensthemen auf? Ist die Vielfalt ein Ausdruck von Stärke oder von Schwäche? Lobbyarbeit, Ziviler Ungehorsam oder Großdemonstrationen? Was werden die Schwerpunkte dieses Jahres sein? Und wer blickt eigentlich noch durch die verschiedenen Koordinierungsgremien durch?

Die historischen Etappen der Friedensbewegung

Die Herstellung und Sicherung von Frieden nach außen und innen ist ein Menschheitsanliegen aller Zeiten. In den gängigen historischen Darstellungen haben diese Bemühungen allerdings nur einen kleinen Stellenwert. Historische Vorläufer für die heutigen Friedensbewegungen stammen insbesondere aus der zweiten Hälfte des 19. und aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

Vielfältig für ein Ziel

Mit etwa 80.000 Teilnehmenden an der Internationalen Demonstration am 02. Juni, fast 10.000 Teilnehmenden an der Demonstration von MigrantInnen und UnterstützerInnen für offene Grenzen und gegen Rassismus am 04. Juni, mehr als 5.000 Teilnehmenden am Alternativgipfel und mehr als 10.000 Teilnehmenden an den Blockaden des Tagungsgeländes rund um Heiligendamm und daneben mehr als 100 anderen Protestveranstaltungen unterschiedlicher Thematik und Aktionsform, war der Protest gegen die Tagung der G8 ein Großereignis besonderer Art.

Die Friedensbewegung im Westen in den achtziger Jahren

Die Friedensbewegung in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts in der alten Bundesrepublik hat deutsche Geschichte geschrieben. Sie hat außerdem eine ganze Generation politisch sozialisiert. Bei Gesprächen fällt oft der Satz: "Ich war ja auch 1981 im Bonner Hofgarten." Zur Erinnerung eine Zeitreise in die bewegten Jahre 1979 - 1989:

Ein Kommentar über die Debatten um Gewaltfreiheit in der Friedensbewegung

Vom Zivilen Widerstand zur zivilen Konfliktbearbeitung?

Die Friedensbewegung hat immer von ihrer Vielfalt gelebt, und auch wenn fast alle ihre Aktivitäten sowieso gewaltlos waren, so stellten doch die Gewaltfreien stets ein bestimmtes (Minderheiten-)Spektrum innerhalb der Bewegung dar. Sie beriefen und berufen sich auf Gewaltfreiheit als ein grundlegendes Prinzip, das jede Rüstung und jede Gewalt (auch die revolutionäre) ablehnt, und durch einen "dritten Weg" im Sinne von Gandhi zu ersetzen sucht.

Mit gewaltfreier Aktion herrschende Gewaltverhältnisse entlarven!

Plädoyer für Zivilen Ungehorsam

Bei der Suche nach Bündnispartnern für gewaltfreie Widerstandsaktionen wird oft um unterschiedliche Auffassungen über Gewalt und Gewaltfreiheit gestritten. Eine erfolgreiche Klärung stärkt die Gemeinsamkeit, wenn gleichzeitig die Unterschiede deutlich gemacht und bewusst akzeptiert werden. Meist führen aber endlose Grundsatzdiskussionen eher zu Ermüdung statt zu Einigkeit für eine kraftvolle Praxis gewaltfreien Widerstandes. Überzeugender wirken auf die aktuelle und konkrete Situation bezogene Argumente, z.B. dass Akzeptanz des Protestes u.a.

Die Kooperation für den Frieden zwischen der Freude am kreativen Schwung und der immer neuen Entdeckung der Langsamkeit

Streben nach dem Synergieeffekt

Krieg und Gewalt bilden einen Teufelskreis mit den anderen Bedrohungen, unter denen Menschen leiden: Globale Ungerechtigkeit, Armut, Umweltzerstörung und Verschwendung von Rohstoffen. Wir (... wollen mithelfen), diesen Teufelskreis zu durchbrechen. So heißt es in der Gründungserklärung der Kooperation für den Frieden (http://www.koop-frieden.de/kooperation/grundsatzerklaerung.htm l).

Bundesausschuss Friedensratschlag

Der Bundesauschuss Friedensratschlag (http://www.friedensratschlag.de/) ist ein Zusammenschluss von zahlreichen Basis-Friedensinitiativen und Einzelpersonen zur Entwicklung und Durchsetzung friedenspolitischer Alternativen zur gängigen Außen- und Sicherheitspolitik, zu Aufrüstung und Krieg. Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag (BAF) sind zur Zeit:

Netzwerk Friedenskooperative

Das Netzwerk Friedenskooperative ist unmittelbare Nachfolgeorganisation des Koordinierungsausschusses der achtziger Jahre (siehe Artikel von Ulrich Frey in dieser Ausgabe). Mit der Gründung wurde auf bewusst auf jede weitere Funktion als eine Art Zentralkomitee verzichtet. Im Mittelpunkt steht die Servicefunktion für Organisationen und lokale Initiativen, Kommunikation und Vernetzung.