Cover FriedensForum 2/2013
2 / 2013

Die arabische Rebellion - vertane Chancen für einen friedlichen Wandel?

Weitere Themen:

  • Mali: Wie der Terror nach Westafrika kam
  • Ostermärsche: Empört Euch gegen Krieg und Rüstungsexporte
  • Syrien: Politischer Dialog statt Stellvertreterkrieg

Editorial

Redaktion FriedensForum, Ottmar Steinbicker

Editorial

FriedensForum 2/2013

Liebe Leserin, lieber Leser, Das aktuelle Heft mit dem Schwerpunkt "Die arabische Rebellion - vertane Chancen für einen friedlichen Wandel?" bietet vor allem kritisch-bilanzierende Aufsätze zur Gesamtproblematik des "Arabischen Frühlings" wie auch Betrachtungen zu den einzelnen Ländern mit ihren unterschiedlichen Entwicklungen. Daneben stehen als weitere Themen im Raum: Rüstungsexporte, der Prozess gegen den Friedensaktivisten Hermann Theisen, die Überwachung der EU-Außengrenzen und natürlich die Vorbereitung der Ostermärsche.

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Im Blickpunkt

Christoph Marischka

Mali

Wie der Terrorismus nach Westafrika kam

Anzeichen und entsprechende Spekulationen gibt es schon lange, doch in Mali und den angrenzenden Ländern wird gegenwärtig deutlicher denn je, dass der "Krieg gegen den Terror" eben jene Formen des Terrorismus hervorbringt, die er zu bekämpfen vorgibt. Bis vor wenigen Monaten konzentrierten sich die Aktivitäten der heute als Terroristen bekämpften Gruppen im Norden Malis überwiegend auf Schmuggel und einige Entführungen zum Zwecke von Lösegeldforderungen.

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Initiativen

Mani Stenner

Ostermärsche 2013

Empört Euch gegen Krieg und Rüstungsexport!

Die Bundesrepublik ist mit Bundeswehreinsätzen und mit Rüstungsexporten im Krieg, die Regierung betreibt die Anschaffung von Kampfdrohnen und hält an der "nuklearen Teilhabe" und den Atombomben in der Eifel fest. Der angeblich nüchterne Verteidigungsminister redet wie besoffen vom Dienst am Vaterland, die "Veteranen" der Streitkräfte und die im Ausland "Gefallenen" sollen besonders geehrt werden und die Bundeswehr macht sich zur Rekrutenwerbung im öffentlichen Raum, an Schulen und in Jobcentern breit.

mehr ... Thema: Ostermarsch, Rüstungsexporte
Peter Grottian, Martin Singe

Neue Aktionen 2013

Leo an die Kette!

Saudi-Arabien will inzwischen nicht nur Leopard-2-Panzer, sondern auch Boxer- und Fuchs-Panzer sowie Patrouillenboote der Lürssen-Werft Bremen. Eine massive Aufrüstung der Region mit großer deutscher Unterstützung ist vorauszusehen. Dazu startet die Friedenskooperative eine Kampagne mit Protestpostkarten (beigelegt in diesem Heft). Bei Redaktionsschluss dieses FriedensForums waren viele Aktionen für 2013 erst noch am Anfang der Planung, deshalb wollen wir hier erste Terminorientierungen vorstellen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militarisierung, Rüstungsexporte
Ralf Buchterkirchen

Deserteursdenkmal Hannover

Ein Stein des Anstoßes

Hannover hat (noch) ein Deserteursdenkmal. Während in anderen Städten über die Einrichtung neuer Orte der Erinnerung und Auseinandersetzung mit Desertion öffentlich gestritten und gerungen wird, werden in Hannover, von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, gegenteilige Fakten geschaffen. Es droht die politische Auseinandersetzung mit Desertion aus dem Stadtbild zu verschwinden. (Vollständiger Text siehe Printausgabe)

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Hermann Strutz

Deutsch-russisches Pilotprojekt für den Frieden

"Ein Volk mit Visionen lebt auf"

Ein rauer politischer Westwind wehte 2012 durch die überregionalen Medien unserer Republik: Mal gipfelte die Berichterstattung in der Aussage „Putin ist mit dem Teufel im Bund“; zuvor verkündete US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney in Europa, Russland sei „weltpolitischer Feind Nr. 1“; und kurz vor Weihnachten endete in „Der Spiegel“ ein Russlandbericht mit dem Ausruf „Hoffentlich nicht in ein neues Völkergefängnis!“

mehr ... Thema: Friedensbewegung, NATO
Paul Russmann, Jürgen Grässlin

"Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!"

Wahlprüfsteine der Kampagne zur Bundestagswahl 2013

Deutschland gehört weltweit zu den größten Exporteuren von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern, wie z. B. Militärfahrzeugen. Durch den Einsatz der aus Deutschland gelieferten oder in deutscher Lizenz gefertigten Kriegswaffen sterben tagtäglich zahlreiche Menschen, viele sind zeitlebens traumatisiert. Mit diesen Waffen wird unendlich viel Leid angerichtet. Ihr Einsatz fördert Unfrieden, verhindert Entwicklung und Gerechtigkeit in den Empfängerländern.

mehr ... Thema: Militarisierung, Rüstungsexporte
Aktionskreis Freie Senne

Truppenübungsplatz Senne

"Giftkonzentration teilweise erschreckend"

Der "Aktionskreis Freie Senne", ein Zusammenschluss engagierter Bürgerinnen und Bürger in OWL, die sich für eine ausschließlich zivile Nutzung der Senne einsetzen, hat eine neue Ausgabe der Zeitung "Unsere Senne" herausgebracht. Thematischer Schwerpunkt der "Sonderausgabe 2013" (Auflage: 20.000) ist die fortgesetzte Umweltbelastung durch militärische Manöver auf dem Truppenübungsplatz Senne.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Martin Singe

Rüstungsexporte

Amtsgericht München verurteilt Friedensaktivisten wegen Leopard 2-Protest

Das Amtsgericht München hat heute den Heidelberger Friedensaktivisten Hermann Theisen zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen … 40,- Euro verurteilt. Die Staatsanwaltschaft München hatte gar 90 Tagessätze … 60,- Euro gefordert. Theisen hatte im Sommer des vergangenen Jahres die Mitarbeiter der Rüstungsfirma Krauss-Maffei Wegmann (München) mit Flugblättern dazu aufgefordert, Informationen zu der bereits seit längerer Zeit in Rede stehenden Leopard 2-Panzer-Lieferung an Saudi-Arabien der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte

Krisen und Kriege

Syrien

Politischer Dialog statt Stellvertreterkrieg

Zwei internationale Syrien-Konferenzen fanden Ende Januar 2013 parallel statt; eine in Genf und eine in Paris; die eine auf Einladung des französischen Außenministers Laurent Fabius und die andere auf Einladung einer norwegischen NGO. An beiden Orten traf sich die syrische Opposition. Der Inhalt der Konferenzen hätte jedoch kaum unterschiedlicher sein können. Die Weltpresse bot der in Paris geäußerten Forderung von Oppositionsvertretern nach besserer Bewaffnung und mehr westlicher Unterstützung eine breite Plattform.

mehr ... Thema: Militarisierung, Syrien, Zivile Konfliktbearbeitung
Rosa Yassin Hassan

Syrien

Drei deutsche Fragen - über eine Diskussionsrunde in Deutschland

An diesem 16. September ist Damaskus nicht die Stadt, die ich kenne. Über dem Süden, dort, wo die Stadtteile Kadam und Camp Yarmouk liegen, steigen Rauchsäulen auf. Im Osten, bei Dschober und Zamalka, bedeckt eine riesige dunkle Wolke den Himmel. Und im Norden stehen Barzeh, Al Balad und Al Tal in Flammen. Damaskus ist von Tod und Feuer umgeben, Militärflugzeuge donnern darüber hinweg und bombardieren die Ausläufer. In der Luft hängt der Geruch von Zerstörung, Angst und schmerzlicher Erwartungen. (Vollständiger Text siehe Printausgabe)

mehr ... Thema: Syrien

Friedensbewegung international

Angie Zelter

Aktionsaufruf an die deutsche Friedensbewegung

Kommt zum Internationalen Abrüstungscamp in Burghfield, England

2016 wird Großbritannien (1) die endgültige Entscheidung treffen, ein neues nukleares Waffensystem zu bauen, um das gegenwärtige Trident-System (http://actionawe.org/thetrident-system/) zu ersetzen. Die atomaren Unterseeboote, die die Trident tragen, werden alt, deshalb hat die Regierung sich verpflichtet, Verträge zu schließen, um sie 2016 zu ersetzen. Eine neue Generation von Atomwaffen mit geschätzten Kosten von 76-100 Milliarden Pfund soll gebaut werden.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militarisierung

Hintergrund

Leo Hoffmann-Axthelm

Münchener Sicherheitskonferenz

Verhandlungs-START statt Modernisierungsstopp

Während Obama über eine neue Runde der Strategic Arms Reduction Talks (START) mit Russland nachdenkt, schreitet die Modernisierung der in Deutschland stationierten Atomwaffen voran. (Vollständiger Text siehe Printausgabe) Der Text wurde folgender Website entnommen: http://atomwaffenfrei.wordpress.com/2013/02/04/munchener-sicherheitskonf...

mehr ... Thema: Militarisierung
Pete Hämmerle

Das österreichische Volk ist befragt worden

Wehrpflicht oder Berufsheer?

Am 20. Januar 2013 fand in Österreich die erste bundesweite Volksbefragung statt, in der es um die zukünftige Organisationsform des Bundesheeres ging. Rund die Hälfte der Wahlberechtigten (52,4 Prozent) nahm an der Befragung teil, was eine deutlich höhere Quote als im Vorfeld erwartet darstellte. Von diesen Stimmen waren 2,5 % ungültig, 59,7 % stimmten für die Beibehaltung der Wehrpflicht und des Zivildienstes, 40,3 % sprachen sich für die Einführung eines Berufsheeres und eines freiwilligen Sozialjahres aus. (Vollständiger Text siehe Printausgabe)

mehr ... Thema: Militarisierung
Winfried Eisenberg

Neuer Report zu den gesundheitlichen Folgen von Uranmunition

Report Uranwaffen ächten

Uranmunition hat schwerwiegende Folgen für die betroffenen Menschen und für die Umwelt. Sie muss deshalb geächtet werden. Zu diesem Ergebnis kommt der Report "Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition - Die gesellschaftliche Debatte um den Einsatz einer umstrittenen Waffe", den die deutsche Sektion der IPPNW in Zusammenarbeit mit der International Coalition to Ban Uranium Weapons veröffentlicht hat. (Vollständiger Text in der Printausgabe)

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Christine Schweitzer

Buchbesprechung

Zivile Konfliktbearbeitung: Vom Anspruch zur Wirklichkeit

Friedens- wie sicherheitspolitische Akteure fordern, die Zivile Konfliktbearbeitung zu stärken. Doch Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander, was vor allem am fehlenden Verständnis für die macht- und interessenpolitischen Voraussetzungen von Frieden liegt. Deshalb sei es an der Zeit für eine Bilanzierung von Konzept und Praxis ziviler Konfliktbearbeitung, was Andreas Heinemann-Grüder und Isabella Bauer mit ihrem Buch "Zivile Konfliktbearbeitung: Vom Anspruch zur Wirklichkeit" tun wollen. (Vollständiger Text in der Printausgabe)

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung
Friedemann Vogel

"Treffsicher wie die Artillerie"

Studie zur Jugendwerbung der Bundeswehr auf treff.bundeswehr.de

Im Herbst 2012 provozierte eine neue Werbekampagne der Bundeswehr ein wohl unverhofftes Feedback in den Medien. Gegenstand der überwiegend kritischen Berichterstattung waren vor allem ein Video und verschiedene Anzeigen, in denen die Bundeswehr ihre "Adventure camps" bei Jugendlichen bewarb. Die Werbung, die unter anderem im Jugendmagazin Bravo geschaltet worden war, kündigte unter dem Titel Berg- oder Beach-Typ? ein Abenteuer-Ferienlager an, auf dem Bundeswehr-Interessierte ihre Kräfte auf die Probe stellen konnten.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Friedensbewegung
Bernhard Nolz

Friedenspädagogik

Anleitung zur Gewaltfreiheit

In Zeiten der Globalisierung muss die Friedenspädagogik nicht neu erfunden, aber anders akzentuiert werden. Alle Bildungseinrichtungen, insbesondere die Schulen, haben die Aufgabe, zum Frieden und zur Gewaltfreiheit beizutragen. Das schließt Angebote zur Bewusstseinsbildung (,Friedensgesinnung") ebenso ein wie die Anleitung zum gewaltfreien Handeln (friedliche Konfliktbearbeitung). (Vollständiger Text in der Printausgabe)

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung
Apostolis Fotiadis, Claudia Ciobanu

Überwachung der EU-Außengrenzen wird verstärkt

Waffenkonzerne profitieren

Die Europäische Union will ihre Außengrenzen noch stärker gegen illegale Einwanderer abschotten. Diese Strategie verhilft den großen Sicherheits- und Waffenunternehmen zu neuen Gewinnen. (Vollständiger Text in der Printausgabe) Der Artikel wurde mit Erlaubnis des Herausgebers entnommen aus: GRENZEN / 042 der IPS-Inter Press Service Deutschland gGmbH, IPS-Tagesdienst vom 10. Januar 2013.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte

Schwerpunkt

Otmar Steinbicker

Zum Schwerpunktthema

"Die arabische Rebellion"

Als die Redaktion im Februar 2012 das Schwerpunktthema "Arabellion" auswählte, war dieser Begriff noch mit sehr viel Hoffnung besetzt. Tunesien und Ägypten hatten ihre diktatorischen Regimes abgeschüttelt und auch in anderen Ländern blühte der arabische Frühling mit vielfältigen Demokratiebestrebungen.

mehr ... Thema: NATO, Rüstungsexporte, Syrien
Andreas Buro

Die arabische Rebellion Die arabische Rebellion

Vertane Chancen für einen friedlichen Wandel?

Die "Arabellion" ist ein politisches und entwicklungspolitisches Großereignis im Konflikt zwischen Traditionsbewahrung mit großem Einfluss des Islam und Modernisierungswünschen in vielen arabischen Ländern - vermutlich sogar darüber hinaus in andere Regionen ausstrahlend. Ich scheue nicht, ihre Bedeutung mit den Aufständen im Deutschen Bund von 1848/49 zu vergleichen, obwohl es sich damals in deutschen Landen um eine gänzlich andere gesellschaftliche wie politische Konstellation handelte.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Werner Ruf

Tunesien, Ägypten und Marokko:

Frischer Wind für islamische Konservative?

Die Proteste und Volksaufstände in Nordafrika waren vor allem getragen von Jugendlichen, die gegen die soziale Perspektivlosigkeit auf die Straße gingen und die herrschenden Regime für ihre desolate Lage verantwortlich machten. Schnell schlossen sich ihnen auch die säkularen Mittelschichten an, die gleichfalls von sozialem Abstieg betroffen oder zumindest bedroht waren. Nachhaltige Unterstützung erhielten die Proteste von den Gewerkschaften. Die islamistischen Parteien und Bewegungen waren (außer in Libyen) zu Beginn der Aufstände kaum zu sehen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Ali Fathollah-Nejad

Zehn Thesen

Iran, die Bürgerrechtsbewegung und der Westen

Der folgende Text entstand Anfang 2010 unter dem Eindruck der Mobilisierungen der Grünen Bewegung. Seitdem ist die Schwächung dieser Bewegung zu konstatieren, die zum einen der staatlichen Repression und zum anderen ihrem programmatischen Defizit, die Frage der sozialen Gerechtigkeit ausgeblendet zu haben, geschuldet ist. Zu den wichtigsten Entwicklungen der letzten drei Jahre gehört neben den "Arabischen Revolten" die beispiellose Verschärfung des vom Westen initiierten Iran-Sanktionsregimes. Wie ich kürzlich schrieb, sind die Sanktionen "ein brutaler Angriff auf ein ganzes Land.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Clemens Ronnefeldt

Palästina

Aufschwung für Hamas, Schwächung von Fatah - Wohin steuert Palästina?

Der jüngste Gazakrieg im November 2012, der mehr als 160 Todesopfer auf palästinensischer und fünf auf israelischer Seite forderte, hat die Hamas gestärkt - die Fatah dagegen geschwächt. (Vollständiger Text in der Printausgabe)

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Christine B. Lindner

Frauen

Eine Geschichte der Frauen und der revolutionären Presse in der arabischen Welt

Eines der ersten Dinge, auf die sich die internationalen Medien des Mainstreams bei ihrer Berichterstattung über den Arabischen Frühling konzentrierten, war die Präsenz von Frauen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Gender und Frieden
Mary Elizabeth King

Rolle der Medien

Al Jazeera stärkt die Welle von Protesten im Irak

Gegen Ende 2012 fanden im Irak große gewaltfreie Demonstrationen statt. Tausende von Sunnis in der Provinz Anbar marschierten in Protest gegen die angeblich sektiererische Politik von Premierminister Nouri al-Maliki. Al Jazeera Englisch (AJE) hat live die ganze Woche über berichtet und zeigte Zehntausende von Irakern, die sich zumeist als Sunniten bezeichneten, wie sie auf einer nach Syrien und Jordanien führenden Schnellstraße demonstrierten. Gemeinderäte riefen zu Zivilem Ungehorsam auf, weil, so sagten sie, die Sunniten in der irakischen Politik auf das Abschiebegleis geschoben würden.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Christine Schweitzer

Gewaltfreie Aufstände

Ein "Erfolgsmodell"

Die Aufstände in Nordafrika und dem Nahen und Mittleren Osten reihen sich in eine lange Liste von Volksaufständen gegen diktatorische Regimes ein. Solche Aufstände, von denen es im 20. Jahrhundert gewiss über 100 gegeben hat, werden oftmals, einen Begriff aus den Philippinen aufgreifend, wo Diktator Marcos 1986 gestürzt wurde, als "People Power" Bewegungen bezeichnet.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung