Cover FriedensForum 3/1996
3 / 1996

Vergessene Kriege

Weitere Themen:

> Castor-Fahrt in den Polizeistaat?
> Befreiungskampf der Bundeswehr von lex zu lex
> Abschiebung an die Folterer
> Alles zur Musterung
> Roll back in Serbien

Initiativen

Mani Stenner

10 Jahre Tschernobyl

Der Tag wird kommen ...

Veranstaltungen, Diskussionen, Fernsehsendungen, Sonderseiten in Tages- und Wochenzeitungen, zahlreiche Bemühungen von Initiativen, die Forderung nach Stillegung aller Atomanlagen mit der Erin­nerung an den GAU von Tschernobyl zu verknüpfen .... Hat`s was gebracht?

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Henning Schierholz

Eine Stiftung zur Förderung des gewalt¬freien Gedankenguts??

Öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Behinderung einfahrwilliger Kraftfahr­zeuglenker oder Störung der öffentli­chen Ordnung: So oder ähnlich waren die Vorwürfe begründet, die Ende der achtziger Jahre zu einer Verurteilung zahlreicher "FriedensblockiererInnen" wegen Nötigung auf der Basis von _ 240 STGB führten. Doch der Zusam­menbruch des früheren Ostblocks führte auch zu einer Aufweichung der herr­schenden Juristenmeinungen. Am 10.

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Elke Steven

Mit dem Castor-Transport auf dem Weg in einen Polizeistaat

Am 8. Mai 1996 ist ein zweiter Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll, diesmal aus der Wiederaufarbeitungsanlage in La Hague kommend, in Gorleben eingelagert worden. Vorausgegangen sind die­ser Einlagerung zuletzt fünf Tage Dauerproteste im Wendland - Kund­gebungen, Demonstrationen, Aktionen Zivilen Ungehorsams. Schon bei der Auftaktkundgebung am Samstag, den 4. Mai 1996, in Dannenberg, an der sich ca.

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Heinz Wagner

Ziviler Friedensdienst - Stand der Dinge

Im Dezember 95 wurde vom Forum Ziviler Friedensdienst in Zusam­menarbeit mit den Bischöfen Huber und Spital und einer interfraktio­nellen Arbeitsgruppe des Bundestages eine Initiative Startphase Ziviler Friedensdienst begonnen. Ziel der Gespräche, an denen H.Geißler, G.Verheugen und J.Fischer zeitweilig teilgenommen hatten, war - neben den 700 Mio. für den militärischen Einsatz - auch eine zivile deutsche Komponente zur Umsetzung von Dayton auf den Weg zu bringen.

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Tilman Langner

Volkes Wille juckt sie nicht - Widerstand geht weiter

Bundestag weist Petitionen gegen militärische Tiefflüge zurück

Mit den Stimmen der Koalition hat sich der Deutsche Bundestag für die Fortführung militärischer Tiefflugübungen ausgesprochen. Damit wur­den sowohl Anträge der Oppositionsfraktionen als auch mehrere Peti­tionen der Bevölkerung abgewiesen.

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Dorothee Sölle

Redebeitrag zur Veranstaltung in Fretzdorf am 06. April 1996

Österliche Besinnung

Ich möchte zu allererst sagen, wie sehr ich mich freue über das, was ich hier sehe, über euch .... Als ich vor vier Jah­ren zum ersten Mal FREIe HEIDe hörte, ich wusste überhaupt nicht, wo das Ding lag, atmete ich auf und hatte ein Gefühl der tiefen Dankbarkeit und Freunde dar­über, daß in der alten DDR Menschen Interesse haben an Frieden, daß sie nicht nur die "D-Mark" wählen und die bes­sere Technologie und die Bananen etc. etc., sondern ganz andere Sachen im Kopf haben.

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Christoph Besemer

Offenbacher Modellprojekt zur Gewaltprävention

Einjahreskurs "gewaltfreies Training" für PädagogInnen

Im Jugendbildungswerk fliegen die Fetzen ...

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Günter Haverkamp

Sexuelle Gewalt als Fluchtgrund nicht anerkannt

Nigerianerin an ihre Folterer abgescho¬ben

In einem schmalen, kahlen Raum des Abschiebegefängnisses Neuss sitzt mir Jennifer Emeka gegenüber ihre Worte stolpern schnell und tonlos in mein Mikrophon. Im März 1994 sei ihr Mann verhaftet worden weil er für die SDP, die sozialdemokratische Partei Nigerias Öffentlich­keitsarbeit machte. Ohne jede Gerichtsverhandlung sei er umgebracht worden. Sie stockt und beschreibt dann, was ihr selbst zustieß. Drei Monate nach ihrem Mann wird auch sie verhaftet, kommt ins Gefängnis nachts kommen Beamte und holen sie zum Verhör.

mehr ... Thema: Flucht und Migration

Krisen und Kriege

Stascha Zajovic

Amnestie für Kriegsverweigerer?

Seit das serbische Regime den "Friedensvertrag" von Dayton unter­zeichnet hat, richtet es ein Augenmerk wieder vermehrt auf die "inneren Feinde".

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Hintergrund

Andreas Buro

Der Befreiungskampf der Bundeswehr von lex zu lex bis zur "humanitären" Intervention

Die Bundeswehr kämpft für die Freiheit. Dabei waren und sind sie und ihre politisch-militärische Führung sehr erfolgreich. Die Bundeswehr befreite sich in langem und hartnäckigem Kampf von den Zwängen des Grundgesetzes, das sie auf die Aufgabe der Verteidigung im Rahmen des NATO-Vertragsgebietes einschränken wollte. In enger Zusammenarbeit mit Justiz und Rechtsgelehrten gelang der Durchbruch zu weltweiten Einsatzmöglichkeiten.

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Andreas Körner

Bundesregierung bereitet die Beschlagnahmung ziviler Transportmittel vor.

"Stell dir vor es ist Krieg, und keiner kommt hin"

Seit den Schwierigkeiten der NATO-Staaten, den Transportbedarf für den zweiten Golfkrieg zu organisieren, beschäftigen sich auch Strate­gen der Hardthöhe mit der bangen Frage: Stell dir vor, es ist Krieg, und wir kommen nicht hin? Damit das nicht so bleiben muß, meldete man bei der Regierung nicht nur Bedarf an leichter transportierbarem Mate­rial und größeren Transportern an. Auch ein besonderes Gesetz sollte her. Sein Titel: Verkehrsvorsorge-Gesetz.

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Otfried Nassauer

Zu wenig, zu langsam, zu unverbindlich - Das neue Landminenprotokoll

Minenräumexperten haben die Pflicht zu Langsamkeit und Vorsicht. Zentimeterweise suchen sie den Erdboden nach den versteckten, ver­grabenen und tödlichen Sprengkörpern ab. Geringes Arbeitstempo und pedantische Arbeitsweise sind für sie wichtiger als eine Lebensversi­cherung.

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Anna Masuch

Umweltrecht und Deregulierungsgesetze: beabsichtigter Verfassungsbruch

Die Bundesregierung hat im Januar 1996 mehrere Gesetzentwürfe auf den Weg der Gesetzgebung gebracht, mit denen wichtige Regelungen im Umweltrecht verändert werden sollen.

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Schwerpunkt

Jens Siegelberg

Das Kriegsgeschehen 1994 - Analysen und Tendenzen

Die Gesamtzahl der Kriege hat sich seit dem Ende des Zweiten Welt­krieges auf 190 erhöht. Dabei sind nach unseren äußerst zurückhalten­den Schätzungen insgesamt wenigstens 6,5 Millionen Todesopfer zu beklagen. Aber die Kriegsfolgen erschöpfen sich nicht in der Zahl der Kriegstoten: So liegt die Zahl der in einem Krieg Verwundeten regelmä­ßig um ein Vielfaches über der der Todesopfer. Im Vietnamkrieg bei­spielsweise lag die Zahl der Getöteten auf Seiten der USA bei 56.000, die der Verwundeten bei über 300.000.

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Wolfgang Heinrich

Im März 1995 verließ die Operation der Vereinten Nationen in Somalia (UNOSOM) das Land.

Somalia - der mühsame Weg zum Frieden

Seitdem hat auch das Interesse der Medien an Somalia deutlich nach­gelassen. Selten erreichen Nachrichten aus Somalia die europäischen Medien, und wenn einmal berichtet wird, dann sind es in der Regel Mel­dungen über Kämpfe zwischen den Milizen der "warlords" oder Über­fälle auf ausländische Mitarbeiter von Hilfsorganisationen. So ist das allgemeine Bild von Somalia geprägt von Begriffen wie Zerstörung, Krieg, Chaos, Anarchie.

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Klemens Ludwig

Terror im Namen der Befreiung

Tibet unter der Herrschaft Pekings

Seit einigen Jahren gerät Tibet immer wieder in die Schlagzeilen. Offen­sichtlich klaffen zwischen der chinesischen Propaganda von der friedli­chen Befreiung des Landes und dem Alltag der Menschen tiefe Gräben. Die chinesische Herrschaft über Tibet wird auch nach knapp einem hal­ben Jahrhundert von der großen Mehrheit nicht akzeptiert. Dennoch hält Peking an dem Anspruch auf Tibet fest. Dabei beruft es sich auf hi­storische Rechte.

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peace brigades international (pbi)

Chiapas - Ein neues Einsatzgebiet für PBI?

Internationales Erkundungsteam soll Möglichkeiten überprüfen

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Sertaç Bucak

Die Voraussetzungen für eine Veränderung in der Kurdenpolitik in der Türkei stimmen pessimistisch.

Neuanfang unter Yilmaz?

Als Mesut Yilmaz seine neues Kabinett am 6. März 1996 vorstellte, ver­sprach er, daß seine Regierung sich u.a. um die Förderung des inneren Friedens bemühen werde. Zwei Wochen später, zum kurdischen Neu­jahrsfest Newroz kündigte Yilmaz eine politische Wende in der Kurden­politik an. Er versprach, das Problem mit friedlichen Mitteln zu lösen. Weiterhin kündigte er die Zulassung von privaten Fernseh- und Rund­funkanstalten sowie private Schulen in kurdischer Sprache.

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Jörgen Johansen

Einige Gedanken nach einem Besuch im Kaukasus

Es gibt keine militärische Lösung in Tschetschenien

Das letzte Mal hatte ich Russland anläßlich der END-Convention 1991 besucht. Ich habe eine lebhafte Erinnerung an die Atmosphäre der Ver­wirrung in einem Land, wo die meisten Menschen siebzig Jahre lang gezwungen gewesen waren, zu schweigen und dann auf einmal über je­des Thema von UFOs bis Politik sprechen konnten. Nur Stunden, nach­dem ich Moskau verlassen hatte, begann der Putsch.

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David Gakunzi

Ruanda

Das Internationale Martin-Luther-King-Zentrum

In Kigali wurde in neues Zentrum eingerichtet, das sich zum Ziel gesetzt hat, "einen gerechten Frieden und eine nachhaltige Entwicklung zu schaffen".

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Costa Siziba

Die Schwierigkeiten einer Friedensorganisation in Schwarzafrika nach der Unabhängigkeit

Friedensarbeit in Zimbabwe

In den jungen Staaten des südlichen Afrika findet auch nach der Entkolonialisierung friedenspolitische und antimilitaristische Arbeit in ganz anderen gesellschaftlichen Verhältnissen statt als z.B. in Europa, aber auch Lateinamerika. Als ein Beispiel für die Probleme der Arbeit dort beschreibt Costa Siziba die Arbeit von OPEDISA im Zimbabwe nach der Unabhängigkeit. (Red.)

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