Cover FriedensForum 3/2020
3 / 2020

Friedensbildung statt Militarisierung

Weitere Themen:

  • Münchner Sicherheitskonferenz
  • Feministische Friedensarbeit
  • Friedensarbeit virtuell

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Martin Singe, Redaktion FriedensForum

Editorial

FriedensForum 3/2020

Liebe Leserin, lieber Leser, bei Redaktionsschluss dieses Heftes herrschte in zweiter Woche der Corona-Ausnahmezustand. Nach den „Virtuellen Ostermärschen“ wird es noch eine weite Strecke lang virtuell weitergehen. Wir haben wenige Artikel auch zu (evtl.) ausfallenden Anlässen in diesem Heft belassen, sofern sie inhaltlich bedeutsam sind.

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Im Blickpunkt

Philipp Ingenleuf

Die Friedensbewegung trotz der Corona-Krise

Innovative Ostermärsche 2020 für Frieden und Abrüstung

Die Ostermärsche 2020 fanden statt, nur eben nicht in ihrer gewohnten Form. Statt auf der Straße, verschob sich der diesjährige Protest aufgrund der Corona-Krise hauptsächlich ins Virtuelle und in die eigenen vier Wände. Als großer Erfolg kann gewertet werden, dass sich die Ostermärsche im 60. Jahr ihres Bestehens in Deutschland noch einmal neu erfinden konnten.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ostermarsch

Initiativen

Renate Wanie

14. Strategiekonferenz 2020 der Kooperation für den Frieden

Frontex, PESCO und EU-Armee - eine schlafende Schönheit ist erwacht?

Die Entscheidung, Europa zum Thema einer Strategiekonferenz zu machen, hat sich 2018 in Heidelberg auf einem Werkstatt-Treffen entwickelt. Die Richtung hieß  „Friedensprojekt Europa“. Denn die militärische Aufrüstung der EU erhält wenig Beachtung. Fast alle EU-Staaten verpflichteten sich z.B., regelmäßig ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen und sich an gemeinsamen Rüstungsprojekten zu beteiligen. Damit wird PESCO, die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ zum Herzstück der „Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik“ (GSVP) der EU.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militarisierung
Renate Wanie

14. Strategiekonferenz 2020 der Kooperation für den Frieden

Ideensammlung: friedenspolitische Aktivitäten auf europäischer Ebene

Diese Anregungen für die Zivilgesellschaft wurden in der Programmeinheit „Worldcafé“ auf der Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden 2020 in Stuttgart zusammengetragen. Sie sind das Ergebnis eines Brainstormings am Ende der Tagung, das an den jeweiligen Thementischen von sieben Referent*innen aus bestehenden Kampagnen und Initiativen moderiert wurde.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Ekkehard Lentz

Bremerhaven

Friedensdemonstration in Bremerhaven gegen "Defender Europe 2020" bei Sturm und Regen

Die Bremerhavener "Initiative Mut zum Frieden" und das Bremer Friedensforum riefen am 22. Februar zu einer Demonstration anlässlich des Großmanövers "Defender 2020" in Bremerhaven auf. Bei stürmischem Wind und Regenwetter sah die Seestadt eine ausdrucksstarke Demonstration. Gegen die größte Verlegeübung über den Atlantik seit 25 Jahren demonstrierten laut einer Polizeisprecherin rund 200 Menschen. "Es lief total friedlich ohne Störungen." Das Bremer Friedensforum zählte bis zu 400 Teilnehmer*innen.

mehr ... Thema: NATO
Ralf Buchterkirchen

Tagungsbericht

Friedensarbeit intersektional denken

Wie hier im Friedensforum spielt das Thema Gender in der Friedensarbeit eine immer größere Rolle. Was der Friedensbewegung jedoch fehlt, ist eine weitergehende Perspektive, die von einem intersektionalem Ansatz heraus auch „race“ und Klasse mit einbezieht und vor allem eigene Privilegierung in den Blick nimmt. Diese Lücke versuchte ein Symposium in Hannover zu schließen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Gender und Frieden
Dieter Junker

Projektgruppe „Kirchen gegen Atomwaffen“

Dritter Kirchlicher Aktionstag in Büchel

Redaktionelle Vorbemerkung: Der Aktionstag war ursprünglich für den 6. Juni geplant. Für diesen Termin wurde er Ende März angesichts der Corona-Krise abgesagt. Er soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, sofern das in diesem Sommer überhaupt noch möglich ist.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte

Krisen und Kriege

Karl Grobe

Irankrise

Drohnen-, Wirtschafts- und Cyberkrieg

Die Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani und des irakischen Offiziers Abu Mahdi al-Muhandis hat den Konflikt zwischen den USA und Iran verschärft. Kurze Zeit schien ein offener Krieg unvermeidbar. Es blieb bei einem Krieg ohne direkte Beteiligung der Streitkräfte – Wirtschaftskrieg mittels Sanktionen, Cyber-Krieg, „maximum pressure“ (Trump). Das Ziel, die iranische Regierung zu stürzen, haben die USA nicht aufgegeben. Doch auch das Teheraner Regime bleibt militant.

mehr ... Thema: Autonome Kriegsführung, Militarisierung
Clemens Ronnefeldt

Israel-Palästina

Der US-Nahost-„Jahrhundertplan“

Kernpunkte des von US-Präsident Donald Trump im Beisein von Benjamin Netanyahu am 28. Januar 2020 in Washington vorgestellten 181 Seiten umfassenden Nahost-Friedensplans mit dem Titel "Frieden für Wohlstand" (Peace to Prosperity) (1) sind: die Souveränität Israels über alle Siedlungen in der Westbank und des Jordantales, die Legalisierung der mehr als 400.000 Siedler*innen in der Westbank und der ca. 200.000 Siedler*innen in Ostjerusalem, deren Siedlungen nach internationalem Recht völkerrechtswidrig errichtet wurden.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Otmar Steinbicker

Afghanistan

Die Waffen verstummen, aber Perspektiven fehlen

Der Afghanistan-Krieg geht dem Ende entgegen. Es wird voraussichtlich keine Sieger geben, nur viele Verlierer. Der Krieg blutet aus. Das Interesse der bisherigen Krieg führenden Parteien, den Waffengang weiterzuführen, ist erlahmt. Wie es weitergehen soll im Land am Hindukusch ist völlig unklar, politische Konzepte für ein Nachkriegsafghanistan sind nirgends zu sehen, allenfalls persönliche Machtambitionen.

mehr ... Thema: Afghanistan

Friedensbewegung international

Karl-Julius Reubke

Der Weg ist das Ziel, ist der Weg gemeinsam

Jai Jagat Friedensmarsch 2020

Was hat Konfuzius, was hat Gandhi über Weg und Ziel gesagt und worum geht es beim Jai Jagat 2020, diesem „globalen Marsch für Frieden und Gerechtigkeit“ – um den Weg und das Ziel oder um das Ziel und den Weg?  Gandhi faszinierten Gleichungen wie „der Weg ist das Ziel“ und „die Wahrheit ist Gott“. Und was passiert mit der Gleichheit, wenn man die Seiten vertauscht? Irgendwie ist es dasselbe.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Thomas Roithner

Ziviler Friedensdienst in Österreich

Erfreulicher Zwischenstand der Kampagne für ein neues Instrument der Außenpolitik

Erfahrungen mit Zivilen Friedensdiensten in Österreich sind sehr gut, aber liegen schon eine ganze Weile zurück. Von 1993 bis 2004 waren rund 120 Freiwillige – meist Auslands-Zivildiener [bundesdeutsch: Zivildienstleistende] – im ehemaligen Jugoslawien aktiv. Eine stetige Begleiterin war die Frage: Wie kann dieses Engagement für Gewaltminderung und Friedensförderung langfristig institutionalisiert und finanziert werden? Die jüngste Kampagne trägt nun Früchte.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Martin Arnold

Dankgottesdienst und Matinee zu Hildegard Goss-Mayrs 90. Geburtstag

Ein Leben im Dienst des Friedens

Für die „Grand Old Lady of Nonviolence“, wie der Friedensforscher Reiner Steinweg sie nennt, gestaltete der Internationale Versöhnungsbund – Österreichischer Zweig – (ÖVB) am 15. Februar 2020 in der Wiener Pfarrkirche St. Josef Sandleiten eine würdige, bewegende Feier. Der Innsbrucker Diözesanbischof Hermann Glettler, der für Pax Christi Österreich zuständig ist, hob in seiner Predigt (1) zur Feldrede Lukas 6,27-36 den Anfangssatz hervor: „Jesus sprach zu denen, die ihm zuhörten“.

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Hintergrund

Kathi Müller

Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien

Die Bundeswehr im Syrienkrieg

Fünf Monate nach dem Beschluss des Bundestages vom Oktober letzten Jahres, „[d]ie deutschen Beiträge zur luftgestützen Aufklärung sowie zur Luftbetankung zum 31. März 2020 zu beende[n]“ (1), stimmten die Abgeordneten in Berlin Ende März erneut über das Mandat in Syrien und Irak ab. In ihrem Antrag „Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ (Drucksache 19/17790) vom 11.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Syrien
Angelika Wilmen

Landminen

Landmines are banned, Mr. President!

Es ist ein Tag im August 2012 in einem Waldstück 50 Kilometer nördlich von Sarajevo in Bosnien und Herzegowina. Ibrahim Bijelic sammelt mit seinem 6-jährigen Sohn Tarik Holz. Unbeabsichtigt löst der Junge mit einem großen Ast eine Mine aus. Im Bruchteil von Sekunden kommt es zu einer Explosion, die Vater und Sohn zu Boden wirft. Selbst schwer verletzt, trägt Ibrahim seinen Jungen so schnell er kann durch den Wald zur Straße. Zufällig fährt ein Nachbar mit dem Auto vorbei und hält an, doch der Junge ist bereits tot, verblutet an einer Schrapnelle, die sein Herz durchbohrt hat.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Völkerrecht
Anja Ufermann

Münchner Sicherheitskonferenz 2020

„Westlessness“

„Westlessness“ so lautete der provokante Titel der 56. Münchner Sicherheitskonferenz und sollte dazu einladen, sich mit der Rolle des Westens in der Welt auseinanderzusetzen. Die Debatte hatte für mich wenig Nahrhaftes. Der Titel wurde vielfach aufgegriffen. Negativ formulierte Titel führen aus meiner Erfahrung jedoch selten zu positiven Visionen oder konkreten gemeinsamen Strategiekonzepten, sondern eher zu Vereinzelung in unterschiedlich ausgeformten Positionen. So entstanden Diskussionen, wer mit „west“ überhaupt gemeint ist – Europa, die EU, Europa plus Amerika, die NATO … ?

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Hubert Heindl

Münchner Sicherheitskonferenz 2020

„Missing Peace“

Absichtsvoll war ich wenig präsent bei den „Referaten der Großen“ im Hauptplenum. Wichtig war mir, mit Teilnehmenden direkt in Kontakt und Diskussion zu kommen, so dass ich die Botschaft und die Medien unserer MSKv als Impuls an die Frau und den Mann bringen konnte: Zeitung zur Konferenz, Postkartenaktion „Challenge“. Im täglichen (kurzen) Austausch mit unserer zweiten Beobachterin Anja habe ich festgestellt, dass sich unsere Ansätze und Beobachtungsinteressen schön ergänzen; was ich auch mit diesem Bericht möchte zu dem, was Anja bereits aufmerksam und richtig wiedergegeben hat.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Martin Otto

Protest gegen Atomwaffen

Neues zu den juristischen Verfahren wegen Zivilen Ungehorsams in Büchel

Die Atomkriegsgefahr ist größer geworden (die Wissenschaftler*innen des "Bulletin of the Atomic Scientists" haben die "Weltuntergangsuhr" im Januar auf 100 Sekunden vor zwölf vorgestellt) - der Zivile Ungehorsam von Atomwaffengegner*innen in Büchel ist ebenfalls angewachsen.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Militärstützpunkte
Renate Wanie

Buchbesprechung

Autoritäre Versuchungen – Signaturen der Bedrohung

Wie entsteht die Empfänglichkeit so vieler Menschen für autoritäre und rechtspopulistische Angebote? Dieser Frage geht der Soziologe Wilhelm Heitmeyer in seinem Buch „Autoritäre Versuchungen – Signaturen der Bedrohung“ (1) nach. Mit „Signaturen der Bedrohung“ sind Spuren gemeint, die Bedrohungen in Gesellschaften und bei Individuen als dauerhaftes Erkennungszeichen hinterlassen.

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Andreas Schüller

Afghanistan-Krieg

Deutschland vor Gericht: Der Luftangriff bei Kundus

Der Luftangriff bei Kundus, befohlen von Bundeswehroberst Klein, hat sich in das deutsche Gedächtnis eingebrannt. Am 4. September 2009 bombardierten zwei US-Flugzeuge eine Menschenmenge sowie zwei Tanklaster in der Nähe des deutschen Feldlagers in Kundus. Der Angriff zwang die Bundesregierung öffentlich einzugestehen, dass die Bundeswehr in Afghanistan in einen Krieg verwickelt ist. Mehr als zehn Jahre sind seither vergangen und seit dem Abschluss des Untersuchungsausschusses im Bundestag sind der Angriff und seine Folgen weitestgehend aus den Nachrichten verschwunden.

mehr ... Thema: Afghanistan

Schwerpunkt

Redaktion FriedensForum, Martin Singe

Einleitung zum Schwerpunkt

Friedensbildung statt Militarisierung!

Die Militarisierung der Jugend durch die Bundeswehr hatten wir zuletzt in FriedensForum 6/2015 thematisiert – so ist es an der Zeit, auf die aktuellen Entwicklungen einzugehen und als Schwerpunkt „Friedensbildung“ mit einzubeziehen. Der „Tag der Bundeswehr“ am 13. Juni, bundesweit an 15 Standorten, fordert zu Aktionen heraus. O-Ton der Bundeswehr: „Die Streitkräfte aus nächster Nähe erleben und der Neugier freien Lauf lassen (…) Dieses Jahr wieder mit dabei ist militärisches Großgerät aller Art – vom Kampfpanzer Leopard 2 bis hin zum Eurofighter.

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Werner Wintersteiner

Friedensbildung

Militarismus als friedenspädagogische Herausforderung

Der Bub ist etwa drei Jahre alt und noch etwas ängstlich. Er spielt gerne „herein/hinaus“. In immer wieder neuen Formen werden die Guten mit an Bord genommen, ins Haus hereingebeten, über die Grenze geführt oder als Mitspieler zugelassen, während die Bösen abgewehrt, verfolgt, eingesperrt oder ausgestoßen werden. Seien es Lego-Männchen, Playmobilfiguren oder einfach Holzstäbchen. Ich helfe ihm geduldig, aus den klobigen LEGO-Duplo-Steinen die immer wieder auseinanderbrechenden Pistolen oder Gewehre zusammenzusetzen, die er für sein Spiel braucht.

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Joachim Schramm

Von Stadtfest bis Modellbau-Messe

Die Bundeswehr wirbt um Nachwuchs und Akzeptanz

Im Herbst 2018 legte die damalige „Verteidigungs“ministerin von der Leyen den aktuellen Masterplan zur Entwicklung der Bundeswehr vor. Es ist vor allem ein Aufrüstungsplan: Die Bundeswehr soll in allen Teilbereichen, Marine, Heer und Luftwaffe, aufrüsten, und diese Teilstreitkräften sollen in Systemverbünden stärker zusammenarbeiten, wie es moderne Kriegsführung aus militärischer Sicht notwendig macht. Es sollen neue, stark bewaffnete Verbände aufgestellt werden. Damit werden auch mehr Soldat*innen benötigt: von jetzt 185.000 soll die BW auf 198.000 Soldat*innen aufgestockt werden.

mehr ... Thema: Wehrpflicht und Rekrutierung, Militarisierung
Benno Malte Fuchs

Friedensbildung

Bildung als Militärfreie Zone

Die Präsenz der Bundeswehr an der Schule ist Teil einer psychologischen Kriegsführung gegen die eigene Bevölkerung. Es geht darum, Kriege zu legitimieren und Begründungen für die  Notwendigkeit einer Armee zu konstruieren.

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Carlos Barranco

Katalonien

Bildung in Valencia entmilitarisieren

Mitte 2017 rief die Gruppe Antimilitarist*innen-MOC in Anlehnung an die Veteranen-Kampagne „Demilitarize Education“ in Katalonien die Zivilgesellschaft in Valencia auf, Maßnahmen zur Demilitarisierung der Bildung zu ergreifen. Die Aufforderung enthielt eine Erklärung, die bisher von mehr als 60 sozialen Organisationen aus verschiedenen Bereichen, vor allem aber aus der Bildungswelt, unterzeichnet wurde: Lehrer*innen, Eltern und Schüler*innen.

mehr ... Thema: Militarisierung
Rudi Friedrich

Internationale Kriegsdienstverweigerung

Entwicklungen in zwei Beispielländern

Letztes Jahr gab es hoffnungsvolle Nachrichten zum Thema internationale Kriegsdienstverweigerung.

mehr ... Thema: Wehrpflicht und Rekrutierung, Militarisierung
Ute Finckh-Krämer

Allgemeine Dienstpflicht

„Deutschlanddienst“

Seit Jahrzehnten wird immer wieder darüber diskutiert, ob die Wehrpflicht durch eine allgemeine Dienstpflicht für junge Erwachsene ersetzt werden soll. Lange waren es vor allem ältere Bundespolitiker der Unionsparteien, die - besonders gerne im „Sommerloch“ - die Wehrpflicht für junge Männer durch eine allgemeine Dienstpflicht, die auch für junge Frauen gilt, ersetzen wollten. Mit der Zeit hat sich das Spektrum derjenigen, die für eine allgemeine Dienstpflicht – neuerdings teilweise als „Deutschlanddienst“ verharmlost – plädieren, ausgeweitet: Die Wortmeldungen kommen auch von Frauen (z.B.

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Bernd Rieche

Netzwerke der Friedensbildung

Bewegung für mehr Friedensbildung

Das Kultusministerium Nordrhein-Westfalen und das zuständige Wehrbereichskommando II der Bundeswehr unterschrieben 2008 eine Kooperationsvereinbarung Ähnliche Kooperationsvereinbarungen zwischen der Bundeswehr und den Kultusministerien in Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Sachsen folgten. Damit begann eine neue Qualität der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Schule.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Pete Hämmerle

Erfahrungen aus Österreich

Freiwilligendienste als Alternative zum Militärdienst?

Österreich ist eines der inzwischen wenigen Länder Europas, in dem noch die allgemeine Wehrpflicht (für Männer ab 18 Jahren, die bei der Musterung als tauglich eingestuft wurden) besteht. Hier soll ansatzweise versucht werden, die Entwicklung freiwilliger Friedensdienste unter dieser besonderen Voraussetzung in den letzten Jahren nachzuzeichnen, aber auch einige grundsätzliche Fragen des Verhältnisses von Militärdienst, Zivildienst und Freiwilligendiensten in Hinblick auf die Förderung des Friedens aufzuwerfen.

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