Editorial

FriedensForum 4/2011

Liebe Leserin, lieber Leser, Unser neues FriedensForum ist im Schwerpunktteil dem Thema „Widerstand an Militärstandorten“ gewidmet. Wir bringen Informationen aus Geschichte und Gegenwart von Gruppen, die vor Ort an militärischen Einrichtungen oft jahrelang militärkritische Aufklärungsarbeit und Widerstand leisten. Diese Orte wurden oft zu Kristallisationspunkten der Friedensbewegung.

Die neuen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ 2011

Deutsche Interessen und nationaler Selbstbehauptungswille:

Am 18. Mai 2011 stellte Verteidigungsminister de Maizière neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ mit dem Titel „Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten“ der Öffentlichkeit vor. Verbunden war dies mit der Bekanntmachung der überarbeiteten Bundeswehrreform, mit der die Bundeswehr endgültig zur „Armee im Einsatz“ wird: Verkleinerung zwecks Effizienzsteigerung. Eigentlich enthalten die neuen Richtlinien nicht viel Neues.

Flughafen Leipzig/Halle 3./4.9.2011

Lebenslaute probt den Widerstand - Interview mit Marcus Beyer

Die Vorbereitungen auf antimilitaristisches Klassik-Konzert am (Kriegs-)Flughafen Leipzig/Halle laufen in höchsten Tönen. Lebenslaute ist eine weltweit einzigartige offene Gruppe, die seit 25 Jahren klassische Musik mit politischer Aktion verbindet. Dieses Jahr kommt Lebenslaute in die Region Leipzig/Halle, um gegen die militärische Nutzung des Flughafens Halle/Leipzig zu protestieren. Vom 24.-26. Juni waren bereits über 60 MusikerInnen von Lebenslaute sowie AktivistInnen von „Nein zum Kriegsflughafen“ in der Attac-Villa in Könnern (Sachsen-Anhalt) zum Vorbereitungs- und Probenwochenende.

Ausgestrahlt:

Ein neuer Abschnitt der Arbeit beginnt

In diesen Tagen endet ein großer Abschnitt unserer Arbeit, und ein neuer beginnt. Die Frage etlicher JournalistInnen aus den letzten Tagen, ob wir uns denn jetzt zur Ruhe setzen, müssen wir wohl kaum beantworten. Eine Anti-Atom-Organisation, die ihre Arbeit einstellt, obwohl noch neun Atomkraftwerke weiterlaufen, davon die meisten noch mehr als ein Jahrzehnt, das wäre wie ein Marathonläufer, der jubelnd anhält, weil er das Schild „noch 10 km bis zum Ziel“ erreicht hat. Klar haben wir auch Grund zu Feiern, und das werden wir auch tun.

Widerstand und Protest gegen Petersberg II / Bonn, Dezember 2011

Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!

Mit dem von den USA und ihren Verbündeten begonnenen „Krieg gegen den Terror“ sind seit zehn Jahren nicht nur riesige Mengen Ressourcen verschwendet und zerstört worden, sondern auch tausende Menschenleben zu beklagen. In der Folge des weltumspannenden Krieges ist es dabei nicht nur zur Forcierung von bewaffneten Auseinandersetzungen, vor allem in Afghanistan, gekommen, sondern wurden auch in den sich „Demokratie“ nennenden Staaten grundlegende demokratische Rechte außer Kraft gesetzt oder beschnitten.

Mitmachen bei der neuen Kampagne

„Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!“

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Waffentransfers aus Deutschland bekannt werden: erst die Rüstungsexporte an die autoritären Regime in Tunesien und Ägypten, dann die Aufrüstung des Diktators Gaddafi und der Widerstandsbewegung in Libyen, die Genehmigung für die Lizenzproduktion des äußert treffgenauen Sturmgewehres G36 von Heckler & Koch und nicht zuletzt modernste Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das menschenrechtsverletzende Königshaus in Saudi-Arabien.

Kampfpanzer an Saudi-Arabien

Die angekündigte Lieferung von Leopard-II-Panzern an Saudi-Arabien hat große Empörung weit über die Kreise der Friedensbewegung hinaus ausgelöst. Im Bundestag `mauerte` die Regierung unter Verweis auf Geheimhaltung, was ihr aber nicht die Schlagzeilen in den Tageszeitungen und zahllose Erklärungen verschiedener Organisationen ersparte. Stellvertretend für viele Erklärungen dokumentieren wir im folgenden die Erklärung der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) vom 05.07.2011. Sie kritisiert mit dem folgenden Statement von Prälat Dr.

Hilfe zulassen

Das Schweigen angesichts der Gewalt in Syrien beenden

Vor knapp drei Monaten begannen die Unruhen in Syrien, bei denen weit über 1000 größtenteils gewaltfrei Demonstrierende im Auftrag der syrischen Regierung von Soldaten und Polizisten getötet wurden. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, verurteilte die "schockierende Brutalität" des Assad-Regimes. Mehr als 10.000 Menschen sollen derzeit inhaftiert sein, viele von ihnen vermutlich auch Misshandlungen ausgesetzt.

Die libysche Revolte

Seit dem 19.März bombardiert eine neue „Koalition der Willigen“ Tag für Tag libysche Städte und Armeeeinheiten. Alle Vermittlungsvorschläge werden ignoriert. Der neue Krieg der NATO wird von einer großen Mehrheit der Staaten in der Welt abgelehnt. Die meisten glauben, dass er nicht zum Schutz der Zivilbevölkerung geführt werde, sondern für den unmittelbaren Zugriff auf die libyschen Öl- und Gasvorräte.

Der Raub des Jahrhunderts:

Die Beschlagnahme der Gelder der staatlichen libyschen Fonds durch die "Willigen"

Das Ziel des Krieges in Libyen ist nicht nur das Öl. Die Reserven des Landes (geschätzt auf 60 Milliarden Barrel) sind die größten in Afrika, und die Kosten für seine Gewinnung zählen zu den niedrigsten in der Welt. Es ist auch nicht allein das Erdgas. Die Reserven werden auf 1500 Milliarden Kubikmeter geschätzt. Im Visier haben die „Bereitwilligen“ der Operation „United Protector“ auch die staatlichen Fonds, die Gelder, die der libysche Staat im Ausland investiert hat.

US-Revirement in Richtung verdeckte Operationen und außergerichtliches Töten

Die Art und Weise der Tötung von Osama bin Laden bestätigt eine Entwicklung in der amerikanischen Politik der Bekämpfung von Terrororganisationen und Terrorakteuren, die als „Obama-Doktrin“ bezeichnet werden könnte. Sie setzt verstärkt auf verdeckte Operationen und gezieltes Töten. Die interne Auseinandersetzung in Washington über die richtige Politik gegenüber der AFPAK-Region (Afghanistan und Pakistan) haben die stärker auf den Antiterrorismuskampf setzenden Kräfte gewonnen.

Klimawandel und Konflikt im Südpazifik

Im Südpazifik sind die ökologischen und sozialen Folgen des Klimawandels bereits heute allgegenwärtig. Menschen wird ihre Lebensgrundlage entzogen, sie werden zum Hungern und zur Migration gezwungen, und sie müssen Konflikte austragen, für die sie nicht verantwortlich sind.

Warnung an alle, die publizieren

Achtung Lizenzfalle

Der Dialog-Kreis zum türkisch-kurdischen Konflikt gibt als elektronische Monatsschrift die NÜTZLICHEN NACHRICHTEN heraus. Im Februar 2011 erhielten wir von der Rechtsanwaltskanzlei ksp aus Hamburg eine Lizenz- und Kostenforderung über 4.141 € wegen Urheberrechtsverletzung auf unserer website, da wir Texte von Susanne Güsten und Thomas Seibert, Journalisten mit Sitz in Istanbul, ganz oder auszugsweise verbreitet hätten.

Friedensgutachten 2011

Doch wo bleibt da der Frieden?

Das neue Friedensgutachten, ein umfangreiches Werk von 390 Seiten, wird von der IFSH Hamburg, der HSFK Frankfurt, dem BICC aus Bonn, dem INEF in Duisburg und der FEST in Heidelberg herausgegeben. Es enthält eine 30-seitige Stellungnahme mit Empfehlungen der Herausgeber zu aktuellen Entwicklungen als zentrale Aussage der Institute. Diese ist in vier Abschnitte gegliedert: 1. Der revolutionäre Aufbruch in der arabischen Welt, 2. Europa in der Krise, 3. Interventionen ohne Ende? 4. Militär, Macht, Rüstung.

Aufruf zum Gespräch

Friedensbewegung und Forschung sollten mehr miteinander sprechen

In den 60er Jahren hat die Friedensbewegung immer wieder gefordert, es sollten Friedensforschungsinstitute eingerichtet werden. Es solle nicht nur um die Analyse von Machtstrukturen gehen, sondern auch um die Erforschung der Möglichkeiten, Frieden zu erhalten und die Bedrohung durch Aufrüstung und nukleare Abschreckungsstrategien zu überwinden. Am 1. Juli 1970 trat der neu gewählte Bundespräsident Gustav Heinemann vor dem Bundestag für einen Aufbau der Friedensforschung ein.

Buchbesprechung

Handbuch Frieden

Die einschlägige wissenschaftliche wie auch die öffentliche Auseinandersetzung mit „Frieden“ wird häufig zu einer Auseinandersetzung mit den Phänomenen und den Problemen von Krieg, Rüstung und Militär. Das in diesem Frühjahr erschienene „Handbuch Frieden“ willeine Lücke füllen. Die Herausgeber beanspruchen, mit ihm das erste friedenswissenschaftliche Handbuch im deutschsprachigen Raum vorzulegen, in dem der Friede -und nicht Krieg oder Sicherheitspolitik - im Mittelpunkt steht.

Die Zentralstelle KDV hat ihre Auflösung beschlossen

Meistens reagieren die GesprächspartnerInnen überrascht. „Warum denn auflösen? Da gibt es doch bestimmt noch andere Aufgaben.“ Dass eine aktive und ziemlich effiziente Organisation sich freiwillig auflöst, scheint ungewöhnlich zu sein. Einen solchen Schritt vermuten viele nur bei einer Insolvenz oder dann, wenn auch die letzten Mitglieder ausgetreten oder verstorben sind.

Eine wichtige friedenspolitische Neuerscheinung

„Frieden durch Recht?“

Das 2010 im Berliner Wissenschaftsverlag erschienene Buch „Frieden durch Recht?“ geht auf die gleichnamige Tagung der IALANA (Naturwissenschaftler gegen den Atomkrieg), der Neuen Richtervereinigung und anderen im Juni 2009 in Berlin zurück. Herausgeber sind Peter Becker, Reiner Braun und Dieter Deiseroth. Es handelt sich um ein sehr wichtiges Werk für die Friedensbewegung, da die vielfältigen Beiträge aus friedenspolitischer Sicht geschrieben wurden. Hier ist alles versammelt, was in der völker- und verfassungsrechtlichen Debatte für die Friedensbewegung relevant ist.

Zum Schwerpunkt

Widerstand an Militärstandorten

Unseren Schwerpunktteil dieses FriedensForums haben wir dem Thema „Widerstand an Militärstandorten“ gewidmet. Während die Großdemonstrationen der Friedensbewegung meist in größeren Städten stattfanden und stattfinden - wie z.B. in den 80er Jahren in Bonn oder heute in Berlin und anderen Großstädten -, hat der Widerstand an Militärstandorten meist eine zugespitzte Bedeutung. Hier werden Militarisierung und Kriegsvorbereitungen anschaulich und greifbar. Und an solchen Kristallisationsorten haben auch zugespitzte Formen des Protests in Richtung zivilen Ungehorsams ihre Tradition.

Die US-Militärbasen in der Bundesrepublik Deutschland und ihre Funktion im strategischen Gesamtkonzept der USA

Die im Sommer 2002 mit lautem Pathos vorgetragene Behauptung der Regierung Schröder/Fischer, sie hielte die Bundesrepublik aus dem Irak-Krieg heraus, sicherte ihr zwar den vorher kaum zu erwartenden knappen Sieg bei der anstehenden Bundestagswahl, entsprach aber nicht den Tatsachen.

Nordhorn-Range:

Eine lange Geschichte

Die militärische Geschichte des jetzigen Luft-Boden-Schießplatzes Nordhorn-Range, im Volksmund der Bombenabwurfplatz Klausheide genannt, begann im Jahr 1933. In jenem Jahr überließ Krupp von Bohlen und Halbach das 2200 ha große Heidegelände der Deutschen Wehrmacht. 1945 beschlagnahmte die Royal Air Force (RAF) das Gelände und benutzte es bis 2001 als Bombenabwurfplatz. Sie gab diesem Gelände den Namen Nordhorn-Range.

Der Kampf gegen das KSK in Calw

Stoppt die Kriegselite!

Seit seiner Gründung vor fünfzehn Jahren operiert das Calwer Kommando Spezialkräfte (KSK) in einer rechtlichen Grauzone. Es existieren wenige zuverlässige öffentlich zugängliche Informationen über seine tatsächlichen Aufgaben und Einsätze. Erst die Vorwürfe des langjährigen Guantanamo-Gefangenen Murat Kurnaz, in Afghanistan von KSK-Soldaten misshandelt worden zu sein, machten der totalen Geheimhaltungspolitik der deutschen Regierung bezüglich dieser Spezialtruppe ein Ende.

Hoffnungen – Konflikte - Sorgen

Was wird aus der Senne – ohne britisches Militär

Bis 2020 will die britische Rheinarmee ihre Standorte in Ostwestfalen-Lippe (OWL) geräumt haben. Zur Entscheidung steht damit, was aus dem Terrain des Truppenübungsplatzes Senne werden soll. Für die Anrainergemeinden ist dies eine historische Weichenstellung: Weiter auf ’s Militär setzen? Oder den Weg öffnen in eine zivile Zukunft der Senne? Seit Jahren gibt es das Projekt „Nationalpark Senne/Teutoburger Wald/ Egge“. Die Meinungen darüber sind kontrovers.

Friedensarbeit an der Air Base Ramstein

Die „Friedensinitiative Westpfalz“ (FIW) wurde im Februar 2004 gegründet. Ihre Anfänge gehen zurück auf die Proteste gegen den 2. Irakkrieg im Jahre 2003, die unter anderem zunächst in wöchentlichen Friedensgebeten direkt vor dem Haupttor der Air Base Ramstein ihren Ausdruck fanden. Einige Fakten zur Air Base Ramstein: Ausbau im Jahr 1951; Fläche 42 qkm; Beschäftigte: über 21.000 Soldaten und Zivilbedienstete der NATO und der US-Streitkräfte.  Militärische Bedeutung der Basis:

Die Mischung macht's

Bombodrom-Bewegung zwischen Protest und Widerstand

Ganz zu Beginn der Geschichte der FREIen HEIDe wurde die Aktionsform „Protestwanderung“ geboren. Weg und Ziel waren eins: Es ging darum, die schöne Natur in der Kyritz-Ruppiner Heide in friedlicher Weise erleben zu können. 117 Protestwanderungen fanden in 17 Jahren statt; dazu kamen die jährliche „Wasserdemo“ und die „Drachendemo“ der Aktionsgemeinschaft Freier Himmel sowie einige große Protestdemonstrationen der Unternehmerinitiative „Pro Heide“.

Unser Mut wird langen – nicht nur in Mutlangen

Mutlangen war zu Beginn der 80er-Jahre eine kleine, unbekannte Gemeinde von etwa 3.000 Einwohnern. Binnen weniger Monate wurde es zum international bekannten Symbol für gewaltfreien Widerstand gegen die Stationierung von Atomraketen, im Ausland bekannter als etwa Stuttgart. Heute ragen Baukräne statt Raketen in die Höhe. Das Militärgelände ist Neubaugebiet und Mutlangen ist wieder eine normale Gemeinde mit jetzt gut 5.000 Einwohnern.

Der Widerstand gegen Atomraketen in den 80er Jahren – Heute Techno-Party und Urlaubsflieger

Als Tausende im Hunsrück auf die Straße gingen

Wo früher Atomraketen stationiert waren, wummern heute einmal im Jahr heiße Techno-Beats. Wo amerikanische Düsenjäger den nuklearen Einsatz übten, starten heute Menschen in den Urlaub – der Hunsrück hat seit Ende des Kalten Krieges sein Gesicht verändert.

Klage gegen Atomwaffen in Büchel

Über die Klage von Dr. Elke Koller gegen die Bundesrepublik Deutschland über den Abzug der letzten US-Atombomben aus Büchel wurde am 14. Juli in Köln verhandelt. Die Apothekerin i. R. Dr. Elke Koller – sie wohnt etwa vier Kilometer vom Fliegerhorst Büchel in der Eifel entfernt – begehrte mit ihrer Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesverteidigungsminister, eine Verurteilung Deutschlands dazu, gegenüber den USA darauf hinzuwirken, dass die letzten zwanzig Atombomben aus Büchel abgezogen werden und die „Nukleare Teilhabe“ in den NATO-Stäben aufzugeben.

Koversion:

Vom Wunschdenken zur Praxis

In den 1970er und 1980er Jahren verstand man im friedenspolitischen Kontext gemeinhin unter Konversion die Umstellung von Rüstungswarenproduktion auf alternative zivile Güter (1). Wirklich elektrisierend wirkte der „Lucas-Plan“, demzufolge beim Luftfahrt- und Rüstungskonzern statt Waffen sozial nützliche Güter hergestellt werden sollten wie Solarheizsysteme, künstliche Nieren und ein Straßen-Schienenbus.

Liegenschaftskonversion reloaded

Nun ist es also wieder so weit. Nach langen Monaten des Wartens und einem Führungswechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums haben wir seit Mitte Mai Gewissheit. Die Bundeswehrreform kommt und mit ihr die Verkleinerung und Schließung von Bundeswehrstandorten quer durch die Republik. Die von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg a.D. begonnene Reform der Streitkräfte wird vom Neuen im Amt, Minister Thomas de Maizière, auf Grundlage des 2006 veröffentlichten Weißbuch der Bundeswehr (1) konsequent fortgeschrieben und umgesetzt.