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4 / 2023

Ukraine

Weitere Themen:

  • Rheinmetall
  • Tag der Kriegsdienstverweigerung
  • Flucht durch die Sahara

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Christine Schweitzer, Redaktion FriedensForum

4 / 2023

Editorial

Liebe Leser*innen,

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Im Blickpunkt

Michael Schulze von Glaßer

Rheinmetall

Kriegsgewinnler und Protestziel

Der Rüstungshersteller „Rheinmetall“ erlebt gerade einen enormen Aufschwung – ungestört verläuft der aber nicht.

mehr ... Thema: Abrüstung

Initiativen

Netzwerk Friedenskooperative

Ostermärsche: Insgesamt positive Bilanz

Rückblick auf die Ostermärsche 2023

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine erfährt die Friedensbewegung vermehrt Gegenwind bei ihren Aktionen. Das zeichnete sich bereits bei den Ostermärschen 2022 ab. Bei den diesjährigen Osteraktionen der Bewegung war es nicht anders, was sich vereinzelt sogar in Gegenprotesten äußerte. Nichtsdestotrotz zieht das Netzwerk Friedenskooperative unterm Strich eine positive Bilanz der Ostermärsche.

mehr ... Thema: Ostermarsch
Rudi Friedrich

Fast 50.000 Unterschriften zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung in Berlin übergeben

Tag der Kriegsdienstverweigerung

Im September 2022 startete die Unterschriftensammlung für Schutz und Asyl für all diejenigen, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Am 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, konnten nun fast 50.000 Unterschriften der Europäischen Kommission übergeben werden. Es ist ein Erfolg der #ObjectWarCampaign, aber auch nur ein Zwischenschritt, weil die Lage für die Verweiger*innen und Deserteur*innen aus diesen Ländern weiterhin prekär ist und sie in ihren Herkunftsländern verfolgt werden.

mehr ... Thema: Ukraine
Gertie Brammer

Forderung nach einem Friedenssteuergesetz

Wer möchte schon Geld für Waffen spenden?

„Noch niemals hat mich auf der Straße jemand aufgefordert, für Kernwaffen Geld zu spenden. Offenbar deshalb, weil die Regierungen für Waffen stets genug Geld zur Verfügung haben. Aber unzählige Male haben mich Menschen mit Sammelbüchsen um eine Spende für Arme, Kranke, Alte und Kinder gebeten. Es mag der Fantasie jedes Einzelnen überlassen bleiben, sich auf diese Ungereimtheiten einen Vers zu machen.“ Das schrieb Peter Ustinov (1921-2004).

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Friedensbewegung
Norbert Stute

Bessere Welt Info - Plattform für Friedensaktivist*innen

Mitmach-Online Projekt für den Frieden auf Deutsch und Englisch

Bessere Welt Info ist eine in ihrer Art einmalige Plattform für den Frieden, die seit vielen Jahren wichtige Ressourcen und zuverlässige Informationen zu den dringendsten Friedens-Themen an einem Ort gebündelt online anbietet. Wir laden Friedensaktivist*innen ein, die Spaß an Link-Recherche und dem Schreiben von Inhalten haben, uns zu kontaktieren und zu dem ständig wachsenden, qualitativ hochwertigen Friedensverzeichnis beizutragen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Otto Reger

Eine Ausstellung beflügelt die Friedensbewegung in Mannheim

Friedensklima!

Vom 14. April bis zum 8. Oktober 2023 präsentiert der Förderverein für Frieden, Abrüstung und internationale Zusammenarbeit (kurz Förderverein) auf der Bundesgartenschau (Buga 23) in Mannheim die Ausstellung „FRIEDENSKLIMA! 17 Ziele für Gerechtigkeit und Frieden“. Sie erklärt die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs), die 193 Länder der UNO 2015 als für sich verpflichtend mit der Agenda 2030 beschlossen haben und warum das Ziel 16, „Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen“, besonders wichtig ist.

mehr ... Thema: Klimakrise, Krieg und Frieden, Militarisierung
Martin Singe, Dr. Andreas Seifert

Protest gegen Rüstungsmessen in Bonn

Künstliche Intelligenz für das Militär?

Am 10. und 11. Mai 2023 fand im World Conference Center Bonn (WCCB) eine Rüstungsmesse statt mit dem Thema „Künstliche Intelligenz und Innovationen“. Leiter der Fachmesse war ein Oberst a.D. Vor der Messe hielten Rüstungsgegner*innen aus der Friedensbewegung eine Mahnwache. Flugblätter („Der Tod ist ein Meister, ein Wiedergänger-Meister aus Deutschland“) verteilt. Auf einem Transparent war „Händler des Todes“ zu lesen, auf einem weiteren: „Grenzen öffnen für Menschen. Grenzen schließen für Waffen“.

mehr ... Thema: Abrüstung

Krisen und Kriege

pax christi - deutschen Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung

Ein Reisebericht

Israel-Palästina

In den ersten beiden Februarwochen 2023 reiste eine Delegation von dreizehn Mitgliedern der internationalen katholischen Friedensbewegung Pax Christi nach Israel und Palästina. Wir kamen aus sechs Ländern – mit dem gemeinsamen Ziel, die Verbindung mit unseren Partnern wieder aufzunehmen, die Fakten vor Ort aus erster Hand zu erfahren, religiösen Führer*innen, Aktivist*innen und denjenigen, die direkte Hilfe leisten, zu begegnen und mit Menschen zu sprechen, die von der Besatzung betroffen sind.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Ilse Jacobs

Seebrücke Bonn

Wie Europa versucht, die Flucht durch die Sahara zu verhindern

Der folgende Text ist eine Rede zur Mahnwache in Bonn am 03.05.2023. Wir alle sprechen zu Recht über die Toten im Mittelmeer, aber selten davon, was in der Sahara passiert. Das Meer tötet, die Wüste aber ebenso. Die Sahara ist zu einem Friedhof unter freiem Himmel geworden.

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Friedensbewegung international

Yurii Sheliazhenko

Blick aus der Ukraine auf den Tag der Kriegsdienstverweigerung

Der 15. Mai ist der bedeutendste Tag im Mai

Am diesjährigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung haben 30 Organisationen aus Europa zum Schutz für all diejenigen aufgerufen, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. Während einer feierlichen Aktion wurden fast 50.000 Unterschriften der #ObjectWarCampaign an die Europäische Kommission in Berlin übergeben. Begleitet wurde die Übergabe der Petition von Redebeiträgen nationaler und internationaler Gäste aus Russland, Belarus und der Ukraine, weiteren Aktionen und Musik.

mehr ... Thema: Klimakrise, Krieg und Frieden, Ukraine

Hintergrund

Martin Kirsch

Air Defender 2023

Luftwaffenmanöver der Superlative im Juni über Deutschland

Mitte Juni 2023 wurde es laut über Deutschland. Die Bundeswehr, die US Luftstreitkräfte und 23 weitere Verbündete planten die größte Luftwaffenverlegeübung seit Bestehen der NATO. Zentrum des folgenden Luftwaffenmanövers waren drei Lufträume über Deutschland: An den „drei Hauptdrehkreuzen“ im niedersächsischen Wunstorf, in Jagel und Hohn in Schleswig-Holstein und in Lechfeld in Bayern hatten die praktischen Vorbereitungen lange vorher begonnen.

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Simon Bödecker

G7-Gipfel in Hiroshima

Weit mehr als eine verpasste Chance

Die Gefahr eines Atomkrieges steigt. Die Welt steht vor einer neuen atomaren Aufrüstungswelle. Eine weitere Erosion der internationalen Rüstungskontrolle droht. Doch wer angesichts dieser bedrückenden Ausgangslage vom G7-Gipfel in Hiroshima im Mai ein deutliches Signal für atomare Abrüstung erwartet hatte, wurde bitter enttäuscht.

mehr ... Thema: Ukraine
Martin Singe

Buchbesprechung: „Gekränkte Freiheit“

Querdenker*innen und „Libertärer Autoritarimus“

Das Buch „Gekränkte Freiheit. Aspekte des libertären Autoritarismus“ von Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey ist Ende 2022 im Suhrkamp-Verlag erschienen. Die beiden Soziolog*innen haben für ihre Studie über vier Jahre lang rund 1.200 Menschen aus der Querdenkerszene schriftlich befragt und rund 60 Personen direkt interviewt. Sie haben damit ihren eigenen Angaben zufolge eher die moderatere Szene erreicht, da natürlich Freiwilligkeit Voraussetzung der Befragungen war.

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Christine Schweitzer

Buchbesprechung Edgar Morin

„Von Krieg zu Krieg“

Edgar Morin ist ein französischer Philosoph und Soziologe, der im französischen und angelsächsischen Raum deutlich bekannter ist als bei uns. Er hat eine Philosophie der Komplexität naturwissenschaftlichen Wissens entwickelt; eine Perspektive, die sich auch immer wieder in seinen politischen Schriften niederschlägt. Er spricht gerne von einer „Ökologie des Handelns“: „Jede Handlung ist Teil eines Spiels von Wechselwirkungen und Rückkopplungen, die die Richtung der Handlung verändern oder diese sogar umkehren können, sodass sie auf den Handelnden zurückfällt.“ (S. 67).

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Schwerpunkt

Christine Schweitzer

Ukraine: Ein geschichtlicher Rückblick

Im Schnellgalopp durch 1.300 Jahre

Das Gebiet der Ukraine teilt das Schicksal des gesamten mittel- und osteuropäischen Raums, was die Wanderungsbewegungen in der Zeit der Völkerwanderung und das Entstehen frühmittelalterlicher Reiche anging. Die heute gerne von Putin beschworene Einheit der Völker Russlands und der Ukraine geht auf die Zeit der sog. Kiewer Rus zurück, einem im 9. Jahrhundert von ostslawischen Völkern errichtetes Reich mit Kiew als Hauptstadt. Es löste sich im 12. Jahrhundert beim Einfall der Mongolen und im Rahmen von Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Fürstentümern der Region auf.

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Bernhard Clasen

Ukraine: Blut, Tränen und Adrenalin

Ein Stimmungsbild aus der Ukraine

Erstarrung war gestern. Die Tage und Wochen des Frühlings 2022, als viele Ukrainer*innen es kaum fassen konnten, was los ist, viele zum Telefon gegriffen hatten, um ihren Verwandten in Russland zu sagen: „Wisst ihr eigentlich, was eure Soldaten hier bei uns machen?“ sind vorbei.

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Angelika Claußen

Eskalationsgefahren

Wie der Ukrainekrieg sich zuspitzt

„Die Welt läuft mit offenen Augen in einen größeren Krieg hinein“ António Guterres. Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine liegt die europäische Friedensordnung in Trümmern. Nicht nur UNO-Generalsekretär Guterres (1), sondern weitere gewichtige Stimmen wie der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping (2) warnen vor einer atomaren Eskalation. Noch ist der Krieg militärisch auf die Ukraine begrenzt, doch er hat das Potenzial zu eskalieren: horizontal auf ganz Europa und darüber hinaus, vertikal auf die Ebene von Atomwaffen.

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Thomas Roithner

Die immerwährende Neutralität Österreichs, der Krieg und Möglichkeiten aktiver Friedenspolitik

Werte, Waffen, Wegducken

Österreich liefert keine Waffen an die Ukraine und sagt Ja zu Visa für umstrittene russische Diplomat*innen. Warum es dafür zwei Lesarten gibt, das Dazwischen für Bauchweh sorgt und der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, das Beharren auf der Neutralität so gar nicht verstehen mag.

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Angelika Wilmen

Vorschläge der IPPNW zu Verhandlungen

Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine

Mit einer Sammlung von Vorschlägen und möglichen diplomatischen Schritten, den Krieg in der Ukraine durch Diplomatie statt durch Waffen zu beenden, macht die IPPNW auf Alternativen zu Waffenlieferungen aufmerksam. Der Krieg, der seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands in der Ukraine herrscht, verursacht Leid, Tod und Verwüstung. Mit jedem Tag, den der Krieg länger dauert, kommen mehr Menschen ums Leben, werden körperlich verletzt oder psychisch traumatisiert.

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Martin Singe

Ukraine-Krieg: Erfolgversprechende Verhandlungen Ende März 2022

Naftali Bennett: „Der Westen brach die Verhandlungen ab”

Im März 2022 – noch zu Beginn des Ukraine-Krieges – gab es Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mit dem Ziel, den Krieg zu beenden. Diese fanden zunächst in Belarus statt, schließlich machte eine Verhandlungsrunde in Istanbul Hoffnung auf ein Kriegsende. Etliche Medien berichteten, dass ein Kompromiss in greifbare Nähe gerückt sei. Doch dann wurden die Verhandlungen auf einmal abgebrochen und nicht wieder aufgenommen.

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Volker Wirth

Leserbrief

Nationale Selbstbestimmung nicht missachten

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreunde,  ich kannte Ihre Zeitschrift "Friedensforum" bisher nicht und habe sie mit Interesse gelesen. Aber auch mit wachsendem Erstaunen! Im Gegensatz zu sehr vielen Deutschen empfinde ich die gewaltige Gefahr, die erneut über diesem Land schwebt. Leider wird Ihre Publikation dem gar nicht gerecht. Sie beginnen mit der an sich ja richtigen Suche nach einem Kriegsende am Verhandlungstisch, also anscheinend logisch mit Mark Milley. M.E. verkennen Sie, dass sich dahinter zwei Dinge verbergen dürften:

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Stephan Lindner

Die deutsche Rechte und der Krieg in der Ukraine

Gespaltene Rechtsextreme

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine spaltet die Rechte in Deutschland. In der AfD stehen die ostdeutschen Landesverbände mehrheitlich für einen Putin-freundlichen Kurs, der sich auch im Bundesvorstand und der Bundestagsfraktion durchgesetzt hat. Das führt allerdings immer wieder zu innerparteilichen Konflikten, meist mit Vertreter*innen aus westdeutschen Landesverbänden. Der III. Weg hingegen hat sich nicht nur mit der ukrainischen Seite solidarisch erklärt, sondern will auch bereits mehrmals Kriegsmaterial an Gleichgesinnte in der Ukraine geliefert haben.

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Olga Karatch

„NEIN heißt NEIN”

Belarus: Herausforderungen, Ergebnisse und Hoffnungen auf Frieden

Am 24. Februar 2022 wachten die Menschenrechtsverteidiger*innen von „Unser Haus” wie viele andere Belaruss*innen gegen 5 Uhr morgens durch ständige Anrufe und SMS auf: „Der Krieg hat begonnen, Russland hat die Ukraine angegriffen!".

mehr ... Thema: Ukraine
John Reuwer

Das Zaporizhzhya Protection Project

Ein kühner Versuch, die Zivilbevölkerung unbewaffnet zu schützen

Das Zaporizhzhya Protection Project ist ein internationales Projekt, das aus der Suche nach einer gewaltfreien Antwort auf den Krieg in der Ukraine und aus der Besorgnis über die besonders schwerwiegenden Gefahren, die von einem großen Kernkraftwerk in einem Kriegsgebiet ausgehen, entstand.

mehr ... Thema: Ukraine
Ulrich Hübner

Leserbrief: Bemerkungen zum Ukrainekrieg

300.000 Menschenleben sind ein zu hoher Preis

Der Bruch des Völkerrechts durch Russland ist unbestritten. Das Recht der Ukraine auf Verteidigung auch. Eine Pflicht zur militärischen Verteidigung gibt es jedoch nicht, außer in den Köpfen jener, die sich friedliche Streitbeilegungen nicht vorstellen können. Der Krieg hat bisher etwa 300.000 Menschen das Leben gekostet (auch zum Kriegsdienst gezwungene Russen sind Menschen). Mein Leben ist mir sehr viel wert, das Leben anderer Menschen auch.

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