Cover FriedensForum 5/2012
5 / 2012

Afghanistan

Weitere Themen:

  • Afghanistankongress am 13./14. Oktober in Bonn
  • Bundesverfassungsgericht erlaubt Militäreinsatz im Inneren
  • Gewaltfreie Aktionen gegen Leopard-Export

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Otmar Steinbicker

Editorial

FriedensForum 5/2012

Das aktuelle Heft mit Schwerpunkt Afghanistan kommt genau zum richtigen Zeitpunkt: Wenige Wochen vor dem Friedenskongress 2012 „Stoppt den Krieg – Wege zum Frieden in Afghanistan“ am 13./14. Oktober in Bonn. Da wird es viele und vielleicht auch kontroverse Diskussionen geben über den Weg zu einem Frieden in Afghanistan und darüber wie ein Frieden konkret aussehen kann. Mit diesem Heft legen wir Gedanken, Argumente und Positionen aus unterschiedlichen Richtungen vor.

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Im Blickpunkt

Martin Singe

Grundrechte im Schatten von Panzern?

Bundesverfassungsgericht erlaubt bewaffnete Bundeswehr-Einsätze im Inneren

Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.8.2012 eine Plenarentscheidung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren vom 3.7.2012 veröffentlicht (2 PBvU 1/11). Das Urteil stellt einen verfassungsrechtlichen Tabubruch dar und eröffnet neue Möglichkeiten für bewaffnete Inlandseinsätze, die von der Verfassung eindeutig verboten sind. Damit macht sich das Verfassungsgericht zum Erfüllungsgehilfen derjenigen Politikerinnen und Politiker, die seit Jahren lautstark die Aufhebung der Trennung von äußerer und innerer Sicherheit fordern.

mehr ... Thema: Militarisierung

Initiativen

Mayors for Peace

Protest gegen Atomwaffen

Am 8. Juli 2012 fand der erste Flaggentag der „Mayors for Peace“ statt. Noch war es kein Fahnenmeer. Aber die Idee, dass die  Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace) Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt, kommt gut an. Sie wurde in Belgien auf einem Treffen der Mayors for Peace geboren. Aufgegriffen und umgesetzt wurde sie im Rahmen der Kampagne atomwaffenfrei.jetzt.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Philipp Ingenleuf

Friedenskongress 2012

„Stoppt den Krieg – Wege zum Frieden in Afghanistan“

Seit April dieses Jahres bereitet die Kooperation für den Frieden in Zusammenarbeit mit im Exil lebende Afghanen den Friedenskongress 2012 „Stoppt den Krieg – Wege zum Frieden in Afghanistan“ vor, der am 13. und 14. Oktober in Bonn stattfinden wird.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Hermann Theisen

Leopard 2 – Export

Gewaltfreie Aktionen bei Krauss-Maffei Wegmann (München) und Rheinmetall (Düsseldorf)

Im Juli 2011 sickerte die Nachricht in der Presse durch, dass der Bundessicherheitsrat am 27. Juni 2011 die Ausfuhr von mehr als 200 Leopard 2-Panzern nach Saudi-Arabien grundsätzlich gebilligt habe. Bereits wenige Tage später beschäftigte sich der Bundestag in einer Fragestunde mit dem Thema, und es folgten Anträge der Oppositionsparteien, um den Waffendeal zu verhindern.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte, Zivile Konfliktbearbeitung
Manfred Diebold

Radtour

Auf Achse für Frieden, Abrüstung und ein ziviles Europa!

Die diesjährige Friedens-Fahrradtour der DFG-VK Bayern (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) vom 1.8. bis 9.8.2012 führte über ca. 500 km von München bis zum Bodensee. Mit bis zu 35 RadlerInnen, im Bodenseeraum ca. 50, und vier Begleitfahrzeugen waren noch nie so viele TeilnehmerInnen dabei. Auch die Berichterstattung in den Medien war so erfolgreich wie nie.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Heike Oldenburg

Bremen

Frieden wird gemacht – Friedensmahnwache Bremen wird 30 Jahre

Ein junger Mann kommt auf mich zu und sagt: „Danke!!“ Ich stehe in der Mahnwache in Bremen auf dem Marktplatz. Viele Touristinnen und Touristen fotografieren uns. Wir „gehen um die Welt“.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Michael Schmidt

„Initiative gegen Waffen vom Bodensee“

Den Opfern eine Stimme, den Tätern Name und Gesicht

Kaum ein Tourist, der auf einem weißen Schiff über den Bodensee fährt, kaum eine Urlauberin, die die Kulisse des Seeufers und der Berge bestaunt, ahnt, welche teuflischen Geräte rund um den Bodensee ausgebrütet und gebaut werden. Denn das Bodenseegebiet ist nicht nur eine der schönsten Urlaubsregion der Bundesrepublik, sondern auch ein Gebiet mit einer besonders hohen Konzentration an Rüstungsbetrieben. Über 7.000 Menschen forschen, entwickeln und bauen hier am Bodensee Produkte für das Militär. Der Tod ist auch ein Geselle vom Bodensee.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Martin Otto

Büchel

Sechstägige Fastenaktion für eine atomwaffenfreie Welt

Zum dritten Mal in Folge fand eine Fasten-Aktion am Verkehrskreisel vor der Haupteinfahrt zum Atomwaffenstützpunkt Büchel statt. Dazu aufgerufen hatte wieder der Initiativkreis gegen Atomwaffen in der Eifel. Wie schon vom 5. bis 9.8.2010 und vom 4. bis 9.8.2011 dauerte die Aktion bis zum Vormittag des Nagasaki-Gedenktags, diesmal begann sie aber schon am Abend des 3. August. Sieben Aktive – mehr als in den Vorjahren – waren wir heuer, die zwischen zwei und sechs Tagen fasteten, um die Forderungen der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" auf diese Weise zu untermauern.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Pax Christi Saar

Israel-Palästina

Besatzung schmeckt bitter

„Frieden braucht die Achtung des Völkerrechts, deshalb Ja zu kritischem Konsum - Nein zum pauschalen Boykott israelischer Waren“, erklärt die katholische Friedensorganisation Pax Christi und fordert eine Kennzeichnungspflicht, die deutlich macht, ob israelische Waren aus den besetzten Gebieten stammen. Sie erhält auch Unterstützung von Friedensaktivistinnen und -aktivisten aus Israel.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Israel / Palästina, Völkerrecht
Christine Schweitzer

Syrien:

Je mehr Gewalt, desto weniger Revolution

Die meisten Befürchtungen in Bezug auf Syrien sind wahr geworden. Das Land befindet sich mitten im Bürgerkrieg, mit bislang (Ende August 2012) zwischen 17.000 und 20.000 Toten und geschätzt über einer Million Vertriebener und Flüchtlinge. Der Aufstand in Syrien gegen das Assad-Regime ist zunehmend militarisiert, auch wenn es – und das ist ziemlich einzigartig an der syrischen Situation – der zivile Widerstand nicht durch den bewaffneten abgelöst wurde, sondern auch jetzt noch parallel weitergeführt wird.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Syrien

Friedensbewegung international

Nathan Schneider

Atomwaffen

Pflugscharaktion in den USA

Am frühen Morgen des 28. Juli, einem Samstag, suchten sich drei grauhaarige Eindringlinge ihren Weg in eine Atomwaffeneinrichtung in Tennessee. Sie waren mit menschlichem Blut, Hämmern, Kerzen, Blumen, Absperrband und einer Bibel bewaffnet. Im Prozess ihres Einbruchs und seiner Folgen gelang es ihnen, die Arbeit in der Einrichtung für Tage zum Erliegen zu bringen und dringliche Fragen aufzuwerfen, wie sicher – und wie berechtigt – die großen Atomwaffenlager in den USA wirklich sind.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Otmar Steinbicker

Interview

Aachener Friedenspreis 2012

Alejandro Cerezo: "Der Aachener Friedenspreis ist eine
Auszeichnung für zehn Jahre Verteidigung der Menschenrechte". Am 1. September 2012 wurden Alejandro Cerezo Contreras und das Comité Cerezo aus Mexiko mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet. In diesem Interview, das wir von dem Aachener Friedensmagazin aixpaix.de übernommen haben, beschreibt Alejandro Cerezo die Bedeutung des Aachener Friedenspreises für seine Arbeit und die Reaktion in Mexiko auf die Preisträgerbekanntgabe.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Hintergrund

Werner Dierlamm

Landeskirche Baden

Für eine neue Friedensethik

Wenn es nicht wahr wäre, würde ich es nicht glauben: Der Kirchenbezirk Breisgau-Hochschwarzwald macht eine Eingabe an die Kirchenleitung in Karlsruhe, in der „eine Neuorientierung der evangelischen Friedensethik an den biblischen Kernaussagen des christlichen Glaubens“ gefordert wird.  Die Kirchenleitung nimmt die Eingabe ernst, anstatt sie ausweichend zu beantworten. Eine Arbeitsgruppe soll den Entwurf eines Positionspapiers zur Friedensethik erstellen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
ICAHD

Israel-Palästina

Die schizophrene Haltung der EU gegenüber Israel

Innerhalb weniger Wochen hat die Europäische Union Erklärungen abgegeben, die sich im Hinblick auf ihre Beziehungen zu Israel drastisch unterscheiden.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Martin Singe

Buchbesprechung

Moderne Piraterie

Diesen Sommer ist das Buch von Ralph Klein „Moderne Piraterie. Die Piraten vor Somalia und ihre frühen afrikanischen Brüder“ erschienen. Ein wichtiges und spannendes Buch angesichts der immer häufiger in Bedrohungsszenarien der NATO angeführten Piraterie und Bedrohung der Handelswege sowie angesichts zunehmender Ausdehnungen der „Mission“ Atalanta vor den Küsten Somalias.

mehr ... Thema: NATO

Schwerpunkt

Redaktion FriedensForum

Zum Schwerpunkt

Afghanistan

Als Schwerpunktthema dieser Ausgabe haben wir Afghanistan gewählt. Seit elf Jahren sind dort die NATO und auch die Bundeswehr im Kriegseinsatz. Rechnet man die Jahre des Krieges gegen die sowjetische Besatzung und den darauf folgenden Bürgerkrieg hinzu, dann befindet sich das Land schon mehr als dreißig Jahre im Krieg. Ein Ende ist nicht abzusehen.

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Redaktion FriedensForum, Otmar Steinbicker

Interview

Die Taliban sind zu Gesprächen auch mit den USA bereit

In den letzten Wochen und Monaten gab es in der internationalen Presse sehr widersprüchliche Meldungen über die Frage: Wie verhandlungsbereit sind die Taliban? Mit wem wollen sie reden, mit wem nicht? Für das Friedensforum sprach Otmar Steinbicker sprach über die zentralen Fragen einer Friedenslösung für Afghanistan mit Naqibullah Shorish, dem wichtigsten Stammesführer Afghanistans. Red.: Gibt es noch Chancen für eine Friedenslösung? Offensichtlich sind Gespräche zwischen Taliban und USA im vergangenen Jahr gescheitert.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Naqibullah Shorish

Dokumentation

Der Shorish-Plan - Ein Weg zum Frieden für Afghanistan

Der Afghanistankrieg ist in einer Sackgasse. Seit fast zehn Jahren führen die Soldaten von 36 technologisch hoch entwickelten Nationen Krieg in Afghanistan. Die Sicherheitslage im Land hat sich von Jahr zu Jahr verschlechtert. Es herrscht ein militärisches Patt, das eine militärische Lösung für jede der beteiligten Seiten ausschließt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung
Matin Baraki

Rückblick

Elf Jahre Krieg und Besatzung in Afghanistankrieg

Die Anschläge des 11. September 2001 wurden zum Anlass des Krieges gegen Afghanistan, obwohl dieser lange vorher geplant war. Wie die Washington Post am 19. Dezember 2000 berichtete, hatte die Clinton-Administration schon neun Monate vorher einen Krieg am Hindukusch in Erwägung gezogen. Hierüber gab es Konsultationen mit den Regierungen Russlands und Usbekistans. Da die usbekische Regierung sich weigerte, ihr Territorium für eine US-Aggression gegen Afghanistan zur Verfügung zu stellen (1), musste der Krieg zunächst verschoben werden.

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Jürgen Heiducoff

Unrealistische Afghanistanpolitik

Warum die NATO den Krieg am Hindukusch verloren hat

Kein ernst zu nehmender Analyst stellt die Frage, ob dieser Krieg der NATO verloren ist. Vielmehr geht es um die Frage, warum dieser Krieg verloren gehen musste. Die Truppen der NATO – weder schlecht ausgerüstet, noch ausgebildet, hoch motiviert und in guter physischer Kondition – scheiterten und organisieren ihren Rückzug, obwohl sie über moderne Waffensysteme verfügen, denen die Aufständischen nichts entgegenzusetzen haben.

mehr ... Thema: NATO
Jessica Mosbahi

Frauen

Elf Jahre Militäreinsatz, elf Jahre internationale Afghanistanpolitik – Durchbruch oder Fehlschlag für Frauenrechte in Afghanistan?

Mit dem Fall der Taliban 2001 beginnt auch die Arbeit von medica mondiale in Afghanistan zunächst mit dem Aufbau eines Schutzhauses, bald mit einem breit angelegten Programm zur Unterstützung afghanischer Frauen: Psychosoziale Beratung, Rechtshilfe und natürlich Menschenrechtsarbeit. 2010 entstand daraus die selbständige, afghanische Frauenorganisation Medica Afghanistan – Women Support Organisation, die sich seither kompromisslos für die Rechte afghanischer Frauen einsetzt.

mehr ... Thema: Gender und Frieden
Redaktion FriedensForum, Christine Schweitzer

Unterstützung der Zivilgesellschaft

Gedrängel vor der Ausgangstür

Mit Marion Regina Müller, der Leiterin der Heinrich Böll Stiftung in Kabul, sprach Christine Schweitzer über die Situation der Zivilgesellschaft in Afghanistan und die Rolle, die die internationale Gemeinschaft bei ihrer Unterstützung spielt. Red.: Wie definieren Sie Zivilgesellschaft im Hinblick auf Afghanistan? Was macht die Zivilgesellschaft in Afghanistan aus?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Redaktion FriedensForum, Philipp Ingenleuf

Interview

„Die Afghanen müssen sich in den Frieden einarbeiten, sie müssen ihn entdecken“

Karim Popal, Rechtsanwalt u.a. für internationales Zivilrecht in Bremen, vertritt die Opfer des folgenschweren Luftangriffes im September 2009 bei Kunduz mit wahrscheinlich 139 Opfern. Er ist einer der Mitorganisatoren des Friedenskongresses 2012 „Stoppt den Krieg – Wege zum Frieden in Afghanistan“, der am 13. und 14. Oktober in Bonn stattfindet. Am Rande eines Vorbereitungstreffens sprach Philipp Ingenleuf vom Netzwerk Friedenskooperative mit ihm über die momentane Lange in Afghanistan und die Aussichten auf Frieden.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Carlo Ungaro

Nach dem Abzug

Konsequenzen des militärischen Abzugs für die afghanische Zivilgesellschaft

Der Autor, ein ehemaliger italienischer Diplomat, schätzt die Zukunft Afghanistans nach dem Abzug der NATO-Truppen pessimistisch ein. Er erwartet, dass es entweder zum Bürgerkrieg kommen oder die Taliban wieder an die Macht kommen werden und dass es die Zivilbevölkerung sein wird, die den Preis für die Besatzung zahlen wird. Kassandra, so wird uns gesagt, hatte keine Freude bei der Vorhersage von Unglück. Die Realität in Afghanistan zeigt sich als schlimmer als die pessimistischten Vorhersagen, und dies ist kein Grund für Befriedigung für jene, die das Desaster vorhersagten.

mehr ... Thema: NATO
Elizabeth Winter

Zivilgesellschaft und Frieden

Vertrauen in den Friedensprozess kann nur die Zivilgesellschaft schaffen

Der Friedensprozess in Afghanistan kann vielleicht als stotternd beschrieben werden. Afghanen beklagen, dass sie nur wenig darüber wissen, was, wenn überhaupt etwas, getan wird und von wem. Außerdem fühlen sich Akteure der Zivilgesellschaft weder konsultiert noch einbezogen. Viele Menschen glauben, dass die Unterstützung benachbarter Länder und regionaler Akteure für die Gegenkräfte in Afghanistan den Konflikt verlängert hat. Presseberichte über Verhandlungen sind widersprüchlich und  zum größten Teil negativ, und es wird gesagt, dass bis zu den US-Wahlen wenig passieren wird.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Endy Hagen, Christina Sell

Ziviler Friedensdienst

Ohne Zivilgesellschaft kein Frieden

Im folgenden Beitrag beschreiben die Autorinnen die Arbeit des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) in Afghanistan. Der ZFD ist ein Instrument der zivilen Konfliktbearbeitung, das 1999 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung geschaffen wurde. Vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung verwaltet, entsenden insgesamt neun deutsche Organisationen – acht nichtstaatliche und die GIZ als staatlicher Träger – Fachkräfte in Krisen- und Konfliktgebiete. Die GIZ ist der einzige Träger, der (seit 2004) in Afghanistan tätig ist. (1)

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung
Heidi Drahota

Deutsch-Afghanische Initiative

„Fäden verbinden“

Über 10 Jahre arbeitet die Deutsch-Afghanische Initiative e. V. (DAI) nun schon im von Krieg und Fremdherrschaft gebeutelten Afghanistan. Die  Initiative ist ein gemeinnütziger Verein, der sich aus aktiven Deutschen und Afghanen 2002 in Freiburg entwickelte. Ihr erklärtes Ziel ist neben Sofortmaßnahmen zur Linderung der vorrangigen Not der Wiederaufbau des Landes. Insbesondere im ländlichen Bereich, wo weit weniger Hilfe ankommt, engagieren sich die Mitglieder für besonders benachteiligte Personengruppen wie Frauen und Kinder.

mehr ... Thema: Friedensbewegung