5 / 2015

Krieg in Europa

Weitere Themen:

  • Iran-Abkommen
  • Krieg gegen Flüchtlinge
  • Weißbuch 2016

Inhalt

Editorial
Initiativen
Im Blickpunkt
Krisen und Kriege
Münchhausen
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

Schwerpunkt: Krieg in Europa

FriedensForum 5/2015

„Krieg in Europa?“ – Diese Problematik wirft unser Schwerpunktheft unter unterschiedlichen Fragestellungen auf. Wir hoffen, mit aktuellen Analysen und historischen Rückblicken Anregungen zu den Debatten der Friedensbewegung beizutragen. Über unseren Kontinent hinaus werfen wir einen Blick auf das jüngste Abkommen zur Beilegung des Atomstreits mit dem Iran und auf neue Entwicklungen im Nahost-Konflikt.

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Initiativen

Philipp Ingenleuf

Zum Antikriegstag

Rüstungsexporte stoppen – nicht toppen

Wie war das noch gleich mit Sigmar Gabriel und den Rüstungsexporten? Die Hoffnungen waren groß, als der Vizekanzler 2013 verkündete: „Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört.“ Doch inzwischen ist pure Ernüchterung eingekehrt. Im ersten Halbjahr 2015 wurden schon fast doppelt so viele Rüstungsexporte genehmigt wie im gesamten Vorjahr, besonders in die konfliktgeladenen Regionen Naher Osten und Nordafrika.

mehr ... Thema: Antikriegstag (1. September), Rüstungsexporte
Renate Wanie

Rüstungsexport

Die Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“ geht weiter!

Es war nur noch eine Frage der nächsten Schritte: Die erfolgreiche fast dreijährige Kampagne Aufschrei wird fortgesetzt!

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Stephan Brües

Ziviles Peacekeeping

Gewaltfreies Eingreifen ist möglich

Seit einem guten Jahr hat der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) eine Kampagne gestartet, um die Idee des Zivilen Peacekeepings in der Politik, aber auch in kirchlichen und friedensbewegten und weiteren interessierten Kreisen bekannt zu machen.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Renate Wanie

Friedensbildung

Servicestelle Friedensbildung in Baden-Württemberg eingerichtet

Die Kampagne Schulfrei für die Bundeswehr - Lernen für den Frieden in Baden Württemberg (BaWü) hat nach kontinuierlicher Lobbyarbeit erreicht, dass im vergangenen Herbst 2014 eine Gemeinsame Erklärung des Kultusministeriums mit 17 Friedensorganisationen und –Initiativen zur Stärkung der Friedensbildung fächerübergreifend in baden-württembergischen Schulen unterzeichnet wurde. Darin wird klargelegt, dass die Themen der Friedensbildung in der Aus- und Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern in einem fortlaufenden Prozess verstärkt verankert werden.

mehr ... Thema: Wehrpflicht und Rekrutierung

Im Blickpunkt

Karl Grobe

Iran-Abkommen

Wie eine tektonische Verschiebung

Das Abkommen der fünf Großmächte plus Deutschland auf der einen Seite mit Iran auf der anderen ist von den Meinungsführern weltweit als historisch gewürdigt worden. Die Bewertung trifft zu. Es schließt für einen längeren, gleichwohl überschaubaren Zeitraum die nukleare Aufrüstung Irans so sicher aus, wie es die vereinbarten internationalen Kontrollen irgend gewährleisten können. Es bricht die Isolation auf, in der sich das Teheraner Regime seit Jahrzehnten gegenüber den USA hat befinden müssen.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Iran
Karen Hinrichs, Otmar Steinbicker

Interview

„Leitend ist der Gedanke, dass die militärische Sicherheitslogik von einer friedenslogischen Politik abgelöst werden muss“

Mit Oberkirchenrätin Karen Hinrichs von der Evangelischen Kirche in Baden (EKiBA) sprach aixpaix.de-Herausgeber Otmar Steinbicker über die Bilanz des Kirchentages, den spannenden Weg der badischen Landeskirche zu einer „Kirche des gerechten Friedens“ und Perspektiven der Friedensbewegung. Karen Hinrichs ist in der Kirchenleitung der badischen Landeskirche verantwortlich für Grundsatzplanung und Öffentlichkeitsarbeit.

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Krisen und Kriege

Judith Kopp

Flucht und Migration

Krieg gegen Schlepper – Krieg gegen Flüchtlinge?

Die EU zieht in den Krieg gegen Schlepper. Mit dem europäischen Militäreinsatz „EUNAVFOR Med“ sollen Schleuserboote identifiziert, aufgegriffen und zerstört werden. Doch Schleuserboote sind Flüchtlingsboote. Der 'Verlust von Menschenleben' wird bei dem EU-Einsatz in Kauf genommen – die Rede ist von „Kollateralschäden“. Was mit den Flüchtlingen passieren soll, wenn ihnen auch der letzte Fluchtweg über das Mittelmeer versperrt wird, davor verschließt man in Brüssel die Augen. Europa führt Krieg gegen Flüchtlinge und der Aufschrei hält sich in Grenzen.

mehr ... Thema: Flucht und Migration
Otmar Steinbicker

Israel-Palästina

Die Karten im Nahostkonflikt werden neu gemischt

Israel beging den 48. Jahrestag des siegreichen Sechs-Tage-Krieges von 1967 (5.-10.6.) und damit zugleich den Jahrestag der Besatzung der damals eroberten Westbank. Er war in diesem Jahr für die Rechtsaußenregierung von Ministerpräsident Netanyahu kein glücklicher Gedenktag. Sie steht im Gegenteil unter einem bisher ungewohnten internationalen Druck.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Christine Schweitzer

Buchbesprechung

Palästina: Die erste Intifada

Ziviler Widerstand gegen unterdrückerische Regime hat in jüngerer Zeit viel Aufmerksamkeit in der Friedensforschung gefunden. Der englische Friedensforscher Andrew Rigby (Coventry) beschreibt in seinem Buch“The First Palestinian Intifada Revisited“ den ersten Volksaufstand der palästinensischen Bevölkerung gegen die israelische Besatzung von 1987-1990.

mehr ... Thema: Israel / Palästina

Münchhausen

Andreas Buro, Jochen Scholz

Münchhausen

Der Kalte Krieg made in USA?

"Es gibt viele Nationen, die innerhalb der Globalisierung funktionieren. Das sind Staaten, die die Regeln akzeptieren. Wer die Globalisierung bekämpft, wer die Regeln zurückweist wird möglicherweise das Interesse des amerikanischen Verteidigungsministeriums auf sich ziehen." Pentagon Berater Thomas P.M. Barnett, taz v. 18.7.15 in einem Artikel von B. Nirumand.

mehr ... Thema: NATO
Andreas Buro

Münchhausen

Münchhausen-Lügen gut in Fahrt

Hannes Wader hatte sein Gedicht „Es ist an der Zeit“ für unseren Vorspann freigegeben. Mein Sohn Karl zeichnete Münchhausen auf einer Rakete auf eine jubelnde Menge zureitend, die selbst von der Rakete getroffen werden würde. Im Februar 2014 startete dann unsere erste Lügengeschichte über den Mali-Konflikt. Seitdem werden jeden Monat eine oder mehrere Lügen verbreitet. Sie sind in der nebenstehenden Übersicht nachzulesen.

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Hintergrund

Tilman Evers

Zivilgesellschaft und Staat

Garant oder Gegner? Staat versus Zivilgesellschaft in Friedensprozessen

Eine soeben erschienene Studie von CIVICUS, einem globalen Zusammenschluss zivilgesellschaftlicher Organisationen, weist anhand von Fallstudien überwiegend aus dem globalen Süden den Nutzen einer Kooperation zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren nach. (1) Fast gleichzeitig veröffentlichte CIVICUS eine andere Studie, die feststellt, dass derzeit in 96 Staaten zivilgesellschaftliche Organisationen in ihren Rechten beschränkt sind – also in fast der Hälfte aller Staaten, darunter auch in mehreren des globalen Nordens.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Christine Böckmann

Leserbrief

Wo ist die Friedensbewegung?

"Hat die Friedensbewegung Perspektive(n)?" ist der Schwerpunkt des Heftes überschrieben, der mich ziemlich nachdenklich zurücklässt. Denn die Innenpolitik scheint als Handlungsfeld für die Friedensbewegung nicht zu existieren. Rechtsextremismus, Rassismus, der wachsende Hass auf Flüchtlinge und Muslime, Hogesa, PEGIDA und Ableger, der NSU-Skandal (und v.a. der Ermittlungsskandal) ...  All das findet bei der Friedensbewegung offensichtlich nicht statt. Wo ist die Friedensbewegung bei diesen Themen?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Elise Kopper, Christine Buchwald, Sebastian Grieser

Bewegung_Forschung_Praxis

Wenn Lücken zu Brücken werden

Die deutsche Friedensszene, so wie wir, die Autor_innen, sie heute wahrnehmen, ist in vielerlei Hinsicht geprägt von Gräben zwischen Friedensbewegung, -forschung und -praxis. Man trifft sich (zu) selten, kommuniziert (zu) sporadisch miteinander, nimmt sich gegenseitig (zu) wenig ernst oder arbeitet gar bewusst oder unbewusst gegeneinander. In unserem Beitrag stellen wir eine Möglichkeit vor, wie diese Gräben im Kleinen und an der Basis überwunden und als Verbindungsbrücken umgedeutet werden können.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Gender und Frieden
Claudia Seifert

Buchbesprechung

Streitbare Frauen gegen den Krieg

Die Todesstrafe wird nun weltweit geächtet, die Vision einer Welt ohne Krieg gilt weiterhin als naiv. Die Frauen der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF) scheuen den Vorwurf nicht, Traumtänzerinnen zu sein. 100 Jahre lang gaben sie nicht auf und bekamen oft Recht – etwa indem die UNO gegründet wurde oder der internationale Gerichtshof in Den Haag, was sie bereits 1915 gefordert hatten. Anlässlich des Jubiläums gab die deutsche Sektion der ältesten internationalen Frauenfriedensorganisation eine Broschüre mit dem Titel „Frauen. Freiheit. Frieden.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Gender und Frieden
Richard Steinhauser

Leserbrief

Betrifft: Perspektiven der Friedensbewegung

Ist es so schwierig, die Ursache des Krieges zu finden? Wir brauchen keine strategische, sondern eine geistige Neu-Ausrüstung. Diese nennt Christine Schweitzer in Punkt 9 in “Abschaffung von Krieg und all seiner Ursachen“ (Friedensforum 3/2015, S. 20): Die Einstellung gegenüber Gewalt verändern – das ist das Herzstück von Friedensbildung, Friedenskonsolidierung und Konflikttransformation.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Marek Voigt

Weißbuch 2016

„Kein Zugzwang – aber auch kein Tabu“?

„Verteidigungs“ministerin Ursula von der Leyen steckte zum Start des Weißbuchprozesses den Rahmen für die künftige sicherheitspolitische Orientierung ab: „Aus den genannten Prinzipien leitet sich kein starres Handlungsmuster ab, das unseren Interessen unverrückbare geographische oder qualitative Grenzen setzt.

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Bernhard Trautvetter

Kalkar

Militär und Medienarbeit

Die Jahreskonferenz 2015 des Joint Air Power Competence Centre (Kalkar) der NATO findet im November in Essen statt. Thema: Luftwaffe und strategische Kommunikation.

mehr ... Thema: Militärstützpunkte, NATO
Björn Kunter

Bundesregierung und Ukraine

Friedensarbeit braucht Kontinuität

Bundesregierung und Bundestag reagieren auf aktuelle Krisen in der europäischen Nachbarschaft gerne mit der Bereitstellung von Sondermitteln für zivilgesellschaftliche Friedensarbeit. So wurden für die Ukraine im letzten Sommer 5 Millionen Euro und in diesem Jahr erweitert auf alle Länder der 'Östlichen Partnerschaft' (dazu gehören neben der Ukraine auch Belarus, Georgien, Modawien, Armenien undAserbeidjan) sogar 14 Millionen Euro bereitgestellt.

mehr ... Thema: Ukraine, Zivile Konfliktbearbeitung

Schwerpunkt

Redaktion FriedensForum

Schwerpunkt: Krieg in Europa

Einleitung

„Krieg in Europa?“ – Diese Frage unseres Schwerpunktheftes beschäftigt uns seit Anfang vergangenen Jahres, als mit der raschen Eskalation des Ukraine-Konfliktes und der Annexion der Krim durch Russland eine solche seit 1990 kaum noch denkbare Perspektive an Aktualität gewann.

mehr ... Thema: Ukraine
Otmar Steinbicker

Interview

"Die europäische Zivilisation ist kriegsuntauglich geworden"

Mit Prof. Dr. Wilfried Schreiber,  Oberst a. D., ehemaliger Dozent an der Militärpolitischen Hochschule (MPHS) "Wilhelm Pieck" Berlin, sprach Friedensforum-Redakteur Otmar Steinbicker.

mehr ... Thema: Militarisierung
Otmar Steinbicker

NATO

Von der „Charta von Paris“ zur NATO-Osterweiterung

Wer in den letzten Monaten die Debatte um die eskalierende West-Ost-Konfrontation verfolgt hat, konnte den Eindruck gewinnen, diese Problematik sei erst im vergangenen Jahr mit der dem Streit in und um die Ukraine aufgekommen und hätte je nach Lesart mit den prowestlichen Maidan-Protesten oder der russischen Krim-Annexion begonnen. Doch der Konflikt begann bei genauerem Hinsehen sehr viel früher.

mehr ... Thema: NATO
Christine Schweitzer

Ein rückschauender Ausblick

(K)ein Frieden in Europa?

Angesichts des Krieges in der Ostukraine wird des Öfteren dem Erstaunen darüber Ausdruck verliehen, dass es 'in Europa wieder einen Krieg gebe'. Das Bild Europas als einer Zone des Friedens in einem unfriedlichen Welt hat sich tief in unser Bewusstsein gegraben. FriedensforscherInnen haben versucht, es mit der Theorie des „demokratischen Friedens“ zu untermauern – gemäß dieser These führen Demokratien keine Kriege gegeneinander. Aber ist dieses Bild von Europa eigentlich richtig?

mehr ... Thema: NATO
Karl Grobe

Minsk II

Kein starker Vertrag

Ein starker Vertrag – dessen Durchsetzung erzwingbar wäre – ist Minsk II von Anfang an nicht gewesen. Das hatten weder Gastgeber Aljaksandr Lukaschenka, der Präsident von Belarus, noch die vier verhandelnden Spitzenpolitiker und zwei Separatistenführer erwartet. Maßnahmen zur Deeskalation wurden am 12. Februar 2015 beschlossen und einen Tag darauf vom UN-Sicherheitsrat wohlwollend zur Kenntnis genommen.

mehr ... Thema: Ukraine
Andreas Buro

Ukraine

Wege aus dem Konflikt

Um Wege aus dem Konflikt zu überlegen, ist es erforderlich darzustellen, von welcher Konfliktkonstellation ausgegangen wird. Die folgenden Thesen sollen dies leisten.

mehr ... Thema: Ukraine
Karl Grobe

Ukraine

Rechtsradikale in der Ukraine

Die radikale Rechte scheint in der ukrainischen Politik unwichtig geworden zu sein. Bei den Wahlen zur Werchowna Rada, dem Parlament, fielen die einschlägigen Parteien Swoboda (4,7 Prozent) und Rechter Sektor (1,8 Prozent) im Oktober vorigen Jahres glatt durch. Ein halbes Jahr davor hatten die beiden Spitzenleute Oleh Tjahnibok und Dmytro Jarosch als Präsidentschaftskandidatin noch schwächer abgeschnitten. Aber das täuscht.

mehr ... Thema: Ukraine
Otmar Steinbicker

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

OSZE: Möglichkeiten und Grenzen des Konfliktmanagements

Mit der Überwachung von Vereinbarungen wie dem im Minsk-II-Abkommen enthaltenen Waffenstillstandsbeschluss wurde und wird die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beauftragt. Welche Möglichkeiten und welche Probleme hat die OSZE, ihren Auftrag zu erfüllen?

mehr ... Thema: Ukraine
Björn Kunter

Osteuropa

Stärkung der Zivilgesellschaft im Osten?

Bei der Frage, ob und wie die Zivilgesellschaft in anderen Ländern und insbesondere in Russland und seiner Nachbarschaft unterstützt, gestärkt oder gar aufgebaut werden sollte, dominieren derzeit zwei entgegengesetzte Erzählungen.

mehr ... Thema: Ukraine