Cover FriedensForum 5/2017
5 / 2017

Rüstungskontrolle & Abrüstung

Weitere Themen:

  • Verbot von Atomwaffen
  • G20
  • Israel-Palästina

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Otmar Steinbicker

Editorial

Friedensforum 5/2017

Liebe Leserin, lieber Leser, „Rüstungskontrolle und Abrüstung“ – dieses Thema weckt zwangsläufig Erinnerungen an die Debatten der 1970er und 1980er Jahre, als es darum ging, die Gefahren eines Kriegsausbruchs zu begrenzen und die politische Entspannungspolitik nach der Hochphase des Kalten Krieges auch durch eine militärische Entspannung zu ergänzen.

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Im Blickpunkt

Anne Balzer

Verbot von Atomwaffen

Historischer Schritt in der Friedenspolitik

Endlich: Am Freitag, den 7. Juli 2017 haben die Vereinten Nationen in New York ein historisches Abkommen beschlossen: Atomwaffen sind ab jetzt international verboten. „The Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW)“. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wurde um 10:50 Uhr Ortszeit verabschiedet.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Völkerrecht

Initiativen

Marion Küpker

Büchel

US-AktivistInnen sitzen auf Atomwaffen-Bunker

Vom 26. März 2017 bis zum 9. August (Nagasaki-Gedenktag) liefen auch dieses Jahr wieder die Proteste unserer bundesweiten Kampagne Büchel ist überall-atomwaffenfrei.jetzt!. Sie richteten sich gegen die auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel - im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe der NATO - stationierten zwanzig US-Atombomben. Gleich der März-Auftakt war ein toller Erfolg: Alle BürgermeisterInnen der größeren Städte rund um Büchel wie Frankfurt, Mainz, Köln, Bonn, Koblenz etc.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Renate Wanie

Aktionskonferenz „Stopp Air Base Ramstein!“

Ramstein: Protest und Aufbruch

Auch im dritten Jahr der Kampagne „Stopp AIRBASE Ramstein!“ ist vom 3. bis 10. September eine einwöchige Aktionswoche rund um Ramstein-Kaiserslautern mit vielfältigem, ja großem Programm geplant: Ein Friedenscamp über die ganze Woche, ein zweitägiger internationaler Kongress zu Militärbasen weltweit, eine Abendveranstaltung mit prominenten ReferentInnen zu Frieden und Gerechtigkeit – beide Veranstaltungen in der Versöhnungskirche Kaiserlautern - und zum Abschluss eine Menschenkette und ein Friedensfestival mit KünstlerInnen für den Frieden. Die Aktionskonferenz in Frankfurt/M am 17.

mehr ... Thema: Drohnen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Paul Russmann

Militärmesse

Rüstungsalarm in Stuttgart

Eine Militärmesse in Stuttgart? Kaum denkbar. Stuttgart erhielt 2004 den „UNESCO Cities for Peace Prize“ für vorbildliche Integrationsarbeit. Die Stadt engagiert sich bei den Bürgermeistern für den Frieden für eine atomwaffenfreie Welt. In Unternehmen, die Militärwaffen oder Militärmunition herstellen, legt die Stadt Stuttgart keine Vermögenswerte mehr an. Aus „Respekt vor den Menschen“ setzt sich die Landesmesse Stuttgart als „nachhaltiger Unternehmer“ für die Menschenrechte ein. Also alles gut in Stuttgart?

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DFG-VK - Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Kampagne gegen Crytec

Make Games, Not War

FriedensaktivistInnen fordern ein Ende der Kooperation des Videospielherstellers „Crytek“ aus Frankfurt am Main mit Rüstungsunternehmen. Gesprächsangebote wurden von dem Software-Unternehmen bislang ignoriert. „Crytek“ verkauft die Software, mit der die Videospiel-Welten erschaffen werden, auch an Rüstungsfirmen, die damit Trainingssimulatoren für das Militär ausstattet.

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KoPI - Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel

Konferenz

Israelische Besatzung nicht länger tolerierbar

Der folgende Text mit dem vollständigen Titel: „Israelische Besatzung nicht länger tolerierbar! - KoPI fordert stärkere Unterstützung des gewaltlosen Widerstandes der Palästinenser“ ist die Abschlusserklärung und Bilanz der Konferenz „50 Jahre israelische Besatzung - Unsere Verantwortung für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts“, die am 9.-10. Juni 2017 in Frankfurt/Main stattfand.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Thomas Mickan

125 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft

Die Waffen nieder!

Viele Leserinnen und Leser des FriedensForums wissen, dass sich für den Frieden einzusetzen ein ebenso erfreuliches wie mühsames Unterfangen darstellt. Ebenso zwiespältig sind Jubiläen: Sie sind einerseits Grund, die vielen Aktivitäten zu feiern, anderseits zeigen sie, dass es leider noch viel zu tun gibt. Ein guter Grund, auch nach 125 Jahren Deutsche Friedensgesellschaft (gegründet am 9. November 1892, heute: DFG-VK) zu rufen: „Die Waffen nieder!“

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Krisen und Kriege

Otmar Steinbicker

Afghanistan

Ultima ratio: Diplomatie

Die NATO sollte am Hindukusch nicht wieder in die altbekannte Sackgasse stolpern. Sie plant aktuell eine Verstärkung ihrer Truppen in Afghanistan. Statt bisher etwas mehr als 12.000 SoldatInnenen sollen dort künftig rund 15.800 SoldatInnen vor allem zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte eingesetzt werden. Davon wollen die USA ihre Truppen um bis zu 3000 SoldatInnen aufstocken, Großbritannien um 400. Ob auch Deutschland zusätzliche SoldatInnen stellt, ist derzeit noch unklar.

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Berthold Keunecke

Palästina

Frische Trümmer

„Vor zwei Wochen haben wir die Fenster und Türen eingesetzt und den Bau damit fertiggestellt“, erzählt ein Handwerker, der wie wir kurzfristig von der Hauszerstörung gehört hat. Jetzt ist alles nur noch ein Trümmerhaufen. Als wir ankommen, sind die Bulldozer gerade fertig mit ihrem Zerstörungswerk. Sie haben den Zugang zum Grundstück mit Flatterband abgesperrt – es liegt mitten im Ost-Jerusalemer Stadtteil Beit Hanina, in direkter Nähe zur Hauptstraße, die vom Qalandia Checkpoint ins Stadtzentrum führt.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Memo Sahin

Irak

Unabhängigkeitsreferendum in Irakisch-Kurdistan

Am 25. September soll ein Referendum zur Unabhängigkeit der kurdischen Region im Irak (Eigenbezeichnung: Süd-Kurdistan) stattfinden. Dem Volksentscheid sollen dann die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im November folgen. Ein Großteil der kurdischen Gebiete im Irak ist seit 1991 unter kurdischer Kontrolle. Die ersten Wahlen zum kurdischen Nationalparlament fanden am 19. Mai 1992 statt. Kurze Zeit später, im Oktober, begann die erste Regierung zu arbeiten.

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Friedensbewegung international

Vredesactie

Waffenhandel

Shame, shame, shame on you

Am 22. Juni 2017 haben belgische FriedensaktivistInnen von der Gruppe Vredesactie („Friedensaktion“) RüstungslobbyistInnen mit einer Tanzaktion behindert. Die Aktion fand statt an der Königlichen Belgischen Militärschule in Brüssel, wo eine Veranstaltung der Rüstungslobby durchgeführt wurde. Nach der Musik des Disco-Beats 'shame, shame, shame' blockierten die AktivistInnen den Eingang zu der Veranstaltung.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte

Hintergrund

Werner Rätz

G20-Gipfel in Hamburg

Der Kampf um die Bilder und die Köpfe ...

… hatte schon die Tage in Hamburg geprägt und ist nunmehr in allen Medien und vielen privaten Diskussionen voll entbrannt. Es geht um die Deutungshoheit der Ereignisse. Da kann ein einziger Artikel nur wenig zur Aufklärung beitragen. Dennoch ein Versuch. Wir hatten vom 2.-8. Juli

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Kristine Karch, Reiner Braun

G20 in Hamburg

Erbärmliche Nullnummer

Was sind die Ergebnisse des G20 Gipfel – politisch und materiell? Die Kosten: Die offiziellen 130 Millionen Euro Kosten entsprechen schon lange nicht mehr der Realität. 300 Millionen Euro kommt den Ausgaben für das Spektakel schon näher. Viele Ausgaben, wie die Ausfälle der Klein-Geschäfte-Betreibenden, der Menschen, die nicht zur Arbeit kamen, das provozierte Verkehrschaos, die ausgebliebenen TouristInnen können gar nicht skizziert werden.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Christine Schweitzer

Buchbesprechung

Gewaltfreiheit und islamische Gebote

Der renommierte thailändische muslimische Friedensforscher Chaiwat Satha-Anand hat in einem kleinen Büchlein sechs Artikel und Vorträge gesammelt, die im Zeitraum zwischen 1986 und 2004 entstanden sind. Mit einer neugeschriebenen Einleitung versehen, geben sie einen Einblick sowohl in islamische Begründungen und Rechtfertigungen für gewaltfreie politische Aktion wie Beispiele von muslimischen Gemeinschaften, die sich für gewaltfreie Vorgehensweisen entschieden.

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Bernhard Trautvetter

Kalkar/Essen

Konferenz der Militärs

Vom 10. bis zum 12. Oktober beraten führende Nato-Militärs auf Einladung des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) aus Kalkar mit PolitikerInnen der Nato-Staaten, StrategInnen aus dem Hochschulbereich und Rüstungsindustriellen in der Messe Essen über das Thema Abschreckung.

mehr ... Thema: Militärstützpunkte
Martin Singe

Offene Heide

Bonner Amtsgericht verurteilt erneut einen Antimilitaristen

Am 30. Juni 2017 verurteilte das Amtsgericht Bonn den Friedensaktivisten Malte Fröhlich, der im Rahmen des War-starts-here-Camps 2015 auf dem Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide bei Magdeburg gegen die dortigen Kriegsvorbereitungen protestiert hatte. Richterin Gleesner verhängte eine Geldbuße von 400,- Euro. Hinzu kommen Verfahrenskosten und Auslagen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Thomas Mickan

Prozesse

Wann darf auf einer Messe demonstriert werden?

Am 21. Juni 2017 kam es zu einer Verhandlung am Landgericht in Stuttgart wegen einer Aktion gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand. In einem sieben Stunden dauernden Prozess konnte nicht abschließend geklärt werden, ob sich der Friedensaktivist des Hausfriedensbruches schuldig gemacht hat. Für die Revision wird es spannend: Wann und wie darf gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf einer Messe demonstriert werden?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Hermann Theisen

Schildbürgerstreich

Sondernutzungserlaubnis für die Ausübung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung ?

Das Landratsamt Rottweil geht bereits seit längerer Zeit rigoros gegen die Verbreitung von Heckler & Koch-Aufrufe zum Whistleblowing vor. Nachdem die Behörde bereits zweimal Flugblattverteilverbote erlassen und sich zudem geweigert hat, Briefe mit den Flugblättern an KommunalpolitikerInnen weiterzuleiten, ist sie nun noch einen Schritt weiter gegangen:

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Gabriel Kuhn

Buchbesprechung

Gewaltfreier Anarchismus und anarchistischer Pazifismus

„Gewaltfreie AnarchistInnen“ werden oft als AnarchistInnen verstanden, die Gewalt ablehnen. Dies wird entweder moralisch gelobt oder taktisch abgelehnt, Letzteres gerne mit spöttischem Einschlag („Hippies“, „Müslis“, „Friedenspolizei“). Einer der größten Verdienste von Sebastian Kalichas nun vorliegendem Überblicksband Gewaltfreier Anarchismus und anarchistischer Pazifismus (Begriffe, die er synonym verwendet) ist es, diesen vereinfachten Blick zurückzuweisen.

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Martin Singe

Bundeswehr lockt Kinder für Kriegsdienst

Fast 2.000 minderjährige SoldatInnen in 2016

Erneut hat im Juni der „Tag der Bundeswehr“ stattgefunden. An 16 Veranstaltungsorten wurden wieder Kinder und Jugendliche beworben. Die Zahl der Minderjährigen bei der Bundeswehr nimmt immer stärker zu. Bewusst versucht die Bundeswehr auf Jugendliche in einer Phase Einfluss zu nehmen, in der diese für die Propagandamethoden der Bundeswehr besonders zugänglich sind: Appelle via Technikfaszination, Abenteuerlust und Kameradschaft kommen bei dieser Zielgruppe an.

mehr ... Thema: Kein Tag der Bundeswehr, Militarisierung
Lucas Wirl

IALANA

Das Atomzeitalter beenden

Die Diskussion über Atomwaffen wird weitgehend von Legenden bestimmt. Zu der am weitesten verbreiteten Legende des Atomzeitalters gehört die These, die atomare Abschreckung sichere den Frieden in der Welt. Eine weitere weit verbreitete Legende besagt, Atomwaffen seien legal, denn es gebe keinen internationalen Vertrag, der sie verbiete.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Karl-Heinz Peil

Leserbrief

Friedensbewegung: Antifaschistische Identität und Abgrenzung nach rechts

In der Ausgabe Nr. 3/2017 des Friedensforums ist ein Beitrag unter dem Titel „Völkischer Antiimperialismus: Die `Querfront` gegen den Krieg und die Strategien der Neuen Rechten“ enthalten. Darin wird von Richard Gebhardt die Abgrenzung nach rechts thematisiert. Diese erfolgt jedoch nicht mit konkreten Vorschlägen, sondern als Fragestellung zum Schluss, indem er „inhaltliche Mindeststandards“ (zur Abgrenzung) einfordert.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Schwerpunkt

Kate Hudson

Russland-USA

Ein neuer Rüstungswettlauf zwischen Russland und den USA?

Wir leben in interessanten Zeiten, wenn es um die Beziehungen der USA zu praktisch allen Teilen der Welt geht. Präsident Trumps eigenwilliges Herangehen an Politik führt oft zu sich widersprechenden Nachrichten. Trump vertritt über Twitter seine Politik, US-Institutionen verfolgen eine andere. Seit seinem Erscheinen auf der globalen Bühne haben wir ihn vollständig gegensätzliche Dinge über Russland, die NATO und Atomwaffen sagen hören – manchmal in aufheizenden Tönen, manchmal in versöhnlichen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, NATO
Christian Alwardt, Götz Neuneck, Katazyna Kubiak

Geschichte der Rüstungskontrolle

Nukleare Rüstungskontrolle

Das Aufkommen der Nuklearwaffen hat die Staaten vor die Aufgabe gestellt, neue Instrumente zu schaffen, um das Überleben der Menschheit zu sichern. Eine Antwort auf das unkontrollierte nukleare Wettrüsten der fünfziger und sechziger Jahre war die nukleare Rüstungskontrolle.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Götz Neuneck

Aktuelle Probleme der Rüstungsbegrenzung

Wie weiter nach New START?

Nukleare Rüstungskontrolle zwischen den USA und der Sowjetunion bzw. Russland war stets ein Indikator der  Beziehungen zwischen den beiden Ländern und ein Symbol für deren Abrüstungsbereitschaft. Begrenzungsverträge wie SALT und START waren jedoch eher die Ausnahme und benötigten ein wechselseitig kooperatives Verhalten, um ausgehandelt und implementiert zu werden. Diese strategische Rüstungskontrolle befindet sich heute in einer Sackgasse, wie diverse andere Rüstungskontrollverträge auch. Beide nukleare Supermächte verfügen trotz einiger Abrüstungsfortschritte immer noch über ca.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Völkerrecht
Regina Hagen

Abrüstung von Atomwaffen

Verbieten oder abrüsten? Das ist nicht die Frage

Anfang Juli wurde bei den Vereinten Nationen in New York der „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ verabschiedet, und wie zu erwarten halten die Kontroversen über die Nutzen oder Gefahren des Vertrages an. „We have a treaty“ jubelten die Delegierten und die NichtregierungsvertreterInnen im Untergeschoss der UN; „Ein Atomwaffenverbot wäre schädlich“ jammert Karl-Heinz Kamp auf faz.net (29.7.2017).

mehr ... Thema: Atomwaffen
Otmar Steinbicker

Atomwaffen

Atomare Erstschlagsphantasien als Hindernis für Rüstungsbegrenzung und Abrüstung

Ein Blick zurück in die Geschichte zeigt das Wechselspiel von Kriegsphantasien und realistischen Erkenntnissen. Bis zur Kubakrise im Oktober 1962 waren die politischen und militärischen Führungen der USA und der UdSSR davon überzeugt, gegebenenfalls einen Atomkrieg führen und gewinnen, auf jeden Fall aber überleben zu können. Aus dieser Zeit gibt es erschreckende Propagandafilme wie den britischen neunminütigen Zeichentrick-Kurzfilm „Duck and Cover“ aus dem Jahre 1952, der zeigen wollte, wie leicht man sich doch beim Abwurf einer Atombombe schützen könne.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Wolfgang Richter

Konventionelle Waffen

Entwicklung der konventionellen Rüstungskontrolle seit dem Ende des Kalten Krieges und aktuelle Perspektiven für ihre Revitalisierung

Gemeinsam mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag über die Herstellung der deutschen Einheit, der KSZE-Charta von Paris für ein Neues Europa und dem Vertrag über die Zerstörung landgestützter ballistischer Raketen und Marschflugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag) gehörte die konventionelle Rüstungskontrolle zu den wesentlichen Eckpfeilern, auf denen die europäische Sicherheitsordnung nach dem Ende des Kalten Kriegs ruhte.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Hanne-Margret Birckenbach

Neuer Ost-West-Konflikt?

Eskalation im „Baltikum“ friedenslogisch begegnen

Die Konflikte zwischen den baltischen Staaten, EU und NATO einerseits und Russland andererseits haben eine lange Geschichte. Sie handelt von jahrzehntelangen Gewalterfahrungen, von der Auflösung der Sowjetunion und dem Übergang der baltischen Staaten in den Westen, von Energieversorgung, Staatsbürgerschafts- und Sprachpolitik, von Verarmung und sozialen Spaltungen. Einige Streitpunkte spielen auch im Fall des Ukrainekonfliktes eine Rolle. Grundlegend anders ist, dass die baltischen Staaten Mitglied der EU und der NATO und dass deren Mitglieder zum Beistand verpflichtet sind.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Wolfgang Biermann

Initiative von Frank-Walter Steinmeier

Neustart der Rüstungskontrolle

Am 26. August 2016 veröffentlichte die FAZ ein Grundsatzpapier des damaligen Bundesaußenministers Steinmeier mit der Forderung nach einem "Neustart der Rüstungskontrolle". Über die internationale Plattform „Project Syndicate“ (1) wurde Steinmeiers Text in englischer, französischer, russischer, chinesischer und anderen Sprachen veröffentlicht. (2)

mehr ... Thema: Atomwaffen
Jürgen Altmann

Satelliten, Sensornetze, Inspektionen

Technik der Verifikation von Rüstungsbegrenzungsabkommen

Jede/r weiß, dass neue wissenschaftliche Erkenntnisse und neue technische Entwicklungen immer auch für Waffen und andere Militärtechnik eingesetzt wurden. Die Atombombe ist das drastischste Beispiel, aber es gibt eine Vielzahl anderer Bereiche, in denen die Streitkräfte häufig technische Vorreiter waren. Weniger bekannt ist, dass wissenschaftlich-technische Entwicklungen auch für Abrüstung und Frieden erforscht, entwickelt und eingesetzt wurden. Bevor das genauer dargestellt wird, sollen einige Grundlagen erklärt werden.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Hans-Joachim Schmidt

Verhandlungen

Zu den Problemen multilateraler Rüstungskontroll- und Abrüstungs-Verhandlungen

Multilaterale Rüstungskontroll- und Abrüstungsabkommen und ihrer Verhandlungen stehen vor großen Herausforderungen. Eines ihrer größten Probleme besteht derzeit darin, dass es keinen verlässlichen politischen Ordnungsrahmen mehr für sie gibt. Das gilt sowohl global als auch regional. Denn die globale Weltordnung befindet sich in einer Umbruchphase von einer unipolaren - den USA dominierten Weltordnung - hin zu einer neuen multipolaren Ordnung, deren künftige Gestaltung derzeit noch niemand genau kennt.

mehr ... Thema: Atomwaffen