Redebeitrag für die Hiroshima / Nagasaki-Gedenkveranstaltung am 6. August 2021 in Würzburg

 

- Sperrfrist: 6.8., Redebeginn: 17 Uhr -
- Es gilt das gesprochene Wort –

 

Liebe Freundinnen und Freunde,
vor vier Wochen kam eine Meldung auf meinen Monitor: „Das European Leadership Network“ ruft China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten zur Bestärkung des gemeinsamen Bekenntnisses auf:

"Ein Nuklearkrieg kann nicht gewonnen werden und darf niemals geführt werden."

Wir rufen daher die Regierungschefs der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates auf, gemeinsam diese einfache und wirkungsvolle Formel zu bekräftigen. Dieses Prinzip ist von grundlegender Bedeutung, um Vorhersehbarkeit zu gewährleisten und das Risiko bewaffneter Konflikte sowie die Gefahr eines Atomkriegs zu verringern. Es bietet eine Grundlage, um Fortschritte bei der Reduzierung gemeinsamer existenzieller Risiken zu erzielen, einschließlich der Risiken für das Klima und die globale öffentliche Gesundheit. Dies ist auch besonders wichtig, da neue Technologien die Entscheidungszeit für Führungskräfte immer weiter verkürzen.“

UnterzeichnerInnen: Des Browne, ehem. Verteidigungsminister Großbritanniens, Igor Ivanov, früherer russischer Außenminister, Ernest J. Moniz, ehem Minister für Energiefragen, USA, Sam Nunn, ehem. Senator in USA; Mary Robinson, ehemalige Präsidentin Irlands, und Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Auf der Internetseite der Securityconference ist diese Erklärung zu finden.

Wer das ist diese European Leadership Network – nie gehört – eine informelle Vernetzung von ehemaligen Außen- und Verteidigungsministern u MinisterInnen, aus UK, Dänemark, Türkei, Tschechien, Polen, Litauen, Spanien, Finnland, darunter Ex- Verteidigungsminister Volker Rühe, Ex NATO-Generalsekretär Javier Solana, Ex SPD-MdB Gernot Erler und eben der erwähnte Herr Ischinger. Ein Gremium ohne irgendeine demokratische Legitimation, aber eben Leute die ein bissl was wissen sollten und die jedenfalls weder Kommunisten noch PazifistInnen sind und denen man nicht vorwerfen kann, dass sie die NATO auflösen wollen.

Sie werden sich fragen, warum muss das

"Ein Nuklearkrieg kann nicht gewonnen werden und darf niemals geführt werden."

in der jetzigen Zeit denn gefordert und betont werden? Das heißt doch im Umkehrschluss, es gibt diese Leute, die einen Atomkrieg für führbar und gewinnbar halten! Wer sind die und wo? Wir nehmen aber normalerweise an, dass niemand einen Atomkrieg will.

Der entscheidende Satz: da neue Technologien die Entscheidungszeit für Führungskräfte immer weiter verkürzen. Die Experten und ehemaligen Regierungsmitglieder beziehen sich hier auf die Entwicklung der Atomwaffen, die leider nicht die notwendige öffentliche Aufmerksamkeit genießen.

Allgemeine Annahme: Ein Angriff mit Atomwaffen macht keinen Sinn, weil mit einem vernichtenden Gegenschlag jeder Angreifer ausgelöscht werden kann. Das ist die herkömmliche Vorstellung von „Abschreckung“. MAD – gegenseitige gesicherte Zerstörung.

Das Konzept der Abschreckung durch Fähigkeit zur Vergeltung wurde von der Militärführung der USA in den letzten Jahren stillschweigend abgelegt. Der Begriff der Abschreckung wird zwar weiterhin verwendet, doch zur Abschreckung, wie es in den Dokumenten des Verteidigungsministeriums der USA jetzt entwickelt wird, gehören sowohl der präventive Angriff auf die Waffen des Gegners, als auch die umfassende Abwehr von Angriffen. Die amerikanischen Streitkräfte sollten in der Lage sein, innerhalb einer Stunde, jedes Ziel auf der Welt anzugreifen und zu zerstören, das sie irgendwie als bedrohlich betrachten. (Konzept „Prompt Global Strike“)

Jetzt sind durch die waffentechnische Entwicklung Kriegsszenarien denkbar, die früher nicht realisierbar waren. Die Zielgenauigkeit der strategischen Angriffswaffen ermöglicht die Zerstörung von Führungsstrukturen, Abwehrsystemen und Atomwaffen eines Gegners, namentlich Russland.

„Enthauptungsschlag“, ist ein Begriff aus den 80er Jahren, den Präsident Trump (neulich, d.h. im Jahr 2019) gegenüber Nordkorea verwendet hat, mit diesem Enthauptungsschlag könnte der Gegner weitgehend entwaffnet und handlungsunfähig gemacht werden. Der Enthauptungsschlag zielt auf die Führungsstrukturen, auf die Kommandoeinrichtungen, auf Verteidigungsministerium und andere Zentralen, wo die Streitkräfte kontrolliert und kommandiert werden.

Jetzt hat man Bomber mit Tarnkappenfähigkeit, die also unentdeckt vom Radar eindringen können. 120 neue Tarnkappenbomber (Langstreckenbomber B21 Raider) sollen beschafft werden; die die neuen superschnellen Marschflugkörper abschießen können; die U-Boot gestützten Raketen werden modernisiert, zielgenauer mit Bomben geringerer Sprengkraft. Vom U-Boot aus, mit welchen man immer näher an das Ziel heranfahren kann, also kürzere Flugzeiten hat, Größenordnung 20 Minuten statt 40 Minuten, im Nordatlantik oder Pazifik, können sie zielgenau strategischen Ziele zerstören.

Jetzt müsste ich noch erwähnen, die Ausschaltung der U-Boote. Die atomwaffentragenden U-Boote. … die Fähigkeit zur Erfassung und Zerstörung der russischen-strategischen U-Boote sind natürlich auch verbessert worden. Alle russischen Atom-U boote werden ständig von einem amerikanischen Jagd-U-Boot begleitet.

Gleichzeitig ABM Raketen verbessert – Rolle ABM Vertrag

Und wenn Sie jetzt sagen: „Der Kerl spinnt, der fantasiert irgendwo“, weil Sie davon nie was hören in den Medien, dann sage ich: „Leider ist das nicht meine Erfindung. Das ist die Hardware, die entwickelt wird und wofür die USA Milliarden von Dollar ausgeben und unsere Medien normalerweise nicht berichten. Wenn man da täglich hinschauen würde, welche Programme werden denn entwickelt, welche Waffen werden da gebaut, dann würde man feststellen, dass machen die alles, um einen Krieg wirklich führen zu können. Da geht es nicht mehr um Abschreckung und Vergeltungsschlag.

(Vgl bildhaft, wie die täglichen Börsennachrichten)

Die Quintessenz ist jetzt 2019verkündet worden, mit der Vorstellung der sogenannten Missile  Defense Review (MDR). Das amerikanische Verteidigungsministerium gibt immer so Papiere heraus, wo über den Stand der Nuklearwaffen, und der Einsatzkonzepte berichtet wird. Die „MDR“ ist die Übersicht über den Stand der Raketenabwehrtechnik, im Februar 2019 vorgestellt. Und da heißt es und jetzt zitiere ich: Bestandteile des Abwehrkonzeptes sind

„1. Eine aktive Raketenabwehr, um gegnerische Geschosse in allen Flugphasen abzufangen.

2. Eine passive Abwehr, um die Wirkung von offensiven Raketen zu mildern.

3. Wenn die Abschreckung versagt, Angriffsoperationen, um Offensivflugkörper vor dem Start zu zerschlagen.“

Ein sehr tiefsinniger Satz, denn genau dann versagt die Abschreckung, wenn einer zuerst zuschlägt um die angenommene Bedrohung zu beseitigen. Die „Offensivflugkörper“, die die USA bedrohen, sind eben die chinesischen und russischen Atomwaffen. Und man weiß, wo sie sind oder in welchem Gebiet sie hin und hergefahren werden auf einem mobilen System. Anreiz das zu tun

(Dieser Text- MDR - für die Öffentlichkeit bestimmt und evtl. nicht die ganze Wahrheit.) Und die russischen und sonstigen Militärs müssen sich natürlich darauf einstellen, dass in einer Krise oder in einer Konfrontation dieser „Präventivschlag“ erfolgt, und müssen ihrerseits diesem Präventivschlag zuvorkommen.

Mein Zitat am Anfang: „neue Technologien verkürzen die Entscheidungszeit für Führungskräfte“. Vorwarnzeit bisher 20 - 30 Minuten? In Zukunft 10 oder 15 Minuten.

In der Missile Defense Review steht auch geschrieben: „Diese Position der Stärke erlaubt es uns Kriege führen und gewinnen zu können und verbessert die Fähigkeiten der Diplomaten und der Politik der USA, Krisen zu entspannen und Krisen und Konflikte zu bewältigen.“

Das Streben nach Überlegenheit ist der Antrieb für die ständige Weiterentwicklung der Waffentechnik, erhöht die Kriegsgefahr, führt zu nix, provoziert den Gegner zu Gegenmaßnahmen und Verbesserung der eigenen Waffen. Folge: Ein ständiger Rüstungswettlauf

Was tun?

Ich werde oft als Schwarzmaler bezeichnet, der den Atomkrieg an die Wand malt. Ich warne vor der Gefahr, ja betrachte das als meine Aufgabe, und arbeite natürlich für die Verhinderung der Katastrophe! Es gibt keinen Automatismus zum Krieg. Die Situation kann man jederzeit entschärfen, dadurch, dass wir sagen: „Wir verkünden ein Moratorium: Keine neuen Angriffswaffen, keine neuen Abwehrwaffen“. Einfach aufhören, keine Modernisierung der Atomwaffen und der Abwehrsysteme!

Hört einfach auf damit! (fürs Publikum! So laut dass ihnen die Ohren klingen!

Wir brauchen sie nicht, die USA und Russland auch nicht. Russland und China einladen, auch keine neuen Atomwaffen in Dienst zu stellen! Das würde das strategische Kräfteverhältnis auf dem derzeitigen Niveau einfrieren wir hätten dadurch keinerlei Nachteile, im Sinne der militärischen Denkweise unserer sog. Sicherheitspolitik.

Die Präsidenten Biden und Putin haben neulich vereinbart, den START- Vertrag weiter zu berücksichtigen. Das ist die seit Jahren beste Nachricht. Jetzt könnte Joe Biden vorschlagen, während der Verhandlungen keine neuen Waffensysteme in Betrieb zu nehmen. Es ist unglaubwürdig und unsinnig – Milliarden für neue Waffen ausgeben und über ihre anschließende Verschrottung zu verhandeln. Er könnte auch vorschlagen, während der Verhandlungen keinerlei Tests neuer Raketensysteme, auch keiner Abwehrraketen, vorzunehmen. Ach ja und er könnte erklären, dass in den Aegis- Stützpunkten in Polen und Rumänien keine Raketensysteme stationiert werden.

50 Jahre Verhandlungen über Rüstungskontrolle – aber Forschung und Entwicklung wurden immer fortgesetzt. Verzicht auf weitere Tests- würde die qualitative Entwicklung bremsen. Und dann Vereinbarung, keine weitere Tests durchzuführen.

Joe Biden müßte sich allerdings mit dem Militärisch- Industriellen Komplex anlegen – gibt es einen Primat der Politik oder können sich die Militaristen und die Rüstungslobby durchsetzen?

Aber Russland wird nur zustimmen, wenn die USA erklären, dass sie keine weiteren ABM-Systeme aufstellen werden. Sie brauchen nicht mal verlangen: Leute, Ihr müsst den ABM-Vertrag wieder unterschreiben, was jedoch vernünftig wäre.

Und unsere Politiker, alle, die wirklich an Sicherheit und Zukunft interessiert sind, müssten den USA sagen: Ihr müsst zurück zu diesem ABM-Vertrag und den wieder unterschreiben, bzw. neu verhandeln. (kooperative Lösung gegen „Schurkenstaaten“ denkbar) Das wäre für mich ein entscheidender Schritt zur Entschärfung der Situation, weil die Technik so ist, dass diese ABM-Systeme immer noch nicht sonderlich effektiv sind, sind sie jetzt zahlenmäßig (bei der Zahl der gegen Langstreckenraketen geeigneten Systeme), immer noch unter 200 Systemen, die Zahl, die der ABM-Vertrag erlaubt.  (Entwicklung Aegis- System – führt zu weit – Aegis Test 970 km Höhe- erreicht)

(10 Minuten)

"Ein Nuklearkrieg kann nicht gewonnen werden und darf niemals geführt werden."

Diese Erklärung wäre ein wichtiger Schritt! und die Erklärung der USA und der NATO Staaten, dass sie niemals als erste Atomwaffen einsetzen werden. In Verbindung damit:

No first Use! Hat in den 90er Jahren Außenminister J Fischer vorgeschlagen, die USA haben ihn abblitzen lassen. Verweis auf die Befragung der KandidatInnen: Grüne schlagen das jetzt immer noch vor bzw wieder vor, Verzicht auf Ersteinsatz.

Wenn das glaubwürdig sein soll, müßten aber die Strategien und Waffenprogramm angepaßt werden – eben keine Präventivschlagkonzepte sondern die Fähigkeit zum Vergeltungsschlag erhalten. Auf dieser Basis massiv abrüsten, z.B. runter auf 300 Raketen und Sprengköpfe, Niveau von Frankreich oder China, dann könnten wir alle ruhiger schlafen. USA sind sowieso unangreifbar.

Was könnte Deutschland tun, was könnten wir tun?

Bekannt: Die deutsche Luftwaffe kann mit Tornado-Kampfbombern Atombomben gegen Ziele in Osteuropa einsetzen, wenn der NATO- Oberbefehlshaber das im Kriegsfalle für erforderlich hält und der US- Präsident die Atombomben für den Einsatz freigibt (so auch vereinbart mit Italien, Holland, Belgien). 20 Bomben lagern in Büchel in Rheinland-Pfalz (FFT war dort…)

Wir fordern den Abzug der US-amerikanischen Atombomben aus Büchel! Weg damit!

Das fordern wir schon lange, der dt. Bundestag hat 2010 beschlossen mit den USA über den Abzug dieser Atomwaffen zu verhandeln – passiert ist nix.

Wir könnten einseitig aus dieser sogenannten Teilhabe aussteigen – das wäre natürlich ein Affront gegen die USA bzw. gegen die derzeitige Kriegsplanung der USA und der NATO.

Wir wissen nicht wie die Kriegsszenarien der NATO konkret aussehen. Fakt ist: Mit den vorhandenen Tornado Bombern ist eine Reichweite von 1000 km gegeben, damit erreichen sie Ziele in Polen, Baltikum, Tschechien.

Mit den F18 Bombern, die beschafft werden sollen, kommt man auch nicht weiter, das gilt auch für die F 35 Bomber, die von den italienischen, holländischen, belgischen Luftwaffen geflogen werden.

Jetzt soll die bisherige Bombe modernisiert werden, die freifallende Bombe erhält einen kleinen Raketenmotor und kann präzise gesteuert werden, Reichweite zunächst 28 km und später 70 km oder mehr. Sie hat weniger Sprengkraft, und die Fähigkeit, in verbunkerte Ziele einzudringen und zu zerstören. Der Bunkerknacker. Aber in Reichweite der Bomber, also Polen usw. sind keine gegnerischen verbunkerten Ziele. Die neue B61-12 Bombe, vom Tarnkappenbomber F 35 befördert, würde auch nur „Sinn machen“, im Sinne einer Angriffsstrategie, wenn sie im Baltikum, Polen oder Ukraine stationiert wären. Dann würde die NATO neue und gefährliche Angriffsoptionen erhalten. Ganz klar das wäre eine Eskalation des Konflikts mit Russland, derzeit so nicht in Sicht   anders rum. Verbunkerte Ziele gibt’s nicht auf dem Gefechtsfeld, die B61-12 ist also keine taktische Waffe.

Welchen Sinn hat die Teilhabe für die Abschreckung- das kann keiner erklären

Allgemeinplätze der CSU, ganz aktuell, Antwort auf unsere Befragung:

Die nukleare Teilhabe Deutschlands im Rahmen des NATO-Bündnisses ist ein wichtiger Pfeiler der deutschen Außenpolitik. Dabei geht es keineswegs um ein Androhungs-, sondern um das Abschreckungspotenzial gegenüber dritten Nicht-NATO-Staaten, die ebenfalls über Atomwaffen verfügen. Eine einseitige Abrüstung von Atomwaffen seitens der NATO würde zu einem Ungleichgewicht führen und könnte andere Staaten mit expansiven geopolitischen Ambitionen dazu ermuntern, noch aggressiver aufzutreten. Dazu gehört spätestens seit der gewaltvollen Annexion der Krim auch Russland.

Versteh ich einfach nicht, wie sollen wir Russland abschrecken wenn wir die Fähigkeit haben, verbunkerte Ziele in Polen zu zerstören. Würde da gern mal mit einem Experten diskutieren. Mühsam aber nicht lockerlassen.

Deutschland stellt die Tornados zur Verfügung, der Flughafen in Büchel gehört der Luftwaffe – die deutsche Verteidigungsministerin oder ihr olivgrüner Nachfolger In  könnte ganz einfach sagen, wir stellen die Tornados nicht mehr zur Verfügung, wir beenden den Übungsbetrieb. Der Deutsche Bundestag könnte beschließen, wir beschaffen keine F 18. Dann liegen die Bomben in Büchel und strahlen ein bissl vor sich hin.

Liebe Amerikaner, der Tornado kommt nicht mehr durch den TÜV, es gibt keine Ersatzteile….. für die F 18 haben wir kein Geld, tut uns leid. Dann renovieren wir die Start- und Landebahn vom Flugplatz in Büchel und fangen an, einen Hochsicherheitszaun rund ums Gelände zu bauen. Das ist übrigens geplant, und während der Bauarbeiten ist der Flugplatz nicht mehr benutzbar. (beschlossen, Bericht in den Medien) Dann sehen alle Leute, die Bomben dort können gar nicht eingesetzt werden, nix passiert, wenn wir 4 Jahre ohne die Abschreckungstornados gelebt haben werden. Ach ja, Mister Biden, plötzlich gehen die Bauarbeiten in Büchel nicht weiter, weil die Baufirmen in Rheinland Pfalz derzeit dringendere Aufträge haben. Der Projektleiter war früher beim Bau des Berliner Flughafens beteiligt.. Jetzt erst bemerkt.  … Schon sind 6- 8 Jahre vorbei, die alten Bomben liegen in der Atomgruft und strahlen vor sich hin.

Wer weiß wie Präsident Biden das sieht bzw seine Administration? Der Abzug aus Afghanistan kam auch bissl überraschend. Vielleicht sagen ihm seine Experten, dass alle relevanten Ziele in Russland mit U-Boot gestützten Raketen und/oder Marschflugkörpern zerstört werden können. Die Bomben in Europa also überflüssig sind für die militärische Sicherheit der USA ?

Darauf können wir uns auch nicht verlassen - daher fordern wir weiterhin:

  • Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe!
  • Abzug der Atombomben aus Büchel!
  • Deutschland soll den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben!
  • Frieden und Sicherheit wird es nur geben durch Abrüstung, Zusammenarbeit und gemeinsame Sicherheit.

Wir PazifistInnen treten ein für die Überwindung des Militarismus in den Köpfen, für allgemeine und vollständige Abrüstung, das bedeutet auch die Abschaffung der Bundeswehr.

Vielen Dank.

 

Thomas Rödel ist Geschfäftsführer der DFG-VK Bayern.