Die aktuelle Debatte um die Stationierung und Entwicklung von Mittelstreckenwaffen in Ost und West rückt zunehmend in den Fokus der medialen Aufmerksamkeit. Am vergangenen Freitag wurde von der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ ein Offener Brief veröffentlicht. Darin wird vor der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden gewarnt sowie neue Verhandlungen über Rüstungskontrolle und Abrüstung gefordert.

Die Tagesschau (5:36 Uhr) und ZDF-Online (6:10 Uhr) berichten über den von der IPPNW, DFG-VK, Netzwerk Friedenskooperative und weiteren Organisationen initiierten Offenen Brief. In diesem warnen die Initiatoren eindringlich vor einer erneuten Stationierung von Mittelstreckenraketen und betonen die sicherheitspolitischen Risiken für Europa.  Der Bundeswehrverband, die kirchliche Nachrichtenseite evangelisch.de und Portale wie Yahoo Finanzen berichteten ebenfalls dank einer dpa-Meldung.

Auch der Deutschlandfunk thematisiert die Forderungen der Friedensinitiativen, die vor einer „neuen Welle der Aufrüstung“ warnen. Man plädiere für eine breite gesellschaftliche Debatte und kritisiere die fehlende Transparenz in sicherheitspolitischen Fragen. In der taz wird ein Appell für eine breite gesellschaftliche Debatte und die Kritik an der fehlenden Transparenz in sicherheitspolitischen Fragen hervorgehoben.

Das nd (Neues Deutschland) ergänzt die Berichterstattung mit einem Interview von Moritz Kütt vom „Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik“ an der Universität Hamburg, einem Erstunterzeichner des Offenen Briefes. Kütt warnt eindringlich vor den geopolitischen Konsequenzen einer neuen Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen. Der Stationierungsvereinbarung sei ein Vorgang, „den es so in der Geschichte noch nicht gab“. Darüber hinaus fordert Friedensforscher Kütt, Abrüstung stärker in die öffentliche Debatte einzubringen.

Mit dem Offenen Brief, sowie der Berichterstattung darüber, wird vor der Bundestagswahl verstärkt auf die Verantwortung der politischen Akteure hingewiesen, um die Weichen für eine friedliche Zukunft zu stellen. Die Kampagne schaltete zur Bekräftigung der Forderungen des Offenen Briefes darüber hinaus eine Anzeige in der Wochenzeitung „der Freitag“.

Quellen:

• Tagesschau: Liveblog Ukraine (23.01.2025, 05:36 Uhr) Aufruf vor Bundestagswahl: Mittelstreckenwaffen verhindern
• ZDF: Deutschland Liveblog (23.01.2025, 06:10 Uhr) Friedensaktivisten wollen Mittelstreckenwaffen in Deutschland verhindern
• DBwV: Aufruf zur Verhinderung von Mittelstreckenwaffen (23.01.2025) Aufruf vor Bundestagswahl: Mittelstreckenwaffen verhindern
• Yahoo Finanzen (23.01.2025, 06:29 Uhr) Aufruf vor Bundestagswahl: Mittelstreckenwaffen verhindern
• Deutschlandfunk (24.01.2025) Friedensinitiativen fordern öffentliche Debatte über Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland
• nd aktuell (24.01.2025, 14:04 Uhr) Interview mit Friedensforscher und Erstunterzeichner Moritz Kütt
• evangelisch.de (24.01.2025) Öffentliche Debatte über US-Mittelstreckenwaffen gefordert
• taz: Appell für Verhandlungen (26.01.2025, 15:08 Uhr) Friedensfähig statt erstschlagfähig

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