Abrüstung und Entspannungspolitik jetzt. Völkerrecht durchsetzen

Droht ein neuer Weltkrieg?

Statt den Friedensprozess in Syrien zu befördern fahren die USA und Israel völkerrechtswidrige Angriffe gegen das Land ebenso die Türkei mit ihren Angriffen gegen die kurdischen Gebiete um Afrin. Trotz sich abzeichnender Gespräche um die Atomwaffen Nordkoreas ist dieser vielschichtige Konflikt zwischen den USA und Nordkorea weiter hochgefährlich. Die Bundesregierung hat nicht nur Truppen im Baltikum: durch die Errichtung eines weiteren NATO-Hauptquartiers soll eine schnellere Verlegung von Truppen an die russische Grenze möglich sein. Wir verurteilen die Militäreinsätze und Sanktionspolitik sowie die Kriegsrhetorik und fordern eine friedliche Konfliktlösung.

Wer Waffenexportiert fördert Krieg und Flucht!

Deutschland hat erneut seine Rüstungsexporte gesteigert. Sie gingen u. a. an Saudi-Arabien, ein Land, das in Syrien und im Jemen entscheidend den Krieg schürt. Die türkischen Angriffe auf Afrin werden mit deutschen Leopardpanzern und Handfeuerwaffen geführt. Fluchtursachen bekämpfen heißt auch: Waffenexporte beenden!

Kampfdrohen verbieten!

Die Bundeswehr fordert die Anschaffung von Kampfdrohnen. US-Drohnen werden von Deutschland aus gesteuert, per Knopfdruck wird der Todesschuss abgefeuert. Dieser Einsatz bedeutet gezielte Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen, ohne Anklage, Verfahren und Urteil. Das ist Mord, und es ist völkerrechtswidrig!

Für eine Atomwaffenfreie Welt!

Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich den Abzug der Atomwaffen aus Büchel (Rheinland-Pfalz) durchzusetzen und damit keine Erneuerung der Atomsprengköpfe durch die USA zuzulassen. Die Bundesregierung sollte endlich dem UN-Atomwaffenverbot beitreten!

Nein zur Erhöhung der Rüstungsausgaben!

Die neue GroKo will aufrüsten und unterwirft sich dem Diktat der NATO, die Rüstungsausgaben in Höhe von 2% des BIP fordert. Wir lehnen das ab. Das Geld wird für Bildung und Soziales sowie den sozialen Wohnungsbau gebraucht, das fördert den inneren und globalen Frieden.

Frieden fördern und Sozialabbau beenden!

Wir brauchen keine EU-Armee, sondern ein ziviles und soziales Europa, das für Abrüstung, zivile Konfliktbearbeitung, wirtschaftliche Solidarität, Weltoffenheit und die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen steht!

 

Kontakt:

Braunschweiger Bündnis für den Frieden,