Nur ein atomwaffenfreies Europa ist ein sicheres Europa! Unterzeichne hier unseren Appell:
Abrüstung statt Aufrüstung! Atomwaffen abschaffen! Frieden schaffen ohne Waffen!
Neue Pläne für „Mini-Atomwaffen“ (die dann "nur" so groß wie die Hiroshima-Bombe werden sollen) aus den USA. Rekord-Rüstungsexporte im Jahr 2017, keine Forderung nach Abzug der Atomwaffen auc Deutschland im Koalitionsvertrag, statt dessen weitere Aufrüstung und jetzt noch Pläne für ein neue 'Nato-Kommandozentrale für schnelle Truppen- und Materialtransporte´ im Raum Köln-Bonn - da erübrigt eich die Frage, ob wir den auch in diesem Jahr wieder zu Ostern auf die Straße gehen müssen.
Krieg und Tenor in zahlreichen Regionen der Welt: in Syrien, im Irak, in Mali, im Jemen. in Afghanistan - und in Europa spitzt sich die Konfrontation zwischen NATO und Russland durch gefährliche Militärmanöver und Truppenaufmärsche zu. Bei all dem sind deutsche Soldaten und Waffen mit im Einsatz.
Statt dem ein Ende zu setzen. plant die neue Bundesregierung plant unter der Devise „Nato-Fähigkeitsziele erreichen“, die Rüstungsausgaben drastisch zu erhöhen. Dramatisierende Meldungen über „Ausrüstungsmängel sollen Stimmung machen für eine Aufstockung um mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen, sozialem Wohnungsbau. Krankenhäuser, kommunaler Infrastruktur, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Die Erfahrung gerade der Bundeswehr-Auslandseinsätze zeigt: Militär löst keine Probleme, sondern schafft neue, Schluß damit. Keine Erhöhung, sondern Senkung der Rüstungsausgaben.
In Büchel im Hunsrück sind noch immer Atomwaffen stationiert. Statt eines Abzugs werden sie in den nächsten Jahren aufwendig „modernisiert“. Die neuen Waffen senken die Einsatzschwelle und erhöhen so die Gefahr Anwendung. Diese gefährliche Politik verfolgt auch die neue Initiative von US-Präsident Trump, „kleinere“ Atomwaffen zu entwickeln. Wir fordern den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und eine weltweite nukleare Abrüstung. Dabei müssen die Mächte mit den größten Aresenalen - die USA und Russland - mit gutem Beispiel vorangehen.
Der im Herbst 2017 auf Ministerebene beschlossene EU-Militärpakt „Pesco“ (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) sieht für ehe weitere Militarisierung Europas. Das Konsensprinzip wurde aufgehoben, damit Kriegseinsätze der EU leichter beschlossen werden können. Eine kontinuierliche Erhöhung der Mililärausgaben und die verpflichtende Truppenbereitstellung für Eu-Battlegroups eine Tell des Pakte. Wir brauchen keine „Festung Europe“, die die Interessen der wirtschaftlich Mächtigen weltweit durchsetzen will – wir wollen ein Europa des Friedens und der Zusammenarbeit.
Die alte Bundesregierung hat 2017 den Rüstungskonzernen ein Rekord-Export-Jahr beschert. Im Jemen führen die Saudis mit deutschen Wellen Krieg. die Türkei fällt mit deutschen Panzern in Syrien ein. Das Leid der Kriege treibt Millionen Menschen auf eine lebensgefährliche Flucht. Wir fordern den sofortigen Stopp sämtlicher Waffenexporte - ohne Ausnahme - und langfristige ein Ende der Rüstungsproduktion.
Mit dem Einzug der AfD sitzt nun eine rechtsextreme, rassistische Partei im Bundestag, deren Anführer die Taten deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen verherrlicht. Sie fordert die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr „mit höchster Intenstität“ und tritt ein für die Militarisierung der Bildung. Rechte Ideologien fördern Feindbilder, Konfrontation und Krieg, im Inneren schüren sie Hass und Gewalt. Nationalismus hat In den vergangenen 100 Jahren zweimal Europa verwüstet.
Deshalb: Nie wieder Nationalismus! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Auch die nichtmilitärische Nutzung der Atomenergie bedroht uns, wie die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima zeigen. In Belgien stehen marode Reaktoren direkt an unserer Grenze - betrieben mit Uran-Brennstoff aus Gronau! Wir fordern die sofortige Stilllegung der Reaktoren In Tihange und Doll sowie den Stopp der Uran-Anreicherung in Gronau.