Redebeitrag von Detlef Mielke für den Ostermarsch Hamburg am 2. April 2018

 

- Sperrfrist, Redebeginn: 02.04.2018, ca 11 Uhr -

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

Die Bundeswehr soll mit Kampfdrohnen ausgerüstet werden, das hat der Bundestag bereits 2016 beschlossen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat sich für den Typ Heron TP der israelischen Firma IAI entschieden. An dem Deal verdienen auch Rheinmetall und Airbus mit und es gibt einen Wissenstransfair für eine geplante europäische Kampfdrohne.

Schon im nächsten Jahr soll das Luftwaffengeschwader vom Fliegerhorst Jagel bei Schleswig über diese Großdrohnen verfügen. Eingesetzt werden sollen die Flugroboter dann in Auslandseinsätzen - dort wo wirtschaftliche und politische Interessen der BRD militärisch durchgesetzt werden sollen, etwa in Afghanistan und Mali.

Schon jetzt spionieren unbewaffnete Großdrohnen des Typs Heron 1 diese beiden Länder aus, das Töten übernehmen noch Andere. Das Luftwaffengeschwader aus Jagel bedient Drohnen und Sensorik. Dort werden Piloten und SensorbedienerInnen an Simulatoren trainiert. Die gesammelten Daten aus Mali werden via Satellitenverbindung und Glasfaserkabel nach Jagel übertragen. Dort werden sie ausgewertet und in militärische Lagebilder übersetzt. Diese werden dann wieder per Satellit nach Mali gebeamt.

Die Bundeswehr nennt diesen Vorgang in ihrer Tarnsprache Aufklärung. Aber militärische Aufklärung hat nichts mit Kant zu tun, wir nennen sie Spionage. „Es ist ja nur Aufklärung“, heiß es von der Politik. Militärische Aufklärung ist nicht harmlos, sie ist die Vorarbeit um Herrschaft auszuüben, sie ist die Vorbereitung zum Töten.

Die Spione vom Fliegerhorst Jagel sind Spezialisten für militärische Aufklärung. ECR Tornados mit RECCELITE Aufklärungssystemen sind dort stationiert. Zwei dieser Spionageflugzeuge aus Jagel fliegen zurzeit über dem Irak und Syrien. Wer von der Koalition der Willigen ihre Bilder für welche Angriffe verwendet ist uns nicht zugänglich.

Seit Juli 2015 organisieren wir etwa monatlich eine Mahnwache vor dem Tor zum Fliegerhorst Jagel. Wir wollen dadurch erreichen, dass die Kriegsbeteiligung des Geschwaders 51 in der Öffentlichkeit bekannt wird. Regional ist uns das inzwischen gelungen.

Nun also noch die Kampfdrohnen - dann komm zur Spionage noch das unmittelbare Töten. Wir wollen das nicht, wir wollen keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Wir wollen auch keine anderen Waffen für die Bundeswehr, wir wollen die Bundeswehr abschaffen.

Liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner, Ihr seid eingeladen Euch an den Aktionen vor dem Fliegerhorst Jagel zu beteiligen. Aber Ihr müsst gar nicht so weit fahren um gegen die Drohnenaufrüstung aktiv zu werden. Ihr könnt uns einladen in Eure politische Gruppe, in Eure Schulklasse zu Eurem Treffen mit Nachbarn. Wir können dann z.B. den Film über US-Drohnenkrieg „National Bird“ zeigen und anschließend die Informationen auf die bundesdeutschen Verhältnisse übersetzen. Und hier sind Plakate gegen Drohnenkrieg – kleistert mal wieder, das macht auch mit 65 noch Spaß.

Werdet weiterhin aktiv gegen Krieg und für eine gerechte Welt.

Vielen Dank fürs Zuhören.

 

Detlef Mielke ist bei der DFG-VK aktiv.