Redebeitrag von Joachim Misselwitz für den Ostermarsch Jena am 31. März 2018

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Rüstungsexport und Rüstungskonversion - Ostermarsch 2018

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wenn wir über Rüstungsexport reden, sollte man wissen, wer wieviel an wen exportiert. Nach dem neuesten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts „SIPRI“ vom Februar 2018 nimmt der weltweite Waffenhandel deutlich zu. Zwischen 2011 und 2015 stieg der Waffenimport in den Nahen Osten um 67% im Vergleich zu den 5 Jahren vorher. Nach Saudi-Arabien erhöhte sich der Import sogar um 275%. Das Gesamtvolumen der Waffenverkäufe der weltweit 100 führenden Rüstungsunternehmen betrug im Jahre 2016 318 Milliarden €. Die Marktanteile der USA lagen bei 33%, die von Russland bei 25% und Deutschland steht nach China und Frankreich mit ca. 5 Mrd. an 5. Stelle.

Die gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung GKKE veröffentlicht seit 20 Jahren Rüstungsexportberichte für Deutschland. Der aktuelle Bericht zeigt, dass die Einzelausfuhrgenehmigungen 2014 zwar auf 4 Milliarden Euro zurück gegangen waren. 2015 und 2016 stiegen sie jedoch wieder enorm an, auf fast das Doppelte. Auch der Export von Kleinwaffen stieg 2016 wieder deutlich an. Dabei gingen über die Hälfte der Waffenexporte in krisengeschüttelte Drittstaaten, hauptsächlich nach Algerien, Saudi-Arabien und Ägypten. In diesen Staaten werden besonders viele Menschenrechtsverletzungen, interne Gewalt und militärische Konflikte registriert! Z.B. führt eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition einen brutalen Krieg gegen die Schiitischen Huthi-Milizen. Bis heute wurden mehr als 10.000 Menschen getötet, vor allem Zivilisten und Kinder. Das humanitäre Völkerrecht wird mit Füßen getreten. Deutschland trägt durch die Waffenlieferungen zu dieser Katastrophe bei. Bereits 2008 wurde an Saudi-Arabien eine Lizenz zum Bau einer Produktionsstätte für G36-Sturmgewehre von Heckler und Koch vergeben. Dadurch gibt es keinerlei Kontrolle mehr, wieviele Waffen dort mit deutscher Hilfe produziert werden. Vor kurzem wurde berichtet, dass Rheinmetall die Rüstungsexportkontrolle dadurch umgeht, dass die Aufträge über ausländische Tochtergesellschaften abwickelt Es ist eine Schande, dass unser Wohlstand sich auch auf diese Waffenexporte und auf das damit angerichtete Elend gründet! Mit den Waffenexporten unterstützen wir sinnlose Kriege mit all ihren schrecklichen Folgen.

Wir fordern ein Verbot von Waffenlieferungen in Drittstaaten, insbesondere in solche, die die Menschenrechte verletzen und Kriege führen. wir fordern einen Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition.

Deutschland sollte sich nicht an der von Trump und der NATO geforderten massiven Aufrüstung beteiligen. Das Geld sollte in friedliche Konfliktlösungen investiert werden.

Weiterhin fordern wir, dass Deutschland den im vergangenen Jahr von 122 Staaten angenommenen Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet.

Eine weitere Möglichkeit zur Verminderung von Waffenexporten ist die Rüstungskonversion. Darunter ist eine Umwandlung der Produktion von Rüstungsgütern in zivile Produkte zu verstehen. Bereits 2012 haben wir in Jena den Trägerkreis „Rüstungskonversion“ gegründet. Im „Thüringer Rüstungsatlas“, den die Rosa-Luxemburg-Stiftung auch mit unserer Hilfe erarbeitet und ins Internet gestellt hat, sind alle Firmen, die Rüstungsgüter produzieren oder Zulieferer für Rüstungsproduktion sind, zu finden. Wir versuchen mit den Geschäftsführern und Betriebsräten Kontakt aufzunehmen und unser Anliegen zu erläutern. Das gelingt nur in wenigen Fällen. Aber immerhin haben wir erreicht, dass die Betriebsräte von Jenoptik eine Arbeitsgruppe „Rüstungskonversion“ gegründet haben.

Um die Rüstungskonversion für die betroffenen Betriebe attraktiver zu machen, haben wir im Oktober 2015 die Initiative „Thüringer Rüstungskonversionsfonds“ gegründet. Dieser Fonds soll Unternehmen, die sich von der Produktion militärischer Güter abwenden wollen, finanziell unterstützen. Die Initiative hat großen Anklang gefunden. Bisher haben sich 20 Organisationen angeschlossen, u.a. verschiedene Friedensgruppen, die Evangelische Kirche, die IG Metall, die Linke. Sie können dies im ausgelegten Flyer nachlesen. Die Umsetzung dieses Fonds geht natürlich nicht ohne Regierungsbeteiligung. Erste Gespräche sind bereits gelaufen.

Wir haben die Hoffnung, dass wir ein Umdenken erreichen können. Es braucht aber einen langen Atem. Wir wünschen uns, dass unsere Öffentlichkeitsarbeit viele Menschen erreicht. Wir sind überzeugt, dass es einer breiten Zivilbewegung bedarf, um unsere Welt friedlicher zu gestalten.

Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexporte und für eine friedliche Welt

Ich möchte Ihnen noch einige Ausführungen zu einer ganz anspruchsvollen Aktion machen, die genau zum Thema des Ostermarsches passt: Es handelt sich um den „Staffellauf gegen Rüstungsexporte, für eine friedliche Welt“.

Dieser Staffellauf wird vom 21. Mai - 2. Juni diesen Jahres stattfinden. Er beginnt in Oberndorf am Neckar mit einer Kundgebung beim Kleinwaffenhersteller und -exporteur Heckler und Koch, durch deren Waffen aller 14 Minuten ein Mensch stirbt. Oder anders ausgedrückt, 95 von 100 Kriegstoten sterben durch diese Waffen. Von Oberndorf werden dann an 13 Tagen ca.1100 km bis nach Berlin zurückgelegt. Dort wird eine große Abschlussveranstaltung stattfinden.

An jedem Tag gibt es mehrere Etappen mit verschiedenen Schwere Graden:

Gehen, Joggen, Halbmarathon und Marathon. Wenn man sich beteiligen will, muss man sich bis zum 24. Mai für die einzelnen Etappen über Internet anmelden. Am 29. Mai wird der Staffellauf von Eisenach bis nach Jena führen. Das Ziel in Jena ist der Campus der Universität am Abbe-Platz. Die Läufer (Jogger) werden gegen 20.00 Uhr eintreffen. Wir wollen sie würdig empfangen. Bereits ab 18.00 Uhr wird es auf dem Campus ein „Friedensmahl“ mit Essen, Geselligkeit, Tischreden und Musikbeiträgen geben. Sie sind alle herzlich eingeladen. Ich möchte Sie ermuntern, selbst aktiv am Staffellauf teilzunehmen, sowie Ihre Freunde und Kollegen dazu zu gewinnen. Tragen Sie dazu bei, dass der Staffellauf gut gelingt und damit ein wichtiges Zeichen gegen Rüstungsexporte gesetzt wird. Am Tisch des Trägerkreises gibt es Flyer zur genauen Information.

 

Joachim Misselwitz ist bei der IPPNW Regionalgruppe Jena aktiv.