Gegen Krieg,

  • gegen Faschismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Waffenexporte, Auslandseinsätze,
  • gegen Erhöhung der Rüstungsausgaben, die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland
  • gegen die NATO-Präsenz an der Grenze zu Russland, gegen Bundeswehrwerbung

Für Frieden,

  • für ein menschenwürdiges Leben ohne Ausgrenzung wegen Religion,
  • Herkunft oder sexueller Identität,
  • für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages,
  • für Völkerfreundschaft und internationale Solidarität,

Abrüsten und Konversion ist das Gebot der Stunde!

Die US-Regierung hat den 1988 geschlossenen (INF-) Vertrag zum Verbot von atomaren Mittelstreckenraketen in Europa gekündigt. Russland ließ nicht auf sich warten. Die Welt ist auch durch atomare Rüstung der anderen Atommächte unsicherer geworden. Wir fordern den Wiedereintritt in den INF-Vertrag und den Beitritt aller anderen Atommächte. Wir wenden uns gegen ein erneutes atomares Wettrüsten! Wir wollen keine atomaren Sprengköpfe in Deutschland!

80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges erhöht sich die Gefahr eines Krieges in Europa mit Eskalation zum nuklearen lnferno. Auf der anderen Seite hat die UNO 2017 mit den Stimmen von 122 Staaten einen Vertrag zum weltweiten Verbot von  Atomwaffen beschlossen. Die NATO-Staaten, die USA und andere Atommächte verweigern die Unterzeichnung.

Wır fordern die Bundesregierung auf: Den Atomwaffenverbotsvertrag unverzüglich zu unterzeichnen und dafür zu sorgen, dass die in Deutschland stationierten Atomwaffen vernichtet werden. Die Weiterverbreitung von Nuklearwaffentechnik muss beendet und die Urananreicherungsanlage in Gronau stillgelegt werden.

Verbot der Atomwaffen! Verbot und Vernichtung aller atomaren, biologischen und chemischen Waffen!

Seit dem Zweiten Weltkrieg Millionen Tote, Destabilisierung verschiedener Weltregionen und 65 Millionen Menschen auf der Flucht sind Ergebnis imperialistischer Politik, an der die NATO und Deutschland maßgeblich beteiligt sind. Der Einsatz von Drohnen und die Bombardements bewohrıter Gebiete traumatisieren die überlebenden Menschen. Die Waffenlieferungen der deutschen und europäischen Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, ThyssenKrupp, Krauss-Maffei Wegmann u.a. befördern den Terror von Warlords, Bandenkriegern und von autoritären Regirnen wie z. B. in der Türkei. Die Weigerung der Industrieländer, wirksamen Klimaschutz zu betreiben, führt zu katastrophalen Lebensbedingungen, treibt Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat. Diesen Menschen darf nicht mit Hass und Gewalt begegnet werden, sie benötigen unsere Unterstützung und Solidarität.

Deshalb stellen wir uns den menschenfeindlichen Umtrieben von AflD, der NPD, Pro Chemnitz und den Rechten, von Identitären bis Reichsbürgern, entgegen!

Die AfD ist eine faschistoide, rassistische Partei im Bundestag, deren Sprecher die Verbrechen aus zwei Weltkriegen unerträglich verharmlosen. Sie fordert die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr "mit höchster Intensität“ und tritt für die Militarisierung der Bildung ein. Rechte Ideologien fördern Feindbilder, Konfrontation und Krieg, im Inneren schüren sie Hass und Gewalt. Krieg ist die Fluchtursache Nr. 1.

Der Militärhaushalt Deutschlands steigt 2019 auf skandalöse 43,2 Mrd. Euro, mehr als die Etats für Bildung und Gesundheit zusammen. Damit soll die Schlagkraft der Bundeswehr für Auslandseinsätze vergrößert werden. Neue wafferıfähige Drohnen sollen gekauft werden. Die für Militärausgaben verwendeter Gelder fehlen zur Lösung dringender sozialer und Menschheitsprobleme, wie Gesundheitsversorgung, Bildung, Klimawandel, Wasserversorgung sowie Bodenerosion und -vergiftung.

Die NATO-Osterweiterung verstößt gegen den Geist der Gespräche und Verträge zur deutschen Einheit.

Dieses Jahr trägt Deutschland die Verantwortung tür die Schnelle Eingreiftruppe der NATO, die provokativ Manöver an der Grenze zu Russland durchführt. Macron und Merkel fordern eine EU-Armee. Diese ist kein Beitrag zum Frieden, sondern zu einer intensivierten imperialistischen Politik.

  • Nein zur EU-Armee!
  • Für die Senkung der nationalen Rüstungsausgaben!
  • Für Frieden und Völkerfreundschaft!

Statt Rüstungsausgaben mehr Geld für Entwicklungshilfe und ökologische Nachhaltigkeit!

 

Kontakt:
Chemnitzer Ostermarsch 2019 c/o Umweltzentrum Binde O'Callagharı, Henriettenstr. 5, 09112 Chemnitz