Nur ein atomwaffenfreies Europa ist ein sicheres Europa! Unterzeichne hier unseren Appell:
Verhandeln statt Wettrüsten!
Gerät die Welt aus den Fugen?
Gesellschaftliche Verrohung, zunehmender Nationalismus, rücksichtslose Außenpolitik und Einmischung in die Politik anderer Länder nehmen weltweit zu. Krieg und Bürgerkrieg verheeren viele Länder: Jemen, Syrien, Afghanistan, Libyen, Ukraine... Die weltweiten Ausgaben für das Militär steigen rasant. Internationale Verträge werden zerstört. So sind die Vereinigten Staaten aus dem Iran-Abkommen, dem Pariser Klima-Vertrag und dem INF-Vertrag ausgetreten.
INF-Vertrag erhalten!
Der INF-Vertrag (1987) verbietet alle landgestützten Mittelstreckenraketen, zum Beispiel die Pershing-II, gegen die die Friedensbewegung zu Hunderttausenden demonstriert hat. Die vollständige Abrüstung dieser Waffen in Ost und West aufgrund dieses Vertrags hat wesentlich zur Vertrauensbildung und friedlicheren Entwicklung Europas beigetragen. Nachdem die US-Regierung den Vertrag gekündigt hatte, gab auch Russland am folgenden Tag die Aussetzung bekannt. Ohne eine Einigung wird dieser Vertrag in 6 Monaten auslaufen. Dann könnten in Europa unbegrenzt Mittelstreckenraketen stationiert werden. Verkürzte Warnzeiten erhöhen die Kriegsgefahr. Wir fordern von der Bundesregierung, sich aktiv für den Erhalt des Vertrages einzusetzen.
Atomwaffen abschaffen!
Ein Lichtblick: 122 Staaten haben in der UN für einen Atomwaffenverbotsvertrag gestimmt. Die internationale Kampagne ICAN hat für ihre Mitwirkung den Friedensnobelpreis erhalten. Die Atomwaffenmächte und die NATO-Staaten lehnen den Vertrag ab, obwohl überall eine Mehrheit der Bevölkerung dafür ist. Wir fordern, dass Deutschland dem Vertrag beitritt.
Abrüsten statt aufrüsten!
Die Bundesregierung hält an dem Ziel fest, 2% des im Land geschaffenen Reichtums (= Bruttoinlandsprodukt BIP) für Rüstung auszugeben. Schon 2019 beträgt der Verteidigungshaushalt über 43 Milliarden EURO. Bei der geplanten Steigerung würde Russland – allein von Deutschland – in den Verteidigungsausgaben überflügelt. Damit soll vor allem die Fähigkeit, sich an weltweiten Kriegseinsätzen zu beteiligen, gesteigert werden. Es geht nicht um Humanität und Verantwortung, sondern um Machtstreben und wirtschaftliche Interessen.
Entspannung statt Konfrontation!
Sicherheit ist nur gemeinsam erreichbar. Weltweit müssen wir gemeinsam die drängenden Probleme auf unserem Planeten lösen, Klimawandel und Atomkrieg bedrohen uns alle.
Es braucht eine neue Politik des Friedens, der Entspannung und der internationalen Kooperation.
Kommen Sie mit uns am 22. April 2019 zum Ostermarsch!
Kontakt:
Nürnberger Friedensforum c/o Angela Rauscher, Königshammerstr. 15a, 90469 Nürnberg, eMail: info [at] friedensforum-nuernberg [dot] de, www.friedensforum-nuernberg.de
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