Lockdown für die Rüstung

Bei allen negativen Ereignissen des letzten Jahres gibt es auch Lichtblicke zu vermelden. Am 22. Januar trat der schon 2017 von der UNO verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Der Vertrag verbietet Staaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Deutschland hat bisher nicht unterzeichnet.

Der Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrages steht die Bedrohung des Weltfriedens gegenüber. Die wirtschaftliche, politische und militärische Konfrontation mit Russland und China birgt ein enormes Kriegspotenzial. Sowohl die NATO (1035 Mrd. USD), als auch Russland (65 Mrd. USD) und China (261 Mrd. USD) haben ihren Militärhaushalt im letzten Jahr, zum Teil massiv, erhöht. Sie alle haben Atomwaffen in ihrem Arsenal. Die Spezies Mensch ist akut bedroht, aufgrund geostrategischer Interessen einzelner Staaten ausgelöscht zu werden. Im Interesse der Menschheit muss die Verständigung der Völker und nicht Blockaden, Sanktionen, Aufrüstung und provokative Militärübungen auf die Tagesordnung.   

Eine weitere Gefahr ist die Anschaffung bewaffneter Drohnen. Vor allem die USA und Israel haben damit bisher unliebsame Personen hingerichtet. Dies ist eine menschen- und völkerrechtliche Katastrophe und mit einem Terroranschlag vergleichbar.

Drohnen senken die Bereitschaft einen Krieg anzufangen, da der Angreifer sein eigenes Militär scheinbar keiner Gefahr aussetzt. Angriffskriege werden damit leichter führbar, ohne eigene Risiken einzugehen. Das Potenzial bewaffneter Drohnen will nun auch die Bundeswehr für ihre Einsätze nutzen.

Aktuell fordert die Covid-Pandemie die Staatshaushalte. Klimaschutz, Bildung, sozialer Wohnungsbau und industrieller Wandel benötigen dringend mehr Ressourcen. Trotzdem möchte die Bundesregierung in Zukunft 2 % des Bruttoinlandproduktes für Militär verwenden. Die Gründe werden manchmal sogar öffentlich genannt: Rohstoffe, Märkte und weltpolitische Geltung.

Jeder Euro, der beim Militär gespart wird, ist gut für die Umwelt, erhöht die Sicherheit und die Lebensqualität von uns und den nachfolgenden Generationen. 

Unsere Vision für eine friedliche Zukunft:

  • Deutschland unterzeichnet und ratifiziert den Atomwaffenverbotsvertrag.
  • Die Bundeswehr beendet ihre Auslandseinsätze.
  • Deutschlands Außenpolitik dient der friedlichen Verständigung der Völker. Kooperation ersetzt die Konfrontationspolitik.
  • Drohnen bleiben der Wissenschaft, den Modellfliegern und den Fotografen überlassen.
  • Statt für Aufrüstung werden die Gelder im Interesse der Menschheit investiert.
  • Rüstungsexporte gehören der Vergangenheit an.
  • Rüstungsfirmen stellen auf nachhaltige, zivile Produktion um.

Für diese Ziele gehen wir am 5. April 2021 zum Nürnberger Ostermarsch.

 

Kontakt: Nürnberger Friedensforum, c/o Ewald Ziegler, Okenstr. 22, 90443 Nürnberg, eMail: info [at] friedensforum-nuernberg [dot] de, www.friedensforum-nuernberg.de
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