Siegen für Entspannung und Abrüstung - Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt!

Aufmarsch für den Krieg stoppen!

Am 22. Juni 1941 begann der Überfall "Unternehmen Barbarossa" Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion.

Heute nach 80 Jahren stehen die Zeichen in Europa und in vielen anderen Teilen der Welt wieder auf Militarisierung der Politik, Aufrüstung und gefährliche Konfrontation.

Besonders provozierend und in keinem Fall im Interesse der Menschen in Siegen sind die ständigen Militärmanöver der USA und der NATO, die nach Osten ausgerichtet sind. Dabei sticht besonders das jährlich stattfindende Militärmanöver „Defender“ hervor. Deutschland hat in diesen Manövern eine wichtige Funktion wie z. B. Logistikaufgaben.

Die Hochrüstung der NATO-Staaten lässt sich nicht mit den russischen Militärausgaben rechtfertigen, die der NATO sind 15mal höher. Atomkriege sollen wieder führbar gemacht werden. Spätestens seit der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA wird die Gefahr eines Atomkrieges systematisch erhöht.

Ganz nah bei uns in Büchel in der Eifel sollen die dort stationierten US-Atombomben „modernisiert“ werden. Auch in Deutschland gibt es zusammen mit Frankreich Überlegungen für eine gemeinsame Atombewaffnung. Die Pläne für eine EU-Armee, um in der gesamten Welt intervenieren zu können, werden immer konkreter. So werden Teile Afrikas und Asiens von der EU als ihre militärischen Einflusszonen betrachtet.

Wir wollen eine zivile durch die UNO weltweit abgesicherte Friedensordnung! Eine NATO und eine Militär-EU wollen wir nicht.

Kriegsbeteiligung und Aufrüstung stoppen

Deutschland beteiligt sich an weltweiten Kriegen. Das muss aufhören. Das Geld, das dafür bereitgestellt wird, muss in zivile Aufgaben fließen.

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Geld für Gesundheit und Bildung in unserem Land fehlen. Trotzdem fordern Militärs und Politiker*innen weiter die Steigerung der Militärausgaben auf 70-80 Mrd. €. Ministerin Kramp-Karrenbauer kündigte an, die Bundeswehr auch im Pazifik zwischen Australien und China einsetzen zu wollen.

Weder wird Deutschland am „Hindukusch“ noch im südchinesischen Meer verteidigt!

Wir fordern:

  • Entspannungspolitik mit Russland und China, keine Militärmanöver in West und Ost, kein „Defender “!
  • Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen beitreten!
  • Abzug aller Atomwaffen aus Büchel
  • Keine Wirtschaftssanktionen. Sie sind eine Form der Kriegführung, die beendet werden muss.
  • Drohnenkrieg stoppen, US-Airbase Ramstein schließen! US-Truppenstationierungsvertrag kündigen!
  • Keine Militarisierung der EU, keine EU-Armee!
  • Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
  • Keine Entwicklung von Killerrobotern, weltraumgestützten Waffensystemen und bewaffneten Drohnen!
  • Kürzung statt Erhöhung des Militärhaushaltes!
  • Stopp aller Waffenexporte!
  • Abrüsten statt aufrüsten!

Aktiv werden für Frieden!

Kontakt: Aktionsbündnis Friedensbewegung Südwestfalen (ABFS), Dirk Jakobs, eMail: abfs17 [at] web [dot] de