Video-Redebeitrag für den Ostermarsch Frankfurt am 5. April 2021

 

- Sperrfrist: 5. April 2021, Redebeginn: 14 Uhr -
- Es gilt das gesprochene Wort -
 

Bonjour, amis pacifistes de Francfort!
Liebe Friedensfreundinnen und -freunde!

Ich darf euch zunächst den friedlichen Gruβ der französischen Pazifisten überbringen, anlässlich eurer zahlreichen Ostermärsche in ganz Deutschland, sowie hier in Frankfurt!

Wir stehen voll auf eurer Seite und unterstützen den Aufruf « Abrüsten statt Aufrüsten », der nicht nur für Deutschland, sondern fur die ganze Europäische Union und natürlich auch für Frankreich gilt.

Ursprünglich waren die deutsch-französische Aussöhnung und das Projekt Europa Friedensprojekte. Aber heute, was bleibt von der  Friedenspflicht der Anfänge ? Sind unsere Länder Friedensmächte, ist die Europäische Union eine Friedensmacht ?  Leider lautet die Antwort : NEIN !

Was wie heute erleben ist die Militarisierung der Europäischen Union, und zwar unter Führung Frankreichs und Deutschlands. Macron und Angela Merkel haben sich für eine sog. « europäische Armee » ausgesprochen und arbeiten aktiv an der Militarisierung in Europa. Konkret heisst das PESCO, « Permanente strukturierte Kooperation » im Brüsseler Jargon ; PESCO bedeutet die Erhöhug der Militärausgaben, eine neue Aufrüstungswelle und die Aktivierung der « europäischen Verteidigungsagentur », sprich der Rüstungsagentur. Das « Europäische Verteidigungsfonds » wird mit EU-Mitteln finanziert, 13 Milliarden Euro für den Zeitraum 2021-2027. Ziel ist es, Militärforschung und -industrie zu fördern und zu unterstützen – und darauf freuen sich schon die Rüstungskonzerne unserer Länder.

Wie kann man in der Zeit der Pandemie annehmen, dass die Rüstungsausgaben wachsen, während unsere Krankenhäuser an allem fehlen ? Wir fordern mit euch, dass

man in Gesundheit, Bildung und sozial-ökologischen Umbau investiert. Statt dessen will der französische Staaatschef die französischen Atomwaffen « modernisieren », neue Atom U-Boote und Flugzeugträger finanzieren. Nicht nur, dass Frankreich auf diese Weise riesige Geldsummen vergeudet, aber unser Land verstösst gegen das Völkerrecht, gegen den Nichtverbreitungsvertrag, und dies gerade in der Zeit des Inkrattretens des neuen Atomverbotsvertrags. Die Umfragen zeigen aber, dass die groβe Mehrheit der Franzosen – über 70% - dafür sind, dass Frankreich zum Prozess des Verbots und der Vernichtung aller Atomwaffen aktiv beiträgt. Deshalb sagen wir: Stoppt die Atomwaffen ! Unterzeichnet und ratifiziert den Atomwaffenverbotsvertrag ! Mit den europäischen Friedensbewegungen plädieren wir für ein atomwaffenfreies Europa : keine Atomwaffen mehr auf europäischem Boden!

Was wir anstreben, ist echte Friedenspolitik, ein Friedensprojekt für ganz Europa. Für uns sollte die EU an einem alternativen Sicherheitsmodell arbeiten, an einem pan-europäischen gemeinsamen Sicherheitssystem mit – und nicht gegen – Russland. Dieses alternative Denken setzt natürlich die Auflösung der NATO und den endgültigen Verzicht auf eine EU-Armee voraus. Die NATO ist nämlich  ein kriegerisches Bündnis im Dienst der US-Interessen, die NATO bringt mit sich mehr Unsicherheit auf den europäischen Kontinent und in die Welt. Deshalb fordern wir : Raus aus der NATO, Auflösung dieses aggressiven Militärbündnisses !

Eine weitere gemeinsame Forderung ist das Ende des Waffenexports. Die französische Regierung rühmt sich, dass Frankreich zum dritten Waffenexportland der Welt geworden ist. Auf diesem Gebiet arbeiten Macron und Merkel Hand in Hand : im deutsch-französischen Vertrag von Aachen gibt es militärische Klauseln, die es ermöglichen, dass Frankreich deutsche Waffen in Drittländer exportiert. Was die deutschen Rüstungskonzerne angeblich nach Saudi Arabien noch mehr exportieren dürfen, wird doch mit Hilfe französischer Konzerne exportiert. Sowas ist eine Schande !

Wir haben als Friedenskräfte eine grosse Verantwortung in Europa. Gemeinsam arbeiten wir ohne Rast und Ruhe an der Schaffung eines Europas des Friedens. Denn wir wissen : der Frieden ist der einzige sichere Weg in die Zukunft ! Und wir wissen auch, dass der Druck von unten entscheidend ist, um dies zu verwirklichen. Also : Lasst uns weiter gemeinsam für den Frieden kämpfen !

 

Alain Rouy ist aktiv beim Le Mouvement de la Paix in Frankreich.