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Redebeitrag für den Ostermarsch Oldenburg am 3. April 2021
- Es gilt das gesprochene Wort -
Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
wir haben als Friedensbewegung in diesem Jahr etwas Großes zu Feiern! Dass mittlerweile über 50 Nationen dieser Welt sich in einem verbindlichen Vertrag zusammengetan und es tatsächlich geschafft haben, die Herstellung, die Bedrohung mit und die Anwendung von Atomwaffen für alle Zeit zu verbieten, das ist menschheitsgeschichtlich, rechtspolitisch und friedensethisch außergewöhnlich, und ein echter Grund zum Feiern! Wie viele Menschen in unterschiedlichen Friedensgruppen, gewiss auch hier aus Oldenburg, und aus vielen anderen Orten, Ländern, Kulturen, Sprachen, Parteien und Parlamenten haben zusammen an dieser Idee über Jahre und Jahrzehnte geträumt, gebetet und gearbeitet – Tag für Tag, Jahr für Jahr, ohne Aussicht auf Erfolg - und sind am Ende dennoch erfolgreich geworden! Wer heute Atomwaffen besitzt oder daran Anteil haben will, wer damit droht, diese Waffen einzusetzen, zuerst oder als zweiter, oder wer meint, sich durch Atomare Teilhabe durch sie schützen zu müssen, der macht sich ab jetzt strafbar, der steht außerhalb des Rechtes, das die Völkerfamilie dieser Welt sich selbst in aller Freiheit und Selbstbestimmung gegeben hat.
Das ist ein Riesenerfolg! Natürlich ist das noch nicht der eine, große und umfassende Friede, den die Bibel seit Urzeiten „Schalom“ nennt, dass alle Geschöpfe dieser Erde in Genüge und Würde und Sicherheit leben und auch sterben können. Aber die über 50-fache, nationale Ratifizierung des völkerrechtlichen Atomwaffenverbotsvertrages ist wie die Erfindung von Demokratie und Menschenrechten ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg hin zu diesem großen Frieden. Darum haben wir heute allen Grund zum Feiern!
Feiern ist schön. Feiern ist gelebte Wertschätzung des Lebens, Wertschätzung der Arbeit und Menschen, die diesen Vertrag möglich gemacht haben. Feiern verbindet über Grenzen hinweg. Gemeinsames Feiern unterbricht unseren oft mühsamen Alltagskampf, lässt uns neue Kräfte sammeln, verhindert, dass wir frühzeitig ausbrennen oder verbittern. Im Feiern atmen wir aus und nehmen das große Ziel des Friedens schon frech vorweg, als wäre er schon vollkommen da. Feiern hält unsere Träume wach. Feiern rettet also. Denn „Ein Volk ohne Visionen geht zugrunde“ (Spr.29,18). Darum: Lasst uns diesen Erfolg gerade heute am Ostersamstag und an den nächsten beiden Tagen wirklich fröhlich feiern! Das offizielle Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 ist ein Stück „Auferstehung von den Toten“, Ausdruck der Erhabenheit der Menschheit über Todesanbetung und Todesverfallenheit.
Und lassen wir es nicht zu, dass dieser Erfolg kleingeredet wird. Systematisch klein geredet wird. Habt Ihr das auch bemerkt in der Berichterstattung über diesen Vertrag? Fast unisono hießt es zähneknirschend in Politik und Medien: Dieser Vertrag sei zwar nun in Kraft getreten, aber (Zitat u.a. OZ) „nur symbolisch!“. „Nur symbolisch“, das war die Sprachregelung nicht der öffentlichen aber der veröffentlichten Meinung. Man musss kein Verschwörungstheoretiker sein um zu erkennen, dass es auch ungesteuert von erdachten oder dubiosen Machtzentralen strukturelle Denkverbote und Anpassungszwänge in unseren Köpfen gibt. Und das in einem freien, demokratischen Rechtsstaat. Mit einem Journalismus, der sich gerne als „vierte Gewalt“ der Demokratie bezeichnet und sich „frei“ nennt, aber oft gar nicht merkt, wie sehr er selber im Denken und Tun der bestehenden Militärlogik, angstgeleiteter Machtinteressen und abgeschotteter Meinungspools gefangen ist.
„Nur symbolisch“? - Wer so redet, der entlarvt sich als Feind des internationalen Rechtes, der hebelt gültiges Recht selbstherrlich aus, der stellt sich über jetzt bestehendes Recht. Wer so redet, der könnte mit gleicher Frechheit auch behaupten, dass das rechtliche Verbot, einen Menschen zu töten, auch „nur symbolisch“ gemeint sei.
Ich habe mich darum gefragt: Wie sehr müssen die Atomgläubigen und ihre Helfershelfer in unserem Land durch das jetzt völkerrechtlich verbindliche Verbot von Atomwaffen tatsächlich unter Druck stehen, und wie sehr müssen sie in Angst vor Wahrheit und Machtverlust gefangen sein, dass sie sich selbst und ihre eigene Glaubwürdigkeit als Freunde des Rechtes und demokratischer Entscheidungen derart öffentlich demontieren?
Doch sie werden auch mit der größten Beschwichtigung den Druck dieses Vertrages auf sie nicht mehr los. Sie werden sich jetzt ständig rechtfertigen müssen für ihr Unrecht, immer noch Atomwaffen haben zu wollen, zu besitzen und weiterzuentwickeln. Und werden keine Rechtfertigung für ihr Denken und Tun mehr haben, weil es ohnehin keine gibt. Und mit diesem Vertrag ist das nun auch amtlich.
Sie stehen nun als Atomgläubige außerhalb der Völkerfamilie, außerhalb des internationalen Rechtes. Und: im Abseits – das wissen wir alle - lebt es sich auf Dauer nicht gut. Das hält man nicht lange aus, jedenfalls nicht ewig. Das zu wissen, ist ein Teil unserer Kraft und Energie, liebe Liebensfreund*innen. Ich erinnere das Wort eines Kämpfers gegen die Unrechtskultur der Rassentrennung in Südafrika: Er war ein ganz einfacher Mann, aber er sagte mir: „Wir wussten, dass das Unrecht der Apartheid eines Tages an sich selbst zusammenbrechen würde.“ Und so ist es dann auch gekommen. Und so wird es am Ende auch den Atomgläubigen gehen, es sei denn, ihre Religion löscht unsere Erde schon vorher aus.
Wir haben es seit Jahren schon mit einem allgemeinen und gefährlichen Verfall des Rechtes und der Achtung vor dem Recht zu tun. Trump war nicht die Ursache, sondern nur das Ergebnis, die Projektionsfläche dieser Bewegung. Ob im privaten oder politischen Leben: Immer mehr Menschen meinen, dass Freiheit und Sicherheit nur ohne Bindung an bestehendes Recht möglich sind. Da macht dann jeder, was er will und kann, eben weil er es will und kann. Privatpersonen und Regierungen gleichermaßen. Dass immer mehr Menschen sich in unserem Land auch selber bewaffnen, und meinen, mit Klappmessern, Gaspistolen oder Kleinwaffen in Selbstjustiz für ihre eigene Sicherheit sorgen zu müssen, ist ebenso ein Kennzeichen mangelnden Rechtsbewusstseins und -vertrauens, wie das offizielle Herunterspielen des verbindlichen Völkerrechtes als „reine Symbolik“. Ostfriesen sagen: „Der Fisch fängt vom Kopf her an zu stinken.“ Es sind also vor allem die Regierenden selbst und ihre Sprachrohre, die durch Missachtung des Rechtes Rechtsunsicherheit säen und Rechtsvertrauen zerstören, und damit Frieden und Demokratie!
Wo aber nicht mehr das Recht aller für alle herrscht, herrscht automatisch das Recht des Stärkeren als Quelle immer neuer Unfreiheit, Barbarei und Kriege. Für den Besitz von Atomwaffen bedeutet das Recht des Stärkeren: endloses Weiter- und Höherrüsten bis zum letzten großen Knall, und endlose Kränkung und Unterdrückung und Auflehnung derer, die sich durch die Atom-Mächtigen zurecht bevormundet, bedroht und erpresst fühlen. Wer heute den Iran oder Nordkorea zum Verzicht auf Atomwaffen bewegen will, der muss zuerst auf sie selber verzichten und dem anderen damit jede Rechtfertigung nehmen, selber welche haben zu wollen. Es gibt keinen Weg zum Frieden auf dem Wege der Sicherheit durch Abschreckung und Abschottung. Friede ist und bleibt das eine große Wagnis unseres Lebens! (vgl. dazu: Dientrich Bonhoeffer, Rede ökumenische Friedenskonferenz, Fanö 28.8. 1934)
Das Völkerrecht und sein weltweites Verbot von Atomwaffen ist die einzige international verbindliche Friedenskraft, die wir haben. Sie kann, und sie wird uns helfen, die Barbarei und den Untergang zu überwinden, wenn wir ihr Achtung und Vertrauen schenken. Das Recht, es liegt in unseren Händen, zerbrechlich und stark zugleich, wenn wir vertrauen und dem Recht Geltung verschaffen durch uns selbst! Frieden durch gleiches Recht für alle! Nicht symbolisch, sondern in der Tat.
Diese Tat muss allerdings an der Wurzel des Übels beginnen. Ich habe die Atomwaffen und ihre Logik eine „Religion“ genannt. Das habe ich in meiner Kirche gelernt, bzw. in der Bibel, dem großen alten Buch der Aufklärung und Befreiung und nicht als „Opium für‘s Volk“. Ich komme aus der Evangelisch-Reformierten Kirche. Die hat schon vor über fünfunddreißig Jahren ein „Nein ohne jedes Ja“ zu allen Massenvernichtungswaffen gesprochen (Friedenserklärung des Reformierten Bundes, 1982). Sie hat dieses „Nein“ nicht etwa als eine mögliche Meinung neben anderen verstanden. Sie hat erkannt, dass die Anbetung von Sicherheit durch Atomwaffen zu einem Götzen, zu einem totbringenden Gott, einer alles bestimmenden Wirklichkeit und Macht geworden ist, wenn man zur Not für die eigene Sicherheit bereit ist, die ganze Welt und Schöpfung Gottes zu opfern. Von Menschen gemachte Götzen erkennt man immer daran, dass sie Menschenopfer wollen und Menschenleben fressen. Atomwaffen sind darum nicht nur ein politischer Widerspruch in sich selbst, weil sie restlos zerstören, was sie zu schützen vorgeben. Sie sind auch ein Angriff auf Gott, den lebendigen Schöpfer, Befreier und Versöhner dieser Welt. Darum ist den allzu Sicherheitsverliebten in der Bibel, dem Buch Jahrtausende alter Menschheits- und Lebenserfahrung, gesagt: „Täuscht euch nicht!“ „Gott lässt sich nicht spotten“. „Was der Mensch sät, das wird er (auch) ernten.“ (Gal 6,7) Gott setzt uns, als ihm verantwortliche Menschen, den Konsequenzen unseres Tuns auch aus! Zum Guten, aber auch zu Bösen. Zum Bösen aber auch zum Guten.
Unsere gesamte Kultur betet die Sicherheit regelrecht an, bis in die tägliche Werbung hinein, wenn ich mir z.B. die preiswerte Urlaubsreise jetzt unbedingt schnell „sichern“ soll, natürlich sichern, bevor sie andere vor mir bekommen. Das Modell „Sicherheit vor den anderen und auf Kosten anderer“ ist die Konkurrenzlogik des Kapitalismus, der uns alle täglich zu potentiellen Konkurrenten und Feinden erzieht.
Wir überwinden die Wurzel des Unfriedens also dann, wenn wir „Sicherheit neu denken“ lernen, wie z-B. die Badische Evangelische Kirche es seit Jahren in einem neuen, umfassenden Friedens-Modell entwickelt hat. Ein lesenswertes, zukunftsweisendes Konzept. „Sicherheit neu denken“ heißt grundsätzlich: Nicht länger sicher sein wollen vor den anderen, sondern mit den anderen, mit allen anderen. Sicherheitspartnerschaften aufbauen, lokal, regional, global, auch und gerade mit dem Gegner, dem Feind. „Wenn Du Frieden schließen willst mit Deinem Feind, dann arbeite mit ihm. Dann wird er Dein Partner.“ Das hat Nelson Mandela gesagt und damit weiße wie schwarze Rassisten für die Vision einer bunten Regenbogennation gewinnen können.
Ich wünsche mir, dass die ganze Evangelische Kirche in Deutschland, ja, alle Kirchen und Gemeinden, auch hier in Oldenburg, ihre allzu enge Verbändelung mit dem Staat und seiner Militärlogik aufgeben und Atomwaffen generell als das bezeichnen, was sie sind: Eine unmögliche Möglichkeit für den Frieden, ein Rechtsbruch gegen die gesamte Völkerwelt, und eine permanente Gotteslästerung und Verachtung alles Lebendigen! Wenden wir uns darum gerade nicht von der Kirche ab. Wir brauchen jede gesellschaftliche Gruppe, wir brauchen alle und jeden! Mischen wir uns ein, machen der Kirche Mut zur Wahrheit, machen ihr Mut, die Götzen beim Namen zu nennen, machen wir ihr zur Not auch Dampf, wieder sie selbst zu werden, Kirche des Friedens durch Recht und Gerechtigkeit vor Gott und den Menschen. Befreien wir sie aus dem Gefängnis von mangelnder Zivilcourage und Glaubensmut, von bürgerlicher Anpassung und reiner Innerlichkeit. Und befreien wir die Kirchenleitungen aus der Enge, nur noch für den kirchlichen Selbsterhalt zu sorgen, statt Kirche des Friedens für die Welt zu sein.
Und die Bundesregierung samt aller Abgeordneten des Deutschen Bundestages fordern wir als Friedensbewegung auf, den Atomwaffenverbotsvertrag ebenfalls zeitnah zu ratifizieren und unser Land damit wieder in die Rechts- und Friedenskultur der Völkergemeinschaft zu stellen, wie unser Grundgesetz es in seiner Friedenspflicht für alles staatliche Handeln vorgibt.
Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, sich dafür einzusetzen, die aggressive NATO-Doktrin, Atomwaffen auch als Erster einzusetzen, ersatzlos zu streichen. Wenn die NATO, wir ihr Name ausgibt, wirklich ein reines Verteidigungsbündnis ist, dann ist die Erstschlagsdoktrin ein Verrat an den Grundsätzen der Nato! Oder sie ist Ausweis ihrer tatsächlichen Unglaubwürdigkeit und Verlogenheit.
Wir fordern die Regierung auf, „Nein“ zu sagen zu jeder Form politischer, militärischer und atomarer Abschreckung, und zu einem klaren „JA“ für ein Sicherheitsverständnis, das mit allen anderen leben will. Das sogenannte „Gleichgewicht des Schreckens“ durch Atomwaffen ist eine religiöse Illusion, ein Irrglaube. Es führt nicht zum Frieden, weil die Angst voreinander immer größer bleibt als die Sicherheit, und weil die Angst immer neue, noch grausamere Waffensysteme, hervorbringt.
Und wie schnell haben wir einen Atomkrieg aus purem Versehen! Das ist längst keine Frage mehr des „Ob“, sondern nur noch des Wann“. Der Fall des russischen Offiziers Stanislav Petrov – ihr werdet ihn kennen - hat das deutlich gezeigt. Am 23. September 1983 hat er einen Atomkrieg aus Versehen gerade noch verhindern können, als er die fälschlichen Computermeldungen eines Atomangriffs der USA auf Russland durch bewusste Missachtung seiner militärischen Vorschriften nicht mit der sofortigen Einleitung des atomaren Gegenschlag der UdSSR und dem dann sicher folgenden weltweiten Inferno beantwortet hat. Dass wir alle hier und heute noch stehen und leben, und die ganze Welt noch steht, haben wir allein seinen Bedenken gegenüber menschlicher Technik und Rachlust zu verdanken!
Wir fordern die Bundesregierung darum auch auf, den seit über 1o Jahren bestehenden Beschluss des Deutschen Bundestages endlich auch umzusetzen, und alle Atomwaffen von deutschem Boden, also die amerikanischen in pfälzischen Büchel, so wie es die breite Mehrheit unseres Volkes beschlossen hat, auch wirklich zu entfernen. 10 Jahre offener Rechtsbruch gegen das deutsche Volk sind ein Skandal und der Ausverkauf der Demokratie durch unsere Regierung!
Warum tut sich die Regierung so schwer? Der Grund liegt für mich auf der Hand. Man träumt als Deutsche immer noch oder wieder den Traum von Sicherheit und Größe, jetzt nur im europäischen Kontext, mit den anderen zusammen. Man träumt den Traum von eigener Unverwundbarkeit und neuer Größe. Das ist aber der alte und traurige Traum des ängstlichen Herrenmenschen, der offenbar immer noch nicht gelernt hat, dass man das Leben nur gewinnen kann, wenn man sich selbst aufs Spiel setzt, wenn man sein Leben für andere hingibt, wenn man anderen zum Leben verhilft hilft, statt ihnen die wirtschaftlichen Lebensgrundlagen durch ungerechten Handel – auch durch unser Europa - zu rauben. Menschen, die auf Kosten anderer Leben, müssen sich ständig unverwundbar machen und ängstlich abschotten. Unrecht macht unfrei. Menschen und Länder, die aber für andere leben, sind in Wahrheit groß und frei vom Albtraum der Unverwundbarkeit durch atomare Teilhabe. Verletzlichkeit ist das Geheimnis der Menschlichkeit und Mit-Menschlichkeit, nicht Unverwundbarkeit. Und gerechte Teilhabe aller an allen Gütern dieser Erde ist der Gegentraum zu atomarer Teilhabe. Nur diesem Gegentraum ist wahrer Friede verheißen.
Jeder Euro, der weiter in die Rüstung fließt, wird uns zudem fehlen bei der globalen Herkulesaufgabe, die Folgen des selbstgemachten Klimawandels wenigstens noch so abzufedern, dass menschliches und friedlichen Leben überhaupt noch möglich ist. Dazu gehört auch, die Rüstungsproduktion nicht länger der Privatwirtschaft und dem Gewinnstreben zu überlassen, sondern das demokratische Gewaltmonopol des Staates vom Gebrauch der Waffen auch auf die Produktion und den Verkauf von Waffen auszuweiten. Das Geschäft mit dem Tod muss endlich ein Ende haben, zumindest in Deutschland und Europa. Sonst ist der Friedensnobelpreis der EU reine Makulatur.
Erlaubt mir noch ein Wort zum Schluss. In Emden haben wir einen „Mayor for Peace“, einen „Bürgermeister für den Frieden“. Der Rat der Stadt Emden hat vor wenigen Jahren einstimmig beschlossen, dass sich jeder Emder Bürgermeister nicht privat sondern qua Amt für die weltweite Ächtung von Atomwaffen einsetzt. Jetzt wird diskutiert, ob der Rat auch dem Atomwaffenverbotsvertrag zustimmt – in positiver Symbolik! Der Druck auf die Vertragsleugner wird erhöht, wenn immer mehr Kommunen sich dem anschließen. Und es fördert die Zusammenarbeit zwischen Politik und Friedensgruppen vor Ort. Manches haben wir in Emden zwischen Friedensforum und städtischer Verwaltung schon gemeinsam auf den Weg gebracht. Das ist ermutigend für uns alle und lädt zur Nachahmung ein. Vielleicht auch hier in Oldenburg.
Ermutigend wird es auch sein, den großen Erfolg des Völkerrechtes heute wirklich fröhlich zu feiern, aber zugleich sich selbst nicht vom Erfolg abhängig zu machen. Erfolgsdenken lähmt und deprimiert oft genug. Der Erfolg darf darum nicht der Motor unserer Arbeit sein, sondern die Feier des Schalom und die Verheißung dieses einen großen Friedens für alle. Vaclav Havel, der tschechische Dichter und Bürgerrechtler hat einmal sinngemäß gesagt: „Es kommt nicht darauf an, ob eine Sache Erfolg hat, sondern ob sie Sinn macht!“
Friedensarbeit braucht diese Vergewisserung und einen langen Atem durch Feiern! Und sie braucht Menschen und Gruppen, die sich nicht gegenseitig das Wasser abgraben und so den Frieden wieder schwächen, weil sie nur an die eigene Gruppe, das eigene Projekt, die eigenen Themen und Interessen denkt. Lasst mich das bitte auch selbstkritisch sagen: Wir neigen manchmal auch in der Friedensarbeit dazu, eher die Unterscheide zu betonen als die Gemeinsamkeiten. Das führt zu Ermüdung und Selbstblockade. Das ist ein Luxus, den wir uns nicht mehr leisten können. Die Welt braucht uns. Nicht als Kämpfer in eigener Sache, sondern im Einsatz für den einen großen Frieden für alle Kreatur. Der muss uns weiter erfüllen, leiten, ohne ideologische Verengungen, ohne auszehrenden Aktivismus, ohne Resignation und ohne offene oder versteckte Gewalt. Vielmehr Sanft. Langmütig. Beharrlich. „Es gibt keinen Weg zum Frieden. Frieden ist der Weg.“ (Martin Luther King.)
Ich danke Euch für eure Aufmerksamkeit und wünsche uns allen „Frohe Ostern“! Frohe Auferstehung von den Toten! Wir haben viel zu feiern!
Pastor Bert Gedenk ist Gemeindepfarrer der Ev.-Ref. Gemeinde in Emden.