Redebeitrag für den Ostermarsch Münster am 3. April 2021

 

- Sperrfrist:3. April 2021, Redebeginn: 11 Uhr -
- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

Das Einsatzhauptquartier der Bundeswehr im Rahmen der NATO vorgesehen in der Richthofenkaserne in Münster.

Die Richthofenkaserne wurde im Rahmen der Mißachtung des Versailler Vertrages und damit unter Bruch des Völkerrechtes 1936 von den Nazis zur Kriegsvorbereitung als unterbunkerte Luftwaffenkaserne gebaut. Damals war Münster mir Flugplätzen in der Loddenheide und im Aufbau in Handorf sowie mit Hansen als Flugzeugfabrik als Standort für eine Kommandozentrale der Luftwaffe interessant. Auch die Straße an der Kaserne wurde in Manfred von Richthofenstraße nach einem damals bekannten und von den Nazis verehrten Jagdflieger des 1. Weltkrieges benannt. Hier war vorher eine Sportanlage.

Nach dem Luftwaffengaukommando der Nazis, das für den Einsatz der Kampfflugzeuge und die Luftabwehr zuständig war, zog hier später das Luftwaffenunterstützungskommando Nord der Bundesluftwaffe und das Transportkommando der Bundeswehr ein.

Mit der Bundeswehrreform 2011 mit Aussetzen der Wehrpflicht (Kriegsdienst) und Standortverlegung sowie -stillegung (u.a. Blücherkaserne und Richthofenkaserne in Münster) wurde das Konzept vom Einsatz denken (Interventionsarmee) entwickelt. Hierbei wurde die Bundeswehr auf Einsätze außerhalb des NATO-Gebietes eingestetzt. Hierauf wurde das Personal und die Ausrüstung neu ausgerichtet.

Ab 2018 wurde zunehmend an ein Fähigkeitskonzept mit Schwerpunkt Landes- und Bündnisverteidigung gearbeitet. Dieses orientierte verstärkt auf eine Neuorientierung gegen Feinde wie Rußland und China. Zwischenzeitlich wurde die Standortfreigabe für die beiden münsteraner Kasernen widerrufen.

Für Münster wurde zuerst ein binationales Führungskommando mit den Niederlanden entwickelt, dem aber die Niederlande später aus bisher nicht bekannten Gründen nicht mehr zustimmten. Danach wurde ein NATO Führungskommando Landstreitkräfte entwickelt für die Richthofenkaserne. Dieses sicherlich aus der Erfahrung des Manövers "Defender 2020" und der logistischen Stärke der Bundeswehr. Ein weiteres 2. Hauptquartier der NATO in den USA ist für den Schiffs- und Lufttransport über den Atlantik vorgesehen.

Für das Hauptquartier Landstreitkräfte (aktuelle auf alle Teilstreitkräfte ausgeweitet) sollen nach Plänen des Verteidigungsministeriums 350-400 Mitarbeiter vorgesehen sein, die für den Einsatz bis 2027 für 1 Division mit 3 Bataillone und bis 2032 mit 3 Divisionen mit 12 Bataillone zuständig sein sollen. Nach deren Planung mit bis zu 60.000 Soldaten.

In Anbetracht der sich abzeichenenden Probleme im Finanz- und Personalbereich sollen die Finanzen für die Bundeswehr nicht mehr im Jahreshaushalt der Bundeswehr festgelegt werden, sondern in langfristigen Zeiträumen (5 Jahresplänen). Die Personalfrage, die jetzt schon trotz intensiven Bemühungen für die Bundeswehr problematisch ist bei 183.000 Soldaten, soll bei einer Zielgröße von 2027 auf 203.000 Soldaten und ab dann mit dem Auffüllen einer Division mit Reservisten also nichtaktive Dienstposten erfolgen auf 60.000 kurzfristig kriegmäßig einsatzfähigen Soldaten.

Vor dem Hintergrund wird die Diskussion um den Heimatschutz im April im BMfV interessant, vor allem der Bereich Sanitätswesen, der dort eine bedeutende Rolle spielen wird.

Das Ganze ist eine Planung, die Realität werden kann oder wird, wenn wir dem nichts entgegensetzen. Hier kommt es auf uns an.

Über die kostenfrage möchte ich garnicht nachdenken, daß ist mit 2% BIP nicht getan.

 

Hugo Elkemann ist aktiv bei der "Friedenskooperative Münster".