Redebeitrag für den Ostermarsch Osnabrück am 3. April 2021

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Gewalt gegen Gewalt hilft keinem!

 

Liebe Kolleginnen und Kollege;
Liebe Freundinnen und Freunde,

Mit Gewalt schafft niemand Frieden.

Der Nutzen von Waffen ist immer gewalttätig. Waffen bedrohen, unterdrücken, töten oder vertreiben und noch immer sollen wir ernsthaft glauben, dass Waffen Frieden schaffen?

Wir sind kein kriegslüsternes Pack, und ihr wohl Kriegsgewinnler?
Waffen bringen nur ein – Unrecht und ein paar wenige, die mit dem vielen verplemperten Geld noch mehr Unsinn anrichten!

Das Geschäft mit dem Krieg boomt. Vieles andere bleibt auf der Strecke- und Politik leistet stetig ihren Beitrag dazu, es so zu belassen!

Das letzte Jahr hat gezeigt, wie verletzlich wir sind. Der Klimawandel, zu dem das Militär als ein großer Umweltzerstörer erheblich beiträgt, verursachte zahlreiche Naturkatastrophen.
Eine längst als drohende Gefahr vorhergesagte Pandemie stieß vielerorts auf ein mies ausgestattetes und auf Gewinnoptimierung zusammengespartes Gesundheitswesen, forderte und fordert zahlreiche Opfer.
In weiten Teilen der Welt ist die Ernährungssituation prekär. Wasser wird knapp, privatisiert. Hunger, Armut und Krieg zwingen Millionen zur Flucht.

Angesichts dieser Herausforderungen wirken die parallel dazu bewusst und planvoll betriebene militärische Hochrüstung und die vielen unvermindert opferreich und grausam geführten Kriege als Brandbeschleuniger.

Würden tatsächlich die Menschen abstimmen können, ob sie Krieg führen wollen, sich dafür rüsten, nicht Machtgier, Bestechlichkeit und Größenwahn allein entscheiden – sondern freier Meinungsstreit, wäre eine andere Welt unsere! Aber nein, die Folgen tragen immer die anderen.

Gesundheit statt Rüstung!

Im Dezember - als die Intensivstationen sichtbar überlastet und unterfinanziert waren - stieg der Rüstungshaushalt auf eine Rekordsumme von unvorstellbaren 53 Milliarden Euro (einschließlich der in anderen Haushaltstiteln verstecken Posten). Gleichzeitig erfolgte eine Senkung der Ausgaben für Gesundheit um knapp 6 Milliarden Euro! Sonderbare Prioritäten, oder?

Es ist mehr als zynisch, wenn die Bundesregierung in ihr „Konjunktur- und Zukunftspaket" zur Bekämpfung der Coronapandemie dann auch noch 3,2 Mrd. für die Aufrüstung der Bundeswehr einstellt.
Eine solche Politik ist obszön.

Hört endlich auf, öffentliches Geld so skrupellos zu verschwenden!
Statt Panzern und Kriegslogik her mit besser ausgestatteten Krankenhäusern in öffentlicher Hand – und endlich faire Entlohnung in der Pflege!

Weg mit den Atomwaffen!

Fassungslos stehen wir vor der Tatsache, dass weltweit ständiger Atomwaffen in Bereitschaft gehalten werden, mehrfach alles Leben auf der Erde auslöschen. Gleichzeitig wurden auf Initiative der USA nahezu alle noch gültigen Rüstungskontrollverträge gekündigt. Der am 22. Januar diesen Jahres in Kraft getretene UNO Atomwaffenverbotsvertrag dagegen wurde weder von den USA noch den NATO-Staaten, also auch Deutschland, noch von allen anderen Atomwaffen-Staaten unterschrieben.
Statt den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, will die Bundesregierung teure Kampfflugzeuge anschaffen. Kampfjets für Deutschlands "Nuklearen Teilhabe" am Transport von US-Atomwaffen.

Jede:r weiß, was Fokuschima anrichtete. Atomwaffen würden uns alle vernichten. Und die Regierenden zicken rum, einigen sich nicht. Wer braucht so eine NATO, die für den Wahnsinn Milliarden verpulvert?

Worte sind auch Waffen!

Die politische Rhetorik zwischen den „Großen“, China, USA und Russland, wird zunehmend aggressiver. Die wird begleitet von einer militaristischer Politik, Einflussgebieten, Manöver, Truppenaufmärsche und Stellvertreterkriegen.

Und wenn es wieder knallt, sind es die Anderen gewesen?

Erklärt das einmal den Geflüchteten Menschen aus Afghanistan, die gerade wieder abgeschoben werden, weil ihr Land ja sicher ist.

So sicher, dass auch die Bundeswehr sich am Krieg dort beteiligt.

Viel Kriegsrhetorik – eine Wortwahl aus Verunglimpfung und Drohung, beliebt sind auch diese widerlichen „Fake- News“, die vielfach Menschen töten. Einfach so, nebenbei. In Kurdistan, Syrien und vielen weiteren Ländern.
Nicht zu vergessen an Europas Grenzen, von Europas „Grenzschutz“ betreut, von Europas Politik wissentlich zugelassen.

Und sie reden darüber, dass sie nichts tun können. Die Anderen …

Deshalb hier einige Forderungen:

• Abrüsten statt aufrüsten! Kein Geld für Waffen und Militär, sondern für Bildung, Gesundheit, ein solidarisches Sozialsystem, für zivile internationale Solidarität zur Angleichung der weltweiten Lebensverhältnisse auf einem menschenwürdigen Niveau. Die Beschäftigten der Branchen haben sicherlich viel mehr Freude daran etwas zu produzieren, was Freude statt Tote produziert!
• Fluchtursache Krieg überwinden. Sichere Häfen für Flüchtlinge!
• Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
• Austritt aus der NATO mit dem Ziel ihrer Auflösung.
  (und natürlich kein Ausbau der EU zur Militärunion , die PESCO!)

Ab!rüsten!

Für den Frieden, das Klima und für die Menschen!

Vielen Dank.

 

Nicole Verlage isr DGB Stadtverbandsvorsitzende in Osnabrück.