Deutschland darf kein Schlachtfeld werden!

Deutschland liefert Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine. Sind Sie damit einverstanden? Oder haben auch Sie Angst davor, dass dieser Krieg eskaliert und in einen Dritten Weltkrieg übergeht?

Ihre Angst ist berechtigt.

Die „Weltuntergangsuhr“ stellt die Atomkriegsgefahr als Uhrzeit dar und wurde im Januar auf 90 Sekunden vor Zwölf vorgestellt. „Habt keine Angst vor Atomwaffen!“, meinte kürzlich der litauische Außenminister.

Haben wir aber doch.

Die weltweit vorhandenen Atomwaffen reichen aus, um die Menschheit mehrfach zu vernichten. Und die Lebensgrundlagen der künftigen Generationen zu zerstören.

Deutschland wird immer mehr zur Kriegspartei – das ist gefährlich für uns alle. Wir beobachten zurzeit eine Spirale der Eskalation. Viele pensionierte hohe Militärs warnen vor einer möglichen Ausweitung zum Weltkrieg. Dazu gehören Harald Kujat (ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr), Erich Vad (militärpolitischer Berater von Angela Merkel) und Brigadegeneral a.D. Helmut Ganser.

Außenministerin Baerbock äußerte kürzlich im Europarat „wir befinden uns im Krieg mit Russland“. Zuvor hatte sie öffentlich gesagt „wir wollen Russland ruinieren“. Diese Äußerungen müssen als diplomatisches Versagen und als Provokation Russlands verstanden werden. Auch wenn Kanzler Scholz zurückruderte und ihr widersprach: Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags stellte sinngemäß fest „wenn Deutschland Ausbildungsort wird für ukrainische Soldaten, wird es zur Kriegspartei“.

Unabhängig davon, wie man zu diesem Konflikt steht, muss man doch die Tatsachen betrachten: Russland kann nicht „besiegt“ werden. Es verfügt über ca. 6.000 Atomsprengköpfe, 4.500 davon sind kurzfristig einsatzbereit. Das Atomwaffenarsenal der USA umfasst rund 5.500 Sprengköpfe. Ein Einsatz von Atomwaffen hätte wahrscheinlich einen nuklearen Schlagabtausch zwischen den Großmächten bis zur Vernichtung der Menschheit zur Folge. Europa wäre das erste Schlachtfeld.

In einem Atomkrieg gibt es keine Gewinner.

Ein Krieg gegen Russland bedeutet Selbstmord für Deutschland!

Dazu darf es nicht kommen. Wollen wir den Krieg immer weiter eskalieren und uns freiwillig zur Schlachtbank führen lassen? Oder ist es nicht höchste Zeit für friedliche Konfliktlösungen? Diese sind nur möglich, wenn man die Interessen aller Seiten berücksichtigt.

Wie steht die Friedensbewegung zum Krieg in der Ukraine?

Als Friedensbewegung sind wir grundsätzlich gegen Krieg – auch gegen den Krieg Russlands mit der Ukraine. Dieser Krieg forderte schon Hunderttausende Tote.

Viele fragen: Ist es nicht unterlassene Hilfeleistung, wenn wir die Lieferung schwerer Waffen verweigern? Werden nicht an jedem Tag des Zögerns mehr Ukrainer sterben?

Wir gehen davon aus, dass Waffenlieferungen die Kämpfe und den Krieg verlängern. Ohne das Eingreifen des Westens wäre der Krieg vermutlich längst beendet und zehntausende Menschen würden noch leben.

Dieser Krieg ist nicht unser Krieg!

Russlands Angriff auf die Ukraine war ein Bruch des Völkerrechts. Trotzdem ergreifen wir für keine Seite Partei. Wir denken, dass dies nicht nur ein regionaler Konflikt ist. Dem Westen geht es nicht um die Ukraine - es ist ein Stellvertreterkrieg. Die Weltmacht USA hat an Einfluss verloren, will aber weiterhin bestimmende Macht bleiben. Unsere Bundesregierung folgt den Wünschen der US-Regierung. Diese Vasallentreue kann uns das Leben kosten. Staaten wie Russland und China gehen ihren eigenen Weg und sind nicht bereit, sich dieser Weltmacht unterzuordnen. Die meisten Staaten des globalen Südens sehen das auch so. Außerdem geht es um wirtschaftliche Interessen. Schon seit Jahren tobt ein Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China, aber auch mit der EU: Die US-Regierung intervenierte schon seit Jahren massiv gegen die Nordstream-Pipeline. Ihre Sprengung war ein terroristischer Angriff auf die deutsche Energieversorgung – die Bundesregierung schweigt dazu. Jetzt kauft Deutschland teures umweltschädliches Fracking-Gas von den USA.

Wo ist der Ausweg aus diesem Krieg?

Jetzt muss es Verhandlungen geben. Es gab und gibt viele Initiativen dazu. Bei den Verhandlungen im März 2022 in Istanbul unter Vermittlung der Türkei war ein Waffenstillstand in greifbarer Nähe, wurde aber von Großbritannien blockiert. An die damaligen Kompromisse ließe sich anknüpfen. Neutrale Staaten wie Brasilien oder Südafrika könnten als Vermittler neue Verhandlungen anstoßen.

Wir fordern:

  • Die Waffen nieder – verhandeln statt schießen
  • Waffenstillstand ohne Vorbedingungen
  • Sicherheitsgarantien für beide Seiten
  • Einstellung aller Waffenlieferungen an die Ukraine
  • Stoppt die Beteiligung der Bundeswehr am Ukraine-Krieg
  • Schluss mit den Wirtschaftssanktionen.

Über den Ukraine-Krieg hinaus fordern wir Deutschlands Austritt aus der Nato!

 

Kontakt: Hanauer Friedensplattform, Erich Ehmes, eMail: info [at] friedensplattform [dot] de, http://www.friedensplattform.de