Friedensfähig statt kriegstüchtig

Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr eines konventionellen oder eines Atomkriegs ist real.

Wir stehen für eine friedliche Welt der gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.

Beim Ostermarsch möchten wir unsere friedenspolitischen Ziele auf die Straße bringen. Wir sagen Nein zur Aufrüstung Deutschlands und Europas.

Wir wenden uns gegen die zunehmende Militarisierung unserer Gesellschaft, die bereits jetzt und hier zu spüren ist. Das Saarland ist in besonderem Maße gefährdet als Standort von Rüstungsproduktion sowie durch seine Nähe zum Atomwaffenstützpunkt Büchel/Eifel und zur Air-Base Ramstein. Wir wenden uns gegen den Ausbau der Saarlandbrigade und der zivil-militärischen Zusammenarbeit.

Wir sagen nein zur Aufstellung von Mittelstreckenwaffen und Hyperschallraketen, denn sie sind insbesondere für Deutschland eine Gefahr, zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden. Das Risiko von Fehlreaktionen ist hoch.

Die beabsichtigte Stationierung wurde ohne öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. Über beides muss eine Debatte im Bundestag erfolgen!

Im Völkerrecht ist vertraglich festgeschrieben, dass Konflikte und Rivalitäten nicht militärisch auszutragen sind, sondern alles zu tun ist, um Kriege zu vermeiden und sie zu beenden.

Das muss das Ziel allen staatlichen Handelns sein.

Wir fordern Entspannungspolitik.

Dazu bedarf es bestimmter Maßnahmen:

• "Sicherheit neu denken", ein Konzept, das von einer militärischen zu einer zivilen Sicherheitspolitik gelangen will. www.sicherheitneudenken.de
• Neue Initiativen für eine gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unter Einschluss Russlands.
• Dialog statt Aufrüstung: Wiederaufnahme von Abrüstungsverhandlungen und Rüstungskontrolle
• Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag!
• Stopp der geplanten Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen
• Abbruch der Projekte zur Entwicklung europäischer Hyperschallwaffen und Marschflugkörper
• Keine Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete
• Milliarden für Klima, Gesundheit, Wohnen, Bildung und Infrastruktur statt für weitere Aufrüstung!
• Keine Wehrpflicht
• Asylrecht für Kriegsdienstverweigerer weltweit!
• Fluchtursachen bekämpfen, sichere Fluchtwege ermöglichen
• Verurteilung von Terror und Kriegsverbrechen.

 

Kontakt: FriedensNetz Saar, Bilsdorfer Str. 28. 66793 Saarwellingen. friedensnetzsaar [at] gmx [dot] de
Spendenkonto: IBAN: DE495905 0101 0610 5552 60, Sparkasse Saarbrücken

 

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Hinweis des Netzwerk Friedenskooperative: Für alle aufgeführten Aufrufe und deren Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen zeichnenden Organisationen verantwortlich. Wir weisen zusätzlich auf unser Selbstverständnis hin.