Grußwort (schriftlich) für die Kundgebung "Atomkriegsmanöver 2022 absagen!" am 22.10.2022 in Nörvenich

 

- Sperrfrist: 22.10., Veranstaltungsbeginn: 12 Uhr -
 

Nein zu Atomübungen auf belgischem Gebiet!

 

Am Mittwoch, den 19. Oktober, protestierten Aktivisten der belgische Koalition gegen Atomwaffen gegen die militärische Atomübung "Steadfast Noon", die in diesem Jahr auf belgischem Territorium stattfindet. Mitglieder der Koalition veranstalteten eine Aktion am NATO-Hauptquartier in Brüssel, um ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen. Die belgische Friedensbewegung hält es für unverantwortlich, dass diese Übung zu einer Zeit stattfindet, in der die nuklearen Spannungen mit Russland hoch sind.

In diesem Jahr findet die Atomübung vor allem in Belgien statt, und zwar auf dem Militärstützpunkt Kleine-Brogel, wo seit 1963 US-Atomwaffen stationiert sind. Mit der Fortsetzung der jährlichen Übung in diesem Jahr sendet die Nato ein gefährliches Signal aus. Nach den nuklearen Drohungen Russlands birgt diese Übung die Gefahr einer weiteren Eskalation. Durch die Betonung des jährlichen Charakters wirkt sie etwas routinemäßig. Auf diese Weise normalisiert die NATO die Existenz einer solchen Übung, während sie gleichzeitig den Einsatz und die Gefahr von Atomwaffen herunterspielt.

Die Länder des transatlantischen Bündnisses nehmen an einer Übung teil, die sie auf den Einsatz einer Waffe vorbereitet, die Hunderttausende von Menschen auf einmal tötet, und Folgen hat, die kein Staat bewältigen kann.

Darüber hinaus verstoßen die NATO-Staaten mit ihrer Teilnahme an dieser nuklearer Übung gegen internationale Verpflichtungen. Im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags haben sich die Kernwaffenstaaten verpflichtet, keine Kernwaffen weiterzugeben oder unter die Kontrolle von Nicht-Kernwaffenstaaten zu stellen. Dass die Kampfflugzeuge Belgiens, Deutschlands, Italiens und der Niederlande den Einsatz von Atombomben üben, nachdem sie von den USA in Kriegszeiten aktiviert würden, ist eindeutig ein Verstoß gegen den Nichtverbreitungsvertrag (NVV).

Die Frage sollte nicht lauten, wie man eine nukleare Konfrontation gewinnt, sondern wie man sie vermeidet. Es ist an der Zeit, dass die Länder mit US-Atomwaffen auf dem Territorium ihren Verpflichtungen im Atomwaffensperrvertrag nachkommen, die Atomwaffen entfernen und den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen ratifizieren.

Durch die Ablehnung der Fortsetzung der Nuklearübung "Steadfast Noon" und die Ablehnung der "nuklearen Einsatztruppe" der NATO könnten kleine Länder wie Belgien mit gutem Beispiel vorangehen und den Weg für Deeskalation und weltweite Abrüstung ebnen.

Anfang Oktober veranstaltete die belgische Friedensbewegung eine Fahrradaktion unter dem Motto "Bikes not bombs" durch Brüssel, die "Hauptstadt" der NATO, um die Androhung und Praxis des Einsatzes von Atomwaffen zu verurteilen und die Atomwaffenstaaten aufzufordern, endlich auf die Umsetzung der nuklearen Abrüstung hinzuarbeiten. Massenvernichtungswaffen sind völkermordende Waffen und müssen daher verboten werden. Ich rufe die sozialen Bewegungen in Europa auf, sich gemeinsam gegen die gefährliche Eskalation des Krieges in der Ukraine zu wehren und gemeinsam gegen die atomare Bedrohung zu kämpfen.

Wir fühlen uns gestärkt durch die vielen Aktionen der deutschen Friedensbewegung gegen die nukleare Bedrohung in den letzten Jahren, wie zum Beispiel in Nörvenich. Wir senden Ihnen unsere Grüße, unsere Unterstützung und unsere Solidarität. Nur gemeinsam können wir das Atomwaffenzeitalter beenden.

 

Ludo De Brabander ist aktive bei der Belischen Organisation "Vrede vzw".