Große Schritte Richtung Frieden

Armenien-Aserbaidschan

von Bernhard Clasen

Seit Ende der 80er Jahre prägen Hass, Progrome und Vertreibungen das armenisch-aserbaidschanische Verhältnis. Armenier*innen waren aus Aserbaidschan vertrieben worden, Aserbaidschaner*innen aus Armenien und Berg-Karabach. 1970, so die Große Sowjetische Enzyklopädie, waren 18,1 Prozent der Bevölkerung von Berg-Karabach Aserbaidschaner*innen.

Die bewaffneten Auseinandersetzungen Ende der 1980er Jahre mündeten in einen blutigen Krieg, der 1994 durch einen vom russischen Vermittler Wladimir Kasimirow eingefädelten Waffenstillstand vorläufig beendet worden war. Die Schätzungen belaufen sich auf mindestens 30.000 Todesopfer.

Am 27. September 2020 griffen aserbaidschanische Einheiten Berg-Karabach an. Am 10. November 2020 endeten die Kampfhandlungen durch einen von Russland vermittelten Waffenstillstand und die Entsendung russischer Friedenstruppen.

Am 19. September 2023 griff Aserbaidschan erneut Berg-Karabach an. In den folgenden Tagen flohen fast alle ca. 100.000 Einwohner*innen nach Armenien. Dabei sahen die russischen Friedenstruppen den aserbaidschanischen Angriffen tatenlos zu. Gegenüber dem FriedensForum schildert die Berg-Karabach-Armenierin Soja Mailjan, eine Psychologin, die mit Kriegsopfern arbeitet, die Situation von 2023, die sie zum Verlassen ihrer Heimat bewegte:

„2023 gab es in den aserbaidschanischen Medien viele Berichte über eine Integration der Karabach-Armenier in die aserbaidschanische Gesellschaft. Ich und viele aus meinem Umfeld waren bereit, dies zu akzeptieren, da die russischen Friedenstruppen ja bis 2025 im Gebiet stationiert sein sollten. Und so standen wir vor der Frage: Gehen oder bleiben? Doch dann, am 19. September 2023, begannen die Luftangriffe Aserbaidschans auf Bergkarabach. Ich sah Verwundete aus den umliegenden Dörfern in dem Krankenhaus, in dem ich als Psychologin arbeitete.“ Nach diesen Ereignissen war für Mailjan klar, dass sie nicht in Stepanakert/Chankendi bleiben konnte. Seitdem lebt sie in Jerewan.

Neue Friedensanstrengungen

Wahrscheinlich würde es Jahrzehnte dauern, bis sich Armenier und Aserbaidschaner wieder an einen Tisch setzen und einen Modus Vivendi als Nachbarn finden würden, so schien es Ende 2023. Doch nun ist etwas eingetreten, was alle Beobachter*innen überrascht hat. Beide Seiten wollen Frieden. Und dieser Wunsch beschränkt sich nicht nur auf schöne Worte. Mittlerweile sind sehr konkrete Schritte in Richtung Versöhnung unternommen worden.

Ein Meilenstein war der 8. August 2025, als sich der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan, der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew und US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington trafen.

Bei dieser Begegnung paraphierten die Außenminister beider Länder einen ausgehandelten Text eines Friedensvertrags. Man hatte sich also auf den Wortlaut geeinigt. Ratifiziert und rechtsgültig geworden ist dieses Dokument bis jetzt indes nicht.

Seine wichtigsten Inhalte sind die gegenseitige Anerkennung der territorialen Integrität und der bestehenden internationalen Grenzen und ein Verzicht auf Gewalt. Außerdem strebt man die Normalisierung der bilateralen Beziehungen und eine Aufnahme gut nachbarschaftlicher Beziehungen sowie eine Öffnung der Verkehrs- und Handelsverbindungen zwischen beiden Staaten an.

Ein zentraler Punkt war der sogenannte TRIPP-Korridor („Trump Route for International Peace and Prosperity"). Dabei geht es um eine rund 40 Kilometer lange Transitverbindung durch die armenische Provinz Sjunik (historisch auch Sangesur genannt), die das aserbaidschanische Kernland mit der Exklave Nachitschewan verbinden soll. Das Projekt soll zugleich Armenien wirtschaftliche Vorteile durch neue Transitverbindungen bringen.

„Nun ist Armenien nicht mehr in der Sackgasse eines Konfliktes. Es wurde vielmehr zu einem Knotenpunkt des Friedens. Das ist natürlich ein bedeutendes Ereignis im Leben unseres Landes“, freut sich der armenische Politologe Sergej Minasjan. (1)

Nicht weniger euphorisch äußert sich der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliew: „Dieses historische Treffen im Weißen Haus, bei dem der armenische Premierminister, Präsident Trump und ich eine gemeinsame Erklärung unterzeichneten, sowie die Tatsache, dass die Außenminister beider Länder in Anwesenheit von Präsident Trump das Friedensabkommen paraphierten, waren wichtige Schritte." (2)

Handel statt Krieg

Und nun entwickeln sich die wirtschaftlichen, logistischen und technologischen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Armenien geht inzwischen davon aus, dass spätestens 2030 die Grenzen zu Aserbaidschan und der Türkei geöffnet werden. Das erklärte der armenische Vizeaußenminister Wahan Kostanjan. Offene Grenzen und Verkehrsverbindungen könnten den Südkaukasus zu einem wichtigen Bindeglied zwischen Europa und Zentralasien machen.

Inzwischen hat Aserbaidschan sämtliche Beschränkungen für den Warentransit nach Armenien aufgehoben. Über aserbaidschanisches Staatsgebiet wurden bis Anfang Juli 2026 bereits mehr als 35.000 Tonnen Getreide aus Russland nach Armenien transportiert. Hinzu kamen unter anderem rund 8.300 Tonnen Düngemittel, 133 Tonnen Aluminium, 68 Tonnen Buchweizen sowie 414 Tonnen Anthrazit. Erstmals exportiert Aserbaidschan zudem in größerem Umfang eigene Produkte direkt nach Armenien. Nach offiziellen Angaben wurden bislang mehr als 14.000 Tonnen Dieselkraftstoff sowie rund 5.000 Tonnen Benzin der Sorten AI-92 und AI-95 geliefert.

Auch die digitale Infrastruktur wird zu einem Feld der Zusammenarbeit. Nachdem sich infolge der Konflikte im Nahen Osten gezeigt hatte, wie anfällig Armeniens bisherige Internetanbindung über den Iran ist, unterzeichneten der aserbaidschanische Netzbetreiber AzerTelecom und Telecom Armenia ein Abkommen über den Transit internationalen Internetverkehrs über aserbaidschanisches Gebiet. Während Aserbaidschan Armenien den Zugang zu internationalen Datenverbindungen ermöglicht, soll Armenien künftig den Transit zwischen Aserbaidschan und seiner Exklave Nachitschewan gewährleisten.

Fortschritte gibt es zudem bei der Festlegung der gemeinsamen Grenze. Bislang wurden rund 13 Kilometer offiziell gemeinsam demarkiert und delimitiert (d.h. den Grenzverlauf genau festlegen).

Zivilgesellschaft will Friedensprozess mit „Peace Bridge“ beleben

Initiiert und koordiniert von dem aserbaidschanischen Politikwissenschaftler Farhad Mammadov, Direktor des Center for Studies of the South Caucasus, treffen sich nun unter dem Namen „Peace Bridge“ Vertreter*innen der Zivilgesellschaft beider Länder regelmäßig. Bemerkenswert war die Anreise der armenischen Delegation Anfang April in der aserbaidschanischen Stadt Gabala. Sie überschritt die Grenze auf einem bereits offiziell delimitierten und demarkierten Abschnitt und passierte die regulären Grenz- und Passkontrollen – ein symbolischer Schritt in einem Verhältnis, das jahrzehntelang von geschlossenen Grenzen und gegenseitigem Misstrauen geprägt war.

Mammadov sieht im Gespräch mit dem FriedensForum die Zivilgesellschaft vor allem als Bindeglied zwischen Politik und Bevölkerung. Die Regierungen hätten den Friedensprozess bereits weit vorangebracht; nun gehe es darum, die Menschen in beiden Ländern von den Vorteilen einer Normalisierung zu überzeugen. Dazu gehörten öffentliche Diskussionen ebenso wie die Organisation direkter Begegnungen zwischen Bürgern und politischen Entscheidungsträgern.

Gleichzeitig warnt Mammadov vor überhöhten Erwartungen. Ein Friedensvertrag habe zunächst Vorrang. Erst danach könne schrittweise eine Normalisierung der Beziehungen folgen. Offene Grenzen und ein intensiver Reiseverkehr zwischen beiden Ländern seien nach seiner Einschätzung kurzfristig kaum zu erwarten. Normale, gut nachbarschaftliche Beziehungen zweier souveräner Staaten seien indes ein realistisches Ziel.

Wunde Punkte

Aserbaidschan besteht darauf, dass Armenien seine Verfassung ändert. Die Präambel der armenischen Verfassung verweist auf die Unabhängigkeitserklärung Armeniens vom 23. August 1990. Und diese wiederum bezieht sich auf einen Beschluss des Obersten Sowjets der Armenischen SSR und des Nationalrats von Bergkarabach vom 1. Dezember 1989, der die Wiedervereinigung der Armenischen SSR und Berg-Karabachs proklamierte. Deshalb, so argumentiert Aserbaidschan, enthalte die armenische Verfassung indirekt einen Gebietsanspruch auf Berg-Karabach.

Doch für eine Verfassungsänderung braucht Regierungschef Nikol Paschinjan eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Und die hat er nicht. Die prorussische Opposition hat deutlich gemacht, dass sie einer Verfassungsänderung nicht zustimmen wird.

Aserbaidschan hat eine Liste von 4.010 Vermissten. Das Land wünscht sich in der Frage der Suche von Vermissten eine bessere Zusammenarbeit mit der armenischen Seite.

Führende Vertreter der Berg-Karabach-Armenier wurden in Baku zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Für Aserbaidschan sind die Verurteilten Terroristen. Für Armenien indes bleiben sie Kämpfer für die Unabhängigkeit eines von Armenier*innen besiedelten Berg-Karabach.