| | |
| |
| |  |
| | | |
  Ostermärsche und -aktionen 2010 update: 31.03.2010  voriger nächster | Ostermärsche und -aktionen 2010 Erklärung / Infos von Dritten Pressemitteilung, Nr. 048/10, 31.03.2010 Ostermärsche 2010: Ein starkes Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt setzen! B90/Die Grünen - Bundesverband Zu den diesjährigen Osteraktivitäten und -märschen der Friedensbewegung erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Schon zum zweiten Mal erhält die Ostermarschbewegung für ihr Anliegen viel Rückenwind. Mit der wegweisenden Abrüstungsrede von Barack Obama in Prag zu Beginn seiner Amtszeit vor einem Jahr und dem nun zwischen den USA und Russland ausgehandelten Abkommen, die strategischen Nuklearwaffen zu verringern, scheinen die Zeichen 50 Jahre nach den ersten Märschen in die richtige Richtung zu weisen. Dass auch dieses Jahr wieder Tausende Menschen an den Ostertagen für Abrüstung und Frieden demonstrieren wollen und so den Forderungen Nachdruck verleihen, ist eine gute und wichtige Tradition. Mit dem neuen Start-Vertrag zur Begrenzung der Trägersysteme und der Sprengköpfe wird die seit Jahren dahinsiechende Abrüstungspolitik und das gefährlich löchrig gewordene Abkommen über die Nichtverbreitung von Atomwaffen nun substanziell gestärkt. In einem nächsten Schritt müssen die Atommächte in die Abrüstungsbemühungen einbezogen werden. Ziel muss die weltweite Ächtung von Atomwaffen sein. Für dieses Ziel muss die im Mai stattfindende Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag entscheidende Schritte einleiten. Eine Grundvoraussetzung ist, dass die zivile Nutzung der Atomenergie weltweit zurückgedrängt wird, um die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Wenn Außenminister Westerwelle bedenkenlos Hermes-Bürgschaften für den Bau von Atomkraftwerken wieder zusagt und damit sogar Staaten wie Brasilien bedient, die das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet haben, dann setzt er die globalen Sicherheitsinteressen aufs Spiel. Die Bundesregierung flieht aus der friedenspolitischen Verantwortung, wenn sie Exporten von Rüstungstechnologie in Konfliktregionen zustimmt und dazu beiträgt, dass Länder durch irrsinnige Aufrüstung mit in den finanziellen Ruin getrieben werden. Nach dem mit großer Mehrheit getroffenen Beschluss des deutschen Bundestages für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland ist die Bundesregierung nun in der Pflicht. Sie muss jetzt ohne Wenn und Aber auf Atomwaffen in Deutschland und auf die Fähigkeit, diese mit deutschen Flugzeugen im Rahmen der NATO einzusetzen, verzichten. Sie muss zu einseitigen Abrüstungsschritten bereit sein. Das Ende der nuklearen Teilhabe ist überfällig, denn sie untergräbt die Glaubwürdigkeit der deutschen Nichtverbreitungspolitik. Wir wollen ein atomwaffenfreies Europa und eine Absage der NATO an den Ersteinsatz von Atomwaffen. Der Atomkonflikt mit dem Iran muss unbedingt friedlich gelöst werden. Wirksame Friedens- und Abrüstungspolitik braucht eine Friedensbewegung, die etwas zu sagen hat und sich Gehör verschafft. Wir wünschen den Ostermärschen deshalb auch in diesem Jahr viel Zuspruch und eine gute Mobilisierung." E-Mail: info (at) gruene (Punkt) de Website: www.gruene.de |
| | | |
| voriger nächster | |||
| | |||
Netzwerk | |     Themen FriedensForum Termine AktuellesHome |