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  Chance für Afghanistan update: 07.09.2009  voriger nächster | Afghanistan: Dem Frieden eine Chance! Dokumente / Bundestag / Parteien Pressmitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, NR. 0743, 6. September 2009 Deutschland isoliert - Merkel und Jung vertuschen Wahrheit über Bombardement - Grüne fordern Regierungserklärung von Merkel - Ausschuss-Sonder Jürgen Trittin (MdB B90/Die Grünen) Zur Reaktion der Bundesregierung auf den Luftangriff in Afghanistan erklärt Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Merkel und Jung beschwichtigen und vertuschen die Wahrheit über das fatale Bombardement in Afghanistan. Sie verwickeln sich in immer mehr Widersprüche. Selbst der Oberkommandierende der ISAF geht mittlerweile davon aus, dass Zivilisten getroffen wurden. Verteidigungsminister Jung aber rechtfertigt dumpf das Vorgehen. Frau Merkel muss sich ihrer Verantwortung stellen. Sie muss gegenüber dem Bundestag in der kommenden Woche eine Regierungserklärung zu dem Bombardement abgeben. Es kann einer deutschen Bundeskanzlerin nicht gleichgültig sein, wenn die Bundesrepublik wegen des Luftangriffs in der Europäischen Union (EU) in die Isolierung gerät, wenn die Außenminister Europas offene Kritik an dieser "Tragödie" üben. Es verfestigt sich ein fataler Eindruck: Während die USA sich von der Strategie der Luftschläge verabschieden, setzen die Deutschen verstärkt darauf. Das ist das Gegenteil des geforderten Strategiewechsels. Hier müssen alle Informationen auf den Tisch, damit diese Entwicklung gestoppt wird. Wir werden deshalb Sondersitzungen des Auswärtigen Ausschusses, des Verteidigungssauschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit zur aktuellen Lage in Afghanistan in der kommenden Woche beantragen. Kontakt: Pressestelle, 11011 Berlin, Tel: 030/227-5 72 12, Fax: 030/227 - 5 69 62 E-Mail: juergen (Punkt) trittin (at) bundestag (Punkt) de Website: www.gruene-bundestag.de |
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