Im Überblick:

Arbeitsprojekte im Netzwerk

von Mani Stenner

Das Netzwerk Friedenskooperative versucht kontinuierlich - unter Ein­beziehung eines breiten politischen Spektrums - einen überregionalen Informations- und Diskussionsprozess der Friedens- und anderer sozi­aler Bewegungen zu ermöglichen und eine minimale Organisations-In­frastruktur zu erhalten. Dazu dienen das Bonner Büro als Ansprech­partner, das "FriedensForum" als Magazin mit weiter Verbreitung, re­gelmäßige Beratungstreffen und Rundschreiben zwischen den mitarbei­tenden Gruppen und Beratungstreffen und -konferenzen.

Über das Netzwerk bilden sich bei Be­darf auch Trägerkreise für gemeinsame Aktionen. Bemerkbar wurde dies zuletzt während des Golfkrieges bei den koor­dinierten Aktionstagen und der Groß­demonstration am 26. Januar 1991. Die meisten Projekte, über die durch das Netzwerk Friedenskooperative und im FriedensForum informiert wird, sind von örtlichen, regionalen oder bundes­weiten Gruppierungen verantwortet. Vieles entsteht aber auch innerhalb des Netzwerkes in von beteiligten Organi­sationen getragenen eigenverantwortli­chen Arbeitsgrup­pen. Solche Projekte müssen über ei­gene Beiträge oder für sie zweckgebun­denes Spendenaufkom­men auch selbst für die Finanzierung sorgen.

So hat die (inzwischen kleinere) Ar­beitsgruppe Golfkrieg nach der Solida­ritätsdemonstration zu Kurdistan auch die Aktivitäten zu den US-Golfkriegs­verweigerern getragen und über die Pro­zesse gegen GolfkriegsdemonstrantIn­nen und FlugblattunterzeichnerInnen in­formiert.

Die Arbeitsgruppe Bundesrepublik ohne Armee (BoA) besteht mittlerweile aus einer eher lockeren Kooperation der Gruppen im Netzwerk, die sich intensi­ver mit dem Thema befassen und ge­meinsam versuchen, die Existenzbe­rechtigung von Bundeswehr und Rü­stungsindustrie zu hinterfragen. Von diesen Gruppen gibt es bereits umfang­reicheres Material. Eine gemeinsame Kurzfassung der wichtigsten Argumente haben die Gruppen gemeinsam in der kleinen Broschüre "17 Fragen und Ant­worten zu einer BRD ohne Armee" vor­gelegt.

Die "Bundesarbeitsgemeinschaft der Deserteur-Initiativen", die mit Denk­malen und der Diskussion um die Wehrmachtsdeserteure die Rehabilitie­rung einer jahrzehntelang verfremten Gruppe von Opfern des Nationalsozia­lismus vorangetrieben hat, wird sich nach dem Marburger Symposium zunächst auf die Wahrung eines Infor­mationszusammenhanges beschränken.

Die Redaktion des FriedensForum ist die wohl aktivste Arbeitsgruppe der Friedenskooperative. Die Ergebnisse sind bekannt. Die Redaktion springt manchmal auch ein, wenn für nötige Hintergrundinformationen eine mit dem Thema befasste Arbeitsgruppe nicht selbst das Geld für z.B. eine Broschüre zum Thema aufbringen kann. So er­scheint im Januar das FriedensForum 1/92 als Sonderheft zu Jugoslawien.

Regelmäßig trifft sich auch die AG ooa ("out of area"), die immer noch keinen passenderen Namen gefunden hat. Sie bemüht sich um Argumente, Informa­tionen und Aktivitäten zur Verhinde­rung aller Pläne, Einsatzaufträge und -gebiete der Bundeswehr zu erweitern, inclusive der Beteiligung deutscher Truppen an UN-Blauhelmmissionen. Nach Aktionen bei der SPD und bei de­ren Bremer Parteitag wurden dazu z.B. mit dem Experten-Hearing vom Mai 91 umfangreich Argumente präsentiert. Das Wortprotokoll dieses Hearings ist mittlerweile verfügbar. Wegen der Pla­nungen zu europäischen Eingreiftruppen und -armeen haben Mitglieder der Ar­beitsgruppe als Nikoläuse am Kanzler­amt vor dem EG-Gipfel von Maastricht die "Bescherung Europa" präsentiert. Die AG stellt zurzeit Material für eine "Kampagne gegen deutsche Waffen und Soldaten in aller Welt" her: Faltblatt, eine kürzere im Stil der "17 Fragen" und eine Hintergrundbroschüre. Plakate und Aufkleber sind in Planung. Für den 14./15. März 91 wird eine Beratungs­konferenz in Hannover geplant.

Zu dieser Kampagne wird die AG Rü­stungsexport eine Kurzbroschüre zu die­sem Teilthema beitragen. Die Arbeits­gruppe besteht bisher aus einer eher lockeren Kooperation zwischen der Rü­stungsexportkampagne des BUKO (Bremen) und der Kampagne "Für das Leben produzieren - Rüstungsexporte stoppen" (Idstein), eine Intensivierung der Zusammenarbeit auch mit weiteren Interessierten ist geplant.

Die AG deutsch-sowjetische Zusam­menarbeit wurde nach früheren zentra­len Friedenswochen durch die örtlichen Begegnungsprojekte fortgesetzt und z.T. noch vom Büro koordiniert. Eine Wie­deraufnahme der politischen Arbeitsgruppen Tätigkeit scheint aber angesichts der Entwicklungen im ehemaligen So­wjetreich geboten.

Zu Jugoslawien haben Gruppen aus dem Netzwerk Friedenskooperative bereits im Land selbst die Friedenskarawane, Trainings in gewaltfreier Konfliktlö­sung, humanitäre Projekte und konkrete Unterstützungsarbeit für die Anti­kriegsinititiven in verschiedenen jugo­slawischen Republiken durchgeführt. Einige Demonstrationen und viele Ver­anstaltungen wurden unterstützt. Inzwi­schen finden regelmäßige Treffen zum Thema statt, z.T. mit VertreterInnen ju­goslawischer Friedensgruppen. Da der Krieg in Jugoslawien auch ein Beispiel für die Kriseninfarkte ist, die im von neuem Nationalismus geschüttelten Ost­europa vor uns stehen, werden die Dis­kussionen um das Recht auf Selbstbe­stimmung (und seine Grenzen), Minder­heitenschutz, nichtmilitärisches und vorbeugendes Krisenmanagement auch grundsätzlicher geführt.

Die Helsinki-BürgerInnenversammlung (HCA) als europäische Kooperation von Friedens- und Bürgerrechtsgruppen ("KSZE von unten") hat die "Friedens­karawane" organisiert und plant weitere Aktivitäten zu Jugosla­wien und Osteu­ropa. Die Zusammenar­beit mit der Frie­denskooperative soll verstärkt werden.

Parallelen zu diesen europäischen Ent­wicklungen sind auch in Westeuropa im Wiedererstarken von Nationalismus und Fremdenhass zu sehen. Nach dem Akti­onstag gegen Ausländerhass vom 9. No­vember bemühen sich zahlreiche Grup­pen um eine Zusammenarbeit gegen Rassismus.

P.S.: Zu allen Arbeitsprojekten können mit Stichwort gezielte zweckgebundene Spenden geleistet werden.

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