Redebeitrag für die Hiroshima / Nagasaki-Gedenkveranstaltung am 5. August 2026 in Hannover

 

- Es gilt das gesprochene Wort –

 

"Mögliche Perspektiven zur Abschaffung der Atomwaffen“

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

nachdem Philipp eindrucksvoll über seine Erfahrungen bei den Filmaufnahmen berichtet hat, möchte ich die Sicht des Hiroshima-Bündnisses hinzufügen.

Die Entscheidung der USA, die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abzuwerfen, waren der Beginn einer neuen Zeitrechnung. Ab diesem Moment hat die Menschheit, bzw. haben die 9 Atomwaffenstaaten, das Potential, die Menschheit und deren Lebensgrundlagen innerhalb kürzester Zeit in Gänze zu vernichten.

Inzwischen sind es aktuell weltweit wieder knapp unter 12 200 Atomsprengköpfe, von denen allein Russland und die USA beide je über 5000 gelagert haben und 20 Atomsprengköpfe davon befinden sich auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz, also in Deutschland.

Bereits vor mehr als 30 Jahren hatten sich viele engagierte Menschen dafür eingesetzt, dass die Atomwaffen ebenso wie die Chemiewaffen oder der Einsatz von Landminen völkerrechtlich geächtet werden.

Dazu gehörte besonders die zivilgesellschaftliche Kampagne, die insbesondere von der internationalen Organisationen der Ärzte – der IPPNW, der Juristen – der IALANA und dem Internationalen Friedensbüro – der IPB organisiert und gefördert wurde.

Sie überzeugten Anfang der 1990er Jahre die UN-Generalversammlung davon, dass ein Gutachten beim Internationalen Gerichtshof in Auftrag zur Bewertung des Einsatzes von Atomwaffen gegeben wurde.

Das Ergebnis wurde vor 30 Jahren, am 8. Juli 1996 veröffentlicht. Der Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag legte dieses Gutachten über die Anwendung von Atomwaffen vor. Bis heute hat es für die Auslegung des geltenden Völkerrechts eine maßgebliche Bedeutung. Dieses Datum wurde dann 2012 von den Mayors for Peace bundesweit zum Flaggentag benannt, die sich seitdem für die Schaffung einer atomwaffenfreien Welt einsetzen wollen.

Die Kernaussage des Gutachtens war und ist überdeutlich: die Androhung oder der Einsatz von Atomwaffen verstoßen generell gegen die in bewaffneten Konflikten geltenden Regeln des Völkerrechts und insbesondere gegen die Grundsätze und Regeln des Humanitären Völkerrechts.

Bei realistischer Betrachtung zeigt sich das Dilemma:

Auf der einen Seite sind die Atomwaffenstaaten dabei, ihre nuklearen Arsenale zu modernisieren und aufzustocken. Sie setzen weiterhin hartnäckig auf das Konzept der nuklearen Abschreckung und verletzen damit ihre vom IGH bestätigte, völkerrechtliche Verpflichtung, nuklear abzurüsten. Damit tragen sie dazu bei, dass die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes heute so groß ist wie noch nie.

Ein überaus wichtiger Faktor stellt jedoch die Tatsache dar, dass auf der Grundlage des Gutachtens seit 5 Jahren einen Atomwaffenverbotsvertrag gibt, der die humanitären Folgen von Atomwaffen anstelle von sicherheitspolitischen Argumenten ins Zentrum der Debatte rückt.

Es wurde maßgeblich weltweit von zivilen Organisationen entwickelt und auf den Weg gebracht.
Heute, nur fünf Jahre später, unterstützen bereits 99 Staaten der Welt diesen Vertrag – und sprechen für die Mehrheit der Bevölkerung auf der Erde. Damit wird die Notwendigkeit, Atomwaffen – genau wie alle anderen Massenvernichtungswaffen – völkerrechtlich zu ächten, unterstrichen. Das ist eine ermutigende Entwicklung.

Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet den Vertragsstaaten u.a.

  • den Einsatz von und die Drohung mit Atomwaffen sowie
  • Entwicklung, Tests und Besitz von Atomwaffen.
  • Auch die Weitergabe der Waffen sowie die direkte oder geteilte Verfügungsgewalt sind verboten.

Bereits in der Präambel wird das durch den Einsatz und das Testen von Atomwaffen erfahrene Leid der Menschen betont. Zudem werden erstmals die unverhältnismäßigen Auswirkungen von Atomwaffen auf indigene Bevölkerungen sowie die besondere Betroffenheit von Frauen und Mädchen anerkannt.

Gemeinsam formulieren die Staaten ihre Sicherheitsbedenken in Bezug auf Atomwaffen und bringen sie konsequent in die internationale Debatte ein. Außerdem wurde 2023 ein wissenschaftlicher Beirat eingerichtet, der ein Netzwerk von Expert*innen aufbauen und die Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen und technischen Instituten fördern soll. Die Ergebnisse werden auf regelmäßigen Konferenzen bei den Vereinten Nationen vorgestellt – die nächste Konferenz wird im Dezember 2026 stattfinden.

Mit dieser veränderten und letztlich auch ermutigenden Ausgangslage besteht eine politische Möglichkeit, sich den von Deutschland in Bezug auf die aktuelle Debatte bzgl. europäischer nuklearen Aufrüstungsplänen entgegenzustellen.

Sorgen wir weiterhin für eine Welt ohne Atomwaffen!

Damit komme ich zum Schluss und bedanke mich für Ihre, eure Geduld.

 

Heidemarie Dann ist aktiv beim Hiroshma Bündnis Hannover.