Redebeitrag für die Antikriegstags-Kundgebung am 31. August 2019 in Schwäbisch Hall

 

Aktiv gegen Atomwaffen, Rüstungsexporte und EU-Aufrüstung! Aktiv für Frieden, Abrüstung und Entmilitarisierung!

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

habt Dank für eure Einladung zu dieser bedeutenden Friedensveranstaltung in Schwäbisch Hall. Danken möchte ich ganz besonders meinen Kollege*innen vom DGB mit der GEW, IG Metall und ver.di. Danke möchte ich ebenso allen Unterstützer*innen: dem 3.-Welt-Laden, attac, Bündnis 90/Die Grünen, club alpha 60, Die Linke, DKP, Freundeskreis Asyl, Grüne Jugend, Haller Akademie der Weltmarktverlierer, Linke Liste, Linksjugend solid, MLPD, Naturfreunde, Solidarität International und dem SPD-Kreisverband.

Vor nunmehr achtzig 80 Jahren überfielen deutsche Truppen Polen. Sie gaben damit den Startschuss zum Beginn des Zweiten Weltkriegs. In der Folge starben rund 60 Millionen Menschen. Diese Zahl der erhöht sich auf rund 80 Millionen, wenn wir diejenigen Menschen hinzuzählen, die ihr Leben aufgrund der Kriegsfolgen sowie durch gezielte Ermordung verloren – allen voran genannt seien die sechs Millionen Jüdinnen und Juden. Zudem brachte dieser Krieg für hunderte Millionen Menschen Not und Elend und die Zerstörung der Existenzgrundlagen.

Die Lehren, die die Menschheit aus diesem bislang schlimmsten aller Kriege ziehen muss, ist die Losung der überlebenden Häftlinge im KZ Buchenwald vom Mai 1945: "Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“

Atomwaffen weltweit verbieten!

Zu den Getöteten des Zweiten Weltkriegs gehörten auch die Opfer der Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki durch die US-Air Force. Heute wird die Zahl der Opfer auf rund 200.000 Tote allein in Hiroshima geschätzt. „Ungezählte“ Menschen erlitten die Schädigung ihres Erbgutes.[#1]

Was folgte, war jedoch nicht die Abkehr vom Schrecken der atomaren Bedrohung. Was realiter folgte, war eine nie gekannte Hochrüstung mit konventionellen und mit atomaren Waffen, die die Menschheit in der Ära des sogenannten „Kalten Krieges“ wiederholt an den Rand ihrer Existenz führte.

Zu Recht weist ihr in eurem Aufruf zum Antikriegstag in Schwäbisch Hall darauf hin, dass es weltweit noch immer 15.000 Atomwaffen gibt. Allein 1.800 davon befinden sich in höchster Alarmbereitschaft. In Europa lagern 180 Atomwaffen, in Büchel in der Eifel 20 Atomwaffen auf deutschem Boden.

Das Schreckgespenst des atomaren Overkills, der völligen Vernichtung jeglichen Lebens auf der Erde, konnte bis heute nicht überwunden werden. Allerdings gab es einen bedeutenden Etappenerfolg zu verbuchen: Am 8. Dezember 1987 wurde anlässlich des Gipfeltreffens in Washington der sogenannte „INF-Vertrag“ unterzeichnet, der am 1. Juni 1988 während des Gipfeltreffens in Moskau in Kraft trat. In der Folge wurden alle landgestützten Flugkörper kürzerer und mittlerer Reichweite – also von 500 bis 5.500 Kilometern – vernichtet.

An dieser Stelle gilt es Dank zu sagen: an den sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow und an den US-amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan, die den INF-Vertrag für ihre Länder unterzeichneten!

Damals wurde dieser Vertrag für unbegrenzte Zeit geschlossen – und doch am 2. August diesen Jahres außer Kraft gesetzt. Erst kündigte der amtierende US-Präsident Donald Trump den INF-Vertrag, kurz darauf folgte Russlands Ausstieg. Zurzeit dreht sich die atomare Aufrüstungsspirale in beängstigender Geschwindigkeit.

Wenn wir vorhin die früheren Machthaber der USA und der Sowjetunion gelobt haben, so gilt es heute zu sagen: Schande über US-Präsident Donald Trump und Schande über Wladimir Putin, den Präsidenten der Russischen Föderation!

Heute schreitet die atomare Aufrüstung schier ungebremst voran. Öffentlich viel zu wenig beachtet die die Tatsache, dass bis zum Jahr 2024 atomare Abwurfbomben der US-Armee durch sogenannte „smarte Lenkwaffen“ ersetzt werden sollen.

Bei diesem Typ präzisionsgelenkter Munition – in Englisch „Smart Munition“, „Smart Bombs“ oder „Precision-guided Munition“ – genannt, handelt es sich selbststeuernde Flugkörper, Fliegerbomben, Artilleriegranaten oder Raketen. Gegenüber ungelenkter Munition verfügen sie über eine wesentlich größere Zielgenauigkeit.

Durch Satelliten gelenkte Marschflugkörper – wie beispielsweise die AGM-86 Cruise Missile des US-Waffenherstellers Boeing – kamen im Jahr 2003 zum ersten Mal in beträchtlicher Anzahl durch die US-Army bei der sogenannten „Operation Iraqi Freedom“ zum Einsatz. Mit diesen atomaren Lenkwaffen wird die Hemmschwelle zum Einsatz von Atomwaffen drastisch gesenkt. „Smarte Lenkwaffen“ sind klein, ihr Einsatz ist praktikabel, ihre Ziele sind klar definierbar.

Dankenswerter Weise ruft der DGB die Bundesregierung zum Antikriegstag 2019 auf, endlich den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Bereits 70 Staaten haben diesen Vertrag unterzeichnet, weitere 26 Staaten haben ihn ratifiziert. Zuletzt kam nun Kasachstan als 26. Unterzeichnerstaat hinzu.

Unterstützt durch ICAN Deutschland, die IPPNW und die Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt – deren Träger*innenkreis morgen mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet werden wird – wird, fordern von der Bundesregierung:

Bundeskanzlerin Merkel und ihrer Minister*innen, unterzeichnen auch Sie endlich den Verbotsvertrag für Atomwaffen!

Euch möchte ich bitten, die Petition an die Bundesregierung zu unterzeichnen, was bereits mehr als 81.000 Menschen getan haben! Ihr findet sie unter https://aktion.nuclearban.de [#2]

Rüstungsexporte weltweit stoppen!

Auch beim weltweiten Waffenhandel – wie ihr wisst, mein zentraler Arbeitsschwerpunkt seit gut 35 Jahren – müssen wir eine desaströse Entwicklung bilanzieren. Laut Recherchen des „Stockholm Peace Research Institute (SIPRI)“, steigen die Rüstungsexporte weltweit seit 2003 ungebrochen. In einer aktuellen Analyse vergleicht SIPRI den Fünf-Jahres-Zeitraum von 2014 bis 2018 mit dem von 2009 bis 2013.

Summa summarum verzeichnen die schwedischen Friedensforscher*innen eine Steigerung von 7,8 Prozent im internationalen Rüstungstransfer von Großwaffensystemen – also Kampfflugzeugen und Militärhelikoptern, Kriegsschiffen und Kampfpanzern. Bekanntlich mischt auch Deutschland als weltweit viertgrößter Exporteur von Großwaffen und Kleinwaffen – von Pistolen, Maschinenpistolen, Sturm- und Scharfschützengewehren sowie Mörsern) massiv beim Handel mit Kriegswaffen und Rüstungsgütern mit – wohlgemerkt mit einer Steigerungsrate von 13 Prozent.

Im Raum Schwäbisch Hall ist die Alfred Kärcher GmbH & Co. in Schwäbisch Hall-Sulzdorf zu finden. Kärcher FUTURETECH mit Sitz in Schwaikheim stellt u.a. mobile Feldlagersysteme für zivile wie auch militärische Einsätze her. Einsetzbar selbst „bei extremen Klimabedingungen“; d.h. auch bei Kampfeinsätzen von Streitkräften auf anderen Kontinenten.[#4]

Blicken wir auf den Stuttgarter Raum, dort finden sich mehrere Großkonzerne, die Rüstungsgüter oder Kriegswaffen herstellen. Pars pro toto seien zwei Unternehmen genannt: In Stuttgart selbst hat die Daimler AG ihren Sitz, die hemmungslos Militärfahrzeuge an menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten exportiert.

Nicht minder aggressiv agiert Thales Deutschland mit Stammsitz in Ditzingen Der Schwerpunkt der Geschäftsaktivitäten liegt in den fünf Märkten Transport, Sicherheit und Militärtechnik, Luft- und Raumfahrt. Die Defence & Security Systems GmbH von Thales lieferte z.B. Waffenübungsgeräte nach Botswana, Überwachungsradare nach Libyen sowie Kommunikations- und Führungssysteme nach Pakistan.

Eine bundesweit zentrale Rolle kommt den Großwaffenexporteuren der Düsseldorfer Rheinmetall AG und den Kleinwaffenherstellern von SIG Sauer in Eckernförde zu. Dabei wählen immer mehr Kriegswaffenlieferanten die Strategie der Verlagerung ins Ausland – also raus aus Deutschland. Neue Produktionsstandorte bilden dabei Staaten mit einer laxeren Rüstungsexportkontrolle.

 

Liebe Friedensfreund*innen,

Wir nehmen diese Fehlsteuerung nicht einfach hin – wir handeln!

Hierzulande ist es uns mit „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ seit Kampagnengründung 2011 mit Erfolg gelungen, durch investigative Recherchen, kreative Aktionen und erfolgreiche Strafanzeigen den Druck auf den Gesetzgeber so zu erhöhen, dass die Rechtslage sukzessive verschärft werden musste. Auch wenn diese noch viele Schlupflöcher aufweist, gehen die Einschränkungen manchen Waffenschmieden schon jetzt zu weit.

Uns gelingt es zunehmend, Gesetzesverschärfungen herbeizuführen und erfolgreich Strafanzeigen – wie gegen Heckler & Koch und SIG Sauer – zum Abschluss zu bringen – das ist erfreulich!

Weniger erfreulich ist: Nach unserer erfolgreichen Strafanzeige und der Verurteilung vor dem Landgericht Kiel wegen des illegalen Exports von rund 38.000 Pistolen über die Vereinigten Staaten von Amerika ins Bürgerkriegsland Kolumbien hat SIG Sauer die Kriegswaffenproduktion weitgehend in die USA verlagert.

Mittels eines Joint-Ventures mit dem südafrikanischen Munitionshersteller Denel plant Rheinmetall die Eroberung des globalen Munitionsmarktes vom afrikanischen Kontinent aus. 38 Munitionsfabriken sollen weltweit gebaut werden. Zudem verlagerte der Düsseldorfer Rüstungsriese die Produktion großkalibriger Munition zur italienischen Unternehmenstochter RWM Italia, die von Sardinien aus Munition nach Saudi-Arabien exportierte. Die saudischen Streitkräfte setzten RWM-Granaten im Jemen-Krieg gegen Zivilist*innen ein.

Aber auch in diesem Bereich kommen wir voran:

So muss die italienische Rheinmetall-Tochter RWM-Italia „ihre umstrittenen Exporte konventioneller Bomben nach Saudi-Arabien stoppen. Angeordnet hat dies offenbar die italienische Regierung. Das geht aus einem Brief des Geschäftsführers von RWM-Italia, Fabio Sgarzi an seine Mitarbeiter hervor. Er teilte ihnen am Dienstag mit, die Firma stehe vor schwierigen Zeiten. Das politisch verordnete ‚Aus‘ für die gewinnträchtigen Bombenexporte gilt zunächst für 18 Monate und für alle - auch bereits genehmigte - Lieferungen nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Begründet wird es mit der Beteiligung beider Länder am Krieg im Jemen“. Das meldet uns Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit (BITS).[#3]

Weltweite Vernetzung aller Gegner*innen des Rüstungsexports vonnöten

Angesichts der Strategie der Rüstungskonzerne, Produktionskapazitäten in aller Welt aufzubauen, dürfen wir in nationalen und nicht einmal in rein kontinentalen Kategorien denken. Doch bislang fehlt die globale Vernetzung der Gegner*innen des Rüstungsexports durch einen umfassenden Ansatz. Ein erfolgversprechender Ansatzpunkt, den weltweit agierenden Rüstungsexporteuren in Industrie, Politik, Lobbyverbänden, Banken und beim Militär mit vereinten Kräften entgegenzutreten ist die im Frühjahr 2018 erfolgte Gründung des "GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE“ mit der GN-STAT-Website www.gn-stat.org bislang in sechs Sprachen.

Mit dem weltweit einmaligen Netzwerk wollen wir beim RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) in Freiburg internationale Fälle des Waffenhandels auf allen Kontinenten aufdecken, das globale Geflecht der Kriegsprofiteure entlarven, den Tätern Namen und Gesicht und den Opfern eine Stimme geben. Und wir wollen gewaltfreie Aktionen sowie Klageverfahren gegen Rüstungsmanager, Politiker und Lobbyisten in aller Welt initiieren oder unterstützen.

Derzeit recherchieren wir an GN-STAT FALL 06 „Profiteure der Abschottung. Wie Rüstungskonzerne mit Waffenlieferungen und Grenzsicherungssystemen Milliarden verdienen – und was wir aktiv dagegen tun können“.

Unsere Bitte: Macht mit GLOBAL NET und unterstützt den weltweiten Widerstand gegen Waffenhandel!

EU-Aufrüstung & Schaffung militärischer Infrastruktur zur Truppenverlegung

Was haben Deutschland und Europa daraus gelernt aus den Schrecken des Zweiten Weltkriegs gelernt? Heute stehen die Zeichen der Zeit erneut auf Konfrontation, Eskalation und Kriegsvorbereitung.

Das europäische Friedensprojekt ist in großer Gefahr. Denn Europa wird von politischen Missetätern missbraucht, von Lügnern mit Fake News überschwemmt, von rechten Rattenfängern unterwandert, von rein börsenorientierten Großkonzernen ökologisch vernichtet, von Superreichen ausgeraubt, von Nationalisten abgeschottet, von Managern der Waffenschmieden hochgerüstet, von Militaristen auf Krieg vorbereitet – um nur die Spitzen des Eisbergs zu nennen.

Die Regierungen der NATO-Mitgliedsstaaten haben unterzeichnet, dass die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts angehoben werden sollen. Der Prozess ist im Gange: Allein in Deutschland wurde der Rüstungsetat von ehemals 35 Milliarden auf nunmehr rund 47 angehoben. Letztlich soll er auf mehr als 70 Milliarden Euro gesteigert werden – wohlgemerkt pro Jahr.

Damit wären Aufrüstung und Militarisierung in den NATO-Mitgliedstaaten Europas vorprogrammiert – bei gleichzeitigem Bildungs-, Gesundheits- und Sozialabbau. Denn wo auf der einen Seite mehr gegeben wird, muss auf der anderen Seite mehr genommen werden.

Von Bedeutung für kommende Militärtransporte und damit für kommende Militäreinsätze gegen Russland (oder andere Staaten im Osten) wurde ein Rahmenfrachtvertrag zwischen der Bundeswehr und der Bahn AG geschlossen. In diesem Jahr bildet die Bundeswehr die „Speerspitze“ der NATO im Baltikum. „Erstmals sichert sich die Bundeswehr bei der Deutschen Bahn Transportkapazitäten für Panzer und andere Rüstungsgüter bis an die Grenzen Russlands“, analysiert die Informationsstelle IMI in Tübingen.[#5]

Nie wieder darf von Deutschland Krieg ausgehen. Die Rahmenvertrag der Bahn mit der Bundeswehr muss wieder gekündigt werden!

 

Liebe Friedensfreund*innen,

wir haben gelernt aus den Fehlern der Vergangenheit. Wir wissen, dass Nationalismus, Faschismus, Rechtsradikalismus, Rassismus, Ungerechtigkeit, Ausbeutung, Turbokapitalismus, Militarismus und all diese Kräfte der Destabilisierung und Destruktion in den Krieg gegen Mensch und Natur führen.

• Unser Europa setzt auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und eine freie Presse – gegen Entdemokratisierung, Rechtsbruch und Wahrheitsverfälschung.
• Unser Europa kümmert sich um Menschen in Not – in Europa und an den Außengrenzen unseres Kontinents.
• Unser Europa kümmert sich um die sozial Schwachen – und sichert soziale Mindeststandards auf einem menschenwürdigen Niveau.
• Unser Europa garantiert allen Kindern und Jugendlichen eine optimale Bildung und Ausbildung – und gibt ihnen damit Hoffnung und Arbeit.
• Unser Europa schafft Arbeitsplätze für alle – durch kürzere Arbeitszeiten bei gerechter Entlohnung.
• Unser Europa stoppt alle Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete, an Diktatoren und Repressoren – denn wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten.
• Unser Europa öffnet die Grenzen für Menschen – und schließt die Grenzen für Waffen.
• Unser Europa konvertiert die Rüstungsindustrie – hin zu zivilen Produkten, beispielsweise für die Medizintechnik und Energiewende.
• Unser Europa gestaltet das Friedensprojekt Europa – und schwört der Militärmacht ab.
• Unser Europa verzichtet auf Auslandseinsätze der Streitkräfte – und damit auf interessengesteuerte Machtpolitik.
• Unser Europa baut Interventionskräfte und Armeen ab – und definiert Sicherheit durch Vertrauen und Freundschaftsverträge.
• Unser Europa verschrottet alle Atomwaffen – und beendet endlich die Politik atomarer Abschreckung.
• Unser Europa schafft alle Atomkraftwerke ab – und vollzieht die regenerative Energiewende hin zu Sonne, Wind und Wasser.

Und damit wir unserer Ziele erreichen:

• Lasst uns aktiv eintreten gegen Aufrüstung und Krieg!
• Lasst uns aktiv eintreten gegen Atomwaffen und Rüstungsexporte!
• Lasst uns aktiv eintreten für Frieden, für Abrüstung und für Entmilitarisierung!

Vielen Dank.

 

Jürgen Grässlin ist Sprecher der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!«, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Mitbegründer der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch (KAH&K). Er ist Autor zahlreicher Bücher gegen Waffenhandel und Rüstungsindustrie. Grässlin wurde mit bislang zehn Preisen für Frieden, Zivilcourage, Medien und Menschenrechte ausgezeichnet – zuletzt mit dem »GRIMME-Medienpreis« und dem »Marler Medienpreis Menschenrechte« von Amnesty International.

 

Anmerkungen/Quellen:

[#1] „Die ersten Schätzungen lauteten auf 70.000 bis 80.000 unmittelbar getötete Menschen in Hiroshima und noch einmal so viele Verwundete, von denen die Hälfte in den kommenden Monaten ebenfalls starb. Für Nagasaki waren die Opferzahlen wegen der Detonation über einem Tal geringer, lagen aber immer noch bei schwer vorstellbaren 22.000 bis 35.000 Toten am 9. August 1945 und mindestens ebenso vielen bis Mitte 1946. In der Berichterstattung heute, 70 Jahre später, kursieren allerdings deutlich höhere Zahlen. So ist oft, auch in der „Welt“, die Rede von mindestens 200.000 Toten allein in Hiroshima. Hinzu kämen „Ungezählte“, die „geschädigtes Erbgut“ weitergegeben hätten.“ Quelle: https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/article144994003/Nieman...

[#2] „Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffen-Verbot!“, siehe https://aktion.nuclearban.de/node/9?source=atomwaffenfrei

[#3] Siehe BITS, www.bits.de

[#4] siehe https://karcher-futuretech.com

[#5] „Bahn frei für das Militär“ in AUSDRUCK. MAGAZIN DER INFORMATIONSSTELE MILITARISIERUNG E.V., Februar 2019