FF2007-1  voriger  nächster		FF2007-1  Friedensbewegung International Was ist und was will MAF-DAD Rechtshilfe-Verein für Türkei/Kurdistan Heinz-Jürgen Schneider Am 1. September 2006, dem traditionellen Weltfriedenstag, haben in Hannover deutsche, kurdische und türkische JuristInnen und MenschenrechtsaktivistInnen den Verein MAF-DAD gegründet. Diese beiden Begriffe stehen im kurdischen für Recht und Gerechtigkeit. MAF-DAD ist ein Verein für Demokratie und internationales Recht. Gemeinsame Basis bei der Entwicklung der Vereinsarbeit sind Zielsetzungen wie die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei kritisch zu begleiten und für eine umfassende Demokratisierung in der Türkei einzutreten sowie grundlegende Menschen- und Bürgerrechte zu verteidigen und zu fördern. In einer ersten Selbstdarstellung werden diese Arbeitsziele deutlich: "Auch wenn wir in Deutschland leben, ist es in der heutigen Welt, die immer mehr zu einem globalen Dorf zusammenwächst, für uns unvorstellbar, in Anbetracht der immer noch andauernden Menschenrechtsverletzungen weltweit passiv zu bleiben. Wir wissen, dass es außer uns viele weitere juristische Vereinigungen gibt, die gute und wertvolle Arbeit leisten. Unser Ziel ist es, als Teil dieser Tradition zu dem bestehenden Potential beizutragen, indem wir zu Themen arbeiten, die bisher nicht ausreichend behandelt worden sind. Als MAF-DAD wissen wir, dass in der Türkei die stattfindenden Kämpfe zur Legitimierung antidemokratischer Verfahrensweisen genutzt werden sollen. Dabei wird versucht, rechtsfreie Gebiete zu schaffen und die Gesellschaft davon zu überzeugen, dass bestimmte Individuen und Gruppen keinerlei Rechte und Freiheiten zustehen. Mit der Zeit wird dann das ganze Land zu einem Gebiet der Rechtlosigkeit, auf dem die Rechte aller BürgerInnen verletzt werden können. So wird nahezu der Ausnahmezustand zur Regel gemacht. Ähnliche Mechanismen wiederholen sich auch in anderen Ländern. Auch in der Bundesrepublik Deutschland wird diskriminierendes Vorgehen gegen einzelne Gruppen später ausgeweitet auf größere Teile der Bevölkerung. Teil unserer Arbeit ist deshalb auch die Lage der Kurdinnen und Kurden in Deutschland zu beobachten. Dabei geht es uns insbesondere um gesetzliche Regelungen und Vorgehensweisen mit denen die Organisations-, Meinungs- und Pressefreiheit und das Recht auf politische Betätigung eingeschränkt werden." Friedenspolitische Arbeit hat für MAF-DAD einen großen Stellenwert. Zwei Projekte können das verdeutlichen. Es wurde eine Arbeitsgruppe zur Untersuchung von Friedensprozessen und rechtlichen Möglichkeiten bei der Lösung der kurdischen Frage gegründet. Frieden ist mehr als die bloße Abwesenheit von Krieg oder ein Waffenstillstand. Wie dies umschlagen kann in eine dauerhafte Friedensordnung ist ein Thema in vielen Ländern. Bei aller Unterschiedlichkeit historischer Bedingungen - beispielsweise - von Südafrika über Nordirland bis Palästina, ist dies ein Studium von gemachten Erfahrungen (oder auch Fehlern) wert. Eine andere Arbeitsgruppe wird sich mit Kriegsverbrechen befassen. Seit 2002 gibt es in Deutschland ein Völkerstrafgesetzbuch. Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit können/müssen von deutschen Staatsanwaltschaften verfolgt werden, egal wo der Ort der Verbrechen ist. Bekannt wurden Strafanzeigen gegen den früheren US-Verteidigungsminister Rumsfeld und hohe Militärs wegen schwerer Folterverbrechen im Irak. Untersucht werden soll, ob sich auch türkische Militärs und Politiker internationaler Verbrechen wegen der Kriegsführung gegen die kurdische Bevölkerung strafbar gemacht haben. Dann sollen sie hier in der Bundesrepublik angezeigt werden. MAF-DAD ist ein junger Verein, der sich im Aufbau befindet. Zur Umsetzung seiner Ziele wird er Konferenzen, Veranstaltungen und Seminare durchführen, Untersuchungsausschüsse einrichten, Delegationen zur Beobachtung von Prozessen und der Menschenrechtssituation entsenden und Berichte vorlegen. Dies soll in Kooperation mit Personen und Organisationen in Deutschland, in Europa und in der Türkei geschehen. Der Verein ist offen für engagierte Mitglieder, die keine juristische Qualifikation haben müssen. Gesucht werden natürlich auch Förderer der materiellen Basis der Arbeit. Mehr Informationen und Kontaktmöglichkeiten gibt es unter http://www.mafdad.org Heinz-Jürgen Schneider ist Vorstandsmitglied von MAF-DAD E-Mail: gulbahar (Punkt) aslan (at) googlemail (Punkt) com Website: www.mafdad.org

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