FF2008-5  voriger  nächster		FF2008-5  Initiativen Was Nina Hagen, Konstantin Wecker und Wolfgang Niedecken miteinander gemeinsam haben Petition gegen Atomwaffen gestartet Hermann Theisen Atomwaffen in Deutschland: Für manche mag eine solche Aussage eher Erstaunen hervorrufen und die Frage aufwerfen, ob es in unserem Land tatsächlich noch welche gibt. Für andere wiederum ist das Wissen um die wohl definitiv letzten in Deutschland stationierten Atomwaffen gleichermaßen Anlass und Motivation, sich seit vielen Jahren für den Abzug jener Waffen einzusetzen, so zuletzt Ende August mit vielfältigen Aktionen unmittelbar an ihrem Stationierungsort, im rheinland-pfälzischen Büchel. In Ergänzung dieser Aktionen haben Friedensgruppen und die Jugendverbände verschiedener Parteien Ende Juli gemeinsam eine Petition für eine atomwaffenfreie Zukunft auf den Weg gebracht. Die Bundestagsabgeordneten werden darin aufgefordert, "sich nachdrücklich für den Abzug der im rheinland-pfälzischen Büchel stationierten Atomwaffen sowie für den Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe der Bundesrepublik Deutschland einzusetzen. Als ersten Schritt hierfür soll der Bundestag über die hierzu bereits vorliegenden Anträge in diesem Sinne abstimmen." Die Mitglieder der Bundesregierung werden aufgefordert, "die deutschen nuklearen Abrüstungsschritte im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages öffentlich zu machen, in dem der Bundesverteidigungsminister bei der Vorbereitungskonferenz 2009 bekannt gibt, dass er die Bundeswehrsoldaten vom Dienst an der nuklearen Teilhabe befreit hat und dass die atomwaffenfähigen Trägersysteme der Bundeswehr bis 2010 abgerüstet werden. Bei der Überprüfungskonferenz 2010 soll der Außenminister oder der Kanzler bekannt geben, dass Deutschland atomwaffenfrei ist." In der Begründung der Petition heißt es: "Am 1. Juli 1968 wurde der Atomwaffensperrvertrag (auch Nichtverbreitungsvertrag) von den USA, der Sowjetunion und Großbritannien unterzeichnet. Der Vertrag, der am 28. November 1969 auch von der Bundesrepublik unterschrieben wurde, verbietet es in Artikel I und II, anderen Staaten Atomwaffen zu überlassen bzw. sie von Atommächten anzunehmen. Demgegenüber sind in Deutschland nach wie vor Atomwaffen stationiert. Die Bundesluftwaffe hält auf dem Atomwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel Kampfflugzeuge bereit, um im so genannten `Ernstfall`im Rahmen der nuklearen Teilhabe jene Atomwaffen zu ihrem Einsatzort fliegen zu können. Damit verstößt die Bundesregierung gegen den Nichtverbreitungsvertrag, den Beschluss des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996 und den 2+4-Vertrag. Zudem bergen die in Büchel stationierten Atomwaffen ein nicht kalkulierbares Sicherheitsrisiko in sich. Dies wurde zuletzt durch eine Studie der US-Armee im Frühjahr 2008 bestätigt. Die deutsche nukleare Teilhabe dient dem weltweiten Streben einzelner Staaten nach der Atombombe auch als willkommene Ausrede. Um dieser Entwicklung glaubhaft entgegenwirken zu können, ist ein unverzügliches und konsequentes Hinwirken auf ein atomwaffenfreies Deutschland dringend geboten!" Die Petition soll die politischen Entscheidungsträger auffordern und ermutigen, ihren Worten Taten folgen zu lassen, denn dem Bundestag liegen bereits vier entsprechende Anträge zur Entscheidung vor. Zugleich soll die Petition dem Willen der Mehrheit der Bundesbürger Ausdruck verleihen, denn einer von den Internationalen Ärzten zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) Anfang Juli d.J. in Auftrag gegebenen FORSA-Umfrage zufolge fordert eine große Mehrheit der Bundesbürger ein atomwaffenfreies Deutschland: 89 Prozent der Bundesbürger stimmten der Aussage zu, dass Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrige Waffen seien, die weder produziert noch gehortet werden dürften. 84 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass die Bundesregierung dafür sorgen sollte, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen umgehend beseitigt werden sollten, und 89 Prozent der Bürger schlossen sich der Meinung an, dass die Atommächte zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt schnellstmöglich mit der Verschrottung der eigenen Atomwaffen vorangehen sollten. Damit die Petition auch tatsächlich politischen Druck ausüben kann, sollen möglichst viele Unterstützer gefunden werden, weshalb jede einzelne Unterschrift sehr wichtig ist! Bislang gibt es etwa eintausend Unterstützer, unter ihnen auch die Musiker Nina Hagen, Konstantin Wecker und Wolfgang Niedecken, die zwar nicht unbedingt einem einheitlichen musikalischen Genre zuzurechnen sind, aber durch ihr gemeinsames Engagement gegen Atomwaffen ein klein wenig miteinander vereint werden. Auch der Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Günter Grass gehört zu den prominenten Unterstützern. Die Petition kann online auf der Homepage der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner (http://www.dfg-vk.de) und der Homepage der Jusos (http://www.abruestung-jetzt.jusos.de) unterzeichnet werden. Dort kann sie auch ausgedruckt werden, um somit selbst Unterschriften zu sammeln. Ende November d.J. soll sie dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages übergeben werden. Wer weitere Informationen oder Vordrucke der Petition benötigt, wende sich an: Hermann Theisen, Moltkestraße 35, 69120 Heidelberg, Tel.: 0151/54727508, hermann.theisen@t-online.de Hermann Theisen ist langjähriger Friedensaktivist in der Anti-Atomwaffenbewegung und lebt in Heidelberg.

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