Aktionspräsenz 2018

Büchel unterm Friedensnobelpreis-Stern

von Marion Küpker
Banneraktion vor dem Fliegerhorst Büchel
Banneraktion vor dem Fliegerhorst Büchel

Unsere 20-wöchige Aktionspräsenz am Atomwaffen-Stützpunkt Büchel beginnt auch 2018 wieder am 26. März und wird am 9. August, am Gedenktag des Atombombenabwurfes auf die japanische Stadt Nagasaki, enden. Dieses Jahr steht unsere Kampagne unter dem besonderen Stern, aktuell den Friedensnobelpreis erhalten zu haben: Als Teil des ICAN-Netzwerkes (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) erhielt auch  Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt  in Kooperation mit dem aus 50 Gruppen und Organisationen bestehenden Trägerkreis Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen! diese Auszeichnung.

Unser Kampagnen-Koordinator Roland Blach und ich nahmen am 10. Dezember 2017 an den Feierlichkeiten und dem Vernetzungstreffen in Oslo teil. Dieser Preis bedeutet eine klare Verurteilung aller Atommächte, aber auch aller NATO-Länder, die sich geschlossen gegen einen Verbotsvertrag von Atomwaffen aussprachen, indem sie den Verhandlungen bewusst fern blieben, und auch der Niederlande, die als einziges NATO-Land zwar an den Verhandlungen teilnahmen, aber gegen den Vertrag stimmten.
Wir übergaben - als Kampagne - am 13. November während der "Jamaika"-Sondierungsverhandlungen an die Grünen-Abgeordneten Cem Özdemir und Agnieszka Brugger über 43.000 Unterschriften, auf dass die Forderung nach Abzug der Atomwaffen aus Büchel in den Sondierungsgesprächen Gehör finden sollte. Wir wollten ihnen damit den Rücken gegenüber FDP und CDU/CSU stärken. Wir überreichten ihnen zudem unsere neue Unterschriftenliste, in der es jetzt um den Beitritt unserer Regierung zum Verbotsvertrag geht.  
Bisher haben über 50 Länder den Verbotsvertrag unterschrieben, der allerdings auch von mindestens 50 Ländern ratifiziert werden muss. Erst hiernach tritt der Verbotsvertrag drei Monate später in Kraft! Mit dem Friedensnobelpreis erhalten wir Rückenwind und damit neuen Schwung, mit der wir unsere neue Regierung zum Beitritt bewegen müssen. Uns kommt eine besondere Bedeutung zu, da wir durch unsere bundesweite Kampagne, die Zivilen Ungehorsam in Büchel mit einschließt, hier den Druck jetzt noch weiter erhöhen können. Es gilt, endlich auch ein NATO-Land aus dieser unheilvollen Allianz herauszubrechen!
Auch die „Bürgermeister(Innen) für den Frieden“ gehören zum ICAN-Netzwerk und unterstützen gemeinsam mit ihrem internationalen Netzwerk den Atomwaffenverbotsvertrag.
Dieser Preis führt aktuell zu vielen gemeinsamen Veranstaltungen, sodass im Dezember selbst der SPD-Europaabgeordnete Neuser das Verbot von Atomwaffen erstmalig wieder in den Blick rückte.

Atomwaffen-Stützpunkt Büchel
Der Militärflughafen (Fliegerhorst) Büchel liegt in der Eifel in Rheinland-Pfalz, wenige Kilometer von Cochem an der Mosel. Dort üben im Rahmen der "nuklearen Teilhabe" deutsche PilotInnen mit Bundeswehr-Tornados, die ca. 20 US-Atombomben ins Zielgebiet zu transportieren und abzuwerfen. Die US-Regierung plant, diese Atombomben ab 2024 durch eine neue, zielgenauere Version zu ersetzen. Außerdem ist die Sprengkraft der neuen Bomben vor dem Abwurf variabel einstellbar. Wir sagen: Das ist nicht nur "Modernisierung“, das ist Aufrüstung.

Rechtslage
Deutschland hat sich im Atomwaffensperrvertrag von 1970 verpflichtet, Atomwaffen und auch die Verfügungsgewalt darüber von niemandem anzunehmen - weder unmittelbar noch mittelbar. Der Internationale Gerichtshof hat am 8. Juli 1996 den Einsatz von Atomwaffen und die Androhung ihres Einsatzes für generell völkerrechtswidrig erklärt. In diesem Richterspruch hat der IGH außerdem einstimmig festgestellt, dass eine völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Verwirklichung einer vollständigen nuklearen Abrüstung besteht. Mit der "Nuklearen Teilhabe" werden diese Verpflichtungen gebrochen. Am 7.7.2017 stimmten 122 Staaten für ein UN-Atomwaffen-Verbot.

Aktionspräsenz 2018: 20 Wochen gegen 20 Atombomben
In den 20 Wochen werden viele Gruppen aus ganz Deutschland Aktionen in Büchel durchführen. Jede Gruppe plant und handelt selbstverantwortlich und im Rahmen unseres gewaltfreien Aktionskonsenses /siehe Webseite. Mindestens ein Kampagnen-Mitglied empfängt und begleitet ankommende Gruppen und Einzelpersonen. Eine Liste der Unterkünfte (von Camping bis Hotel) kann bei uns angefordert werden. Die letzten zwei Monate soll es durchgängig ein Camp beim Haupttor des Fliegerhorsts geben. Aktionsformen: Mahnwachen, Kleinkunst, Gottesdienste, Geburtstagsfeiern, Musikveranstaltungen, Sitzblockaden, Go-Ins und vieles mehr. Wichtig: Bitte plant für Eure Aktion möglichst zwei Tage ein! Öffentlichkeitsarbeit: Denkt bereits bei der Planung an die Pressearbeit und an die sozialen Medien! Berichtet auch zu Hause ausführlich über Eure Aktion. Selbstverpflichtungserklärungen und Solidaritätserklärungen werden gesammelt und zeitnah auf die Website gestellt. An der Straße zum Haupttor ist die "Friedenswiese". Dort stehen und hängen bereits viele Friedenssymbole. Geplant wird wieder ein großes Friedenskonzert vor dem Haupttor.
Am 27. Februar findet in Köln unsere nächste Aktionskonferenz statt. Alle Infos dazu unter: www.buechel-atombombenfrei.de
Auch dieses Jahr werden wieder AktivistInnen aus den USA in der Internationalen Woche nach Büchel kommen. Sie wollen berichten, wie ihr Kampf gegen die Produktionsanlagen der neuen Atombomben in den USA aussieht und gemeinsam mit AktivistInnen aus Holland, Belgien, Frankreich, Italien und uns für die Verhinderung der neuen B61-12 Bombe streiten.
Es stehen bereits verschiedene Termine unterschiedlicher Gruppen auf unserer Webseite, für die Ihr Euch anmelden könnt:

  • 26.3. Auftakt (Montag)
  • 26.-30.3. Mahnwache mit Kreuz
  • 2.4. Ostermarsch Büchel
  • 15.-23.6. IPPNW-Woche / Camp
  • 24.6. und 7.7. Friedensgottesdienste
  • 10.-18.7. International Action Camp
  • 18.-22.7. DKP
  • 27.7.-3.8. Yoga-Woche
  • 6.8. Hiroshima- und 9.8. Nagasaki-Gedenktag

Weitere Termine: https://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/kalender/

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Initiativen
Marion Küpker ist internationale Koordinatorin der DFG-VK gegen Atomwaffen.