Wenn man heute in einem Gespräch das Wort „OSZE“ fallen lässt, kann es einem leicht passieren, dass man einen verständnislosen Blick erntet – so sehr ist sie aus dem Alltagsbewusstsein der Menschen verschwunden. Auch in der Friedensbewegung spielt sie keine große Rolle – am ehesten noch als ein Begriff, der fallen gelassen wird, wenn es darum geht, gesamteuropäische Kooperation statt Ost-West-Konfrontation einzufordern. Aber wer die OSZE ist, was sie wirklich tut, und welche Einflussmöglichkeiten Bürgerinnen und Bürger haben, das ist weniger bekannt. Wir möchten deshalb mit diesem Schwerpunkt versuchen, hier ein paar Anregungen zu geben. In diesem Beitrag hier zunächst soll sie aber schlicht einmal mit ein paar grundlegenden Fakten vorgestellt werden:

Die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) ist die Nachfolgerin der „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE). Die KSZE war eine Serie von Konferenzen, die seit 1973 stattfanden. 1975 wurde die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet, in der sich die unterzeichnenden Staaten zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zur friedlichen Regelung von Streitfällen, zur Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten sowie zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten verpflichteten. Außerdem wurde die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Umwelt vereinbart. In Folgekonferenzen sollte die Umsetzung der KSZE-Schlussakte in den einzelnen Staaten geprüft werden. 1995 wurde aus der KSZE die OSZE.

Die OSZE hat 57 Mitgliedsländer und ist die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA, Kanada und die Mongolei vertreten sind.

Die OSZE arbeitet in sog. „drei Dimensionen“:

1. die politisch-militärische

2. die wirtschaftliche und ökologische

3. die menschliche Dimension. 

Das Auswärtige Amt schreibt: „Zu den wichtigsten Zielen der OSZE gehören ... die Schaffung von umfassender und ungeteilter Sicherheit, Konfliktverhütung und Konfliktmanagement in allen Phasen von Konflikten und Krisen im OSZE-Raum, der Schutz von Menschenrechten, demokratischen und rechtsstaatlichen Standards als Beitrag zu Sicherheit und Stabilität, Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen sowie Terrorismusbekämpfung. In der Gipfelerklärung von Astana 2010 bekräftigten die OSZE-Teilnehmerstaaten nochmals, dass Menschenrechte und Demokratie "nicht ausschließlich zu den inneren Angelegenheiten eines Staates gehören", sondern direkt alle Mitgliedstaaten betreffen. Alle 57 OSZE-Teilnehmerstaaten genießen einen gleichberechtigten Status, Entscheidungen werden im Konsens gefällt und sind politisch, nicht aber rechtlich bindend.“

Die OSZE benennt jedes Jahr eines ihrer Mitgliedsländer zum Vorsitz. Dieses Jahr (2016) hat Deutschland diesen Vorsitz; nächstes Jahr kommt Österreich an die Reihe. Die Vorsitzenden sind für das Funktionieren der OSZE verantwortlich und laden zum sog. Ministerrat ein, der gegen Ende der Vorsitzperiode zusammentritt. (Dieses Jahr Anfang Dezember in Hamburg). An ihm nehmen VertreterInnen aller Mitgliedsstaaten teil. Der Generalsekretär der OSZE (seit Juli 2011: Botschafter Lamberto Zannier, Italien) unterstützt den Amtierenden Vorsitzenden und leitet das OSZE-Sekretariat. Das Sekretariat zählt rund 310 Mitarbeiter. Der Haushalt der OSZE für 2015 betrug rund 141 Millionen Euro.

Wichtige Institutionen der OSZE sind:

• Das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau (ODIHR, das vor allem durch seine Wahlbeobachtungen bekannt ist);
• die Hohe Kommissarin für Nationale Minderheiten in Den Haag;
• die OSZE-Beauftrage für Medienfreiheit in Wien;
• Feldmissionen der OSZE, die mit Zustimmung der jeweiligen Gastländer tätig sind. Die OSZE unterhält gegenwärtig 17 Feldmissionen in Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Kasachstan, Kirgisistan, Kosovo, der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, Moldau, Montenegro, Russland, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine (zwei Missionen) und Usbekistan. Südosteuropa und seit 2014 die Ukraine bilden besondere Schwerpunkte der operativen Maßnahmen der OSZE. Die derzeit größte Mission ist die 'Special Monitoring Mission' in der Ukraine, die im Laufe des Jahres 2015 auf 500 internationale Beobachter anwachsen soll.

Mehr Informationen gibt es auf der Seite des Auswärtigen Amtes (http://www.auswaertiges-amt.de/sid_D90D75E7A8CD2A1558F409B5E2A0B4DB/DE/A...) und der OSZE (http://www.osce.org/, nicht auf Deutsch). In Hamburg gibt es zudem ein OSZE-Forschungszentrum (CORE) am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg (https://ifsh.de/core/profil/).