Antikriegs- tag 2005  voriger  nächster		Antikriegstag 2005  Aufrufe/Aktionshinweise Am 1. September 2005 Antikriegstagsveranstaltung im Mannheimer Gewerkschaftshaus: Gegen die nukleare Teilhabe Deutschlands! Friedensplenum Mannheim Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. Mit diesem Krieg brachte Deutschland zum zweiten Mal im 20. Jahrhundert ungeheures Leid über Millionen von Menschen, besonders in Osteuropa: 55 Millionen Menschen wurden getötet, davon allein 20 Millionen Sowjetmenschen, unzählige wurden verletzt und verstümmelt, Hunderttausende zu Zwangsarbeit verschleppt, Tausende von Dörfern und Städten wurden zerstört. Den Höhepunkt fand die faschistische Barbarei in der systematischen und industriellen Ermordung von 6 Millionen Juden in den Vernichtungslagern. Der 1. September, der in der Öffentlichkeit leider in "Vergessenheit" geraten ist, wird seit vielen Jahren von den Gewerkschaften und der Friedensbewegung als "Antikriegstag" begangen. Der Schwur der Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald "Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!" ist das Leitmotiv der Mahn- und Gedenkveranstaltungen zum Antikriegstag. Das Mannheimer Friedensplenum widmet sich anlässlich des diesjährigen Antikriegstages den weltweit vorhandenen 22.000 Atombomben, von denen etwa 150 auf deutschem Boden lagern. Als Referent hat das Friedensplenum den Heidelberger Sozialpädagogen Hermann eingeladen. Er ist aktiv bei der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und ist wegen der Initiierung eines Aufrufs an die in Büchel stationierten Bundeswehrsoldaten gegen die Beteiligung an der völkerrechts- und grundgesetzwidrigen nuklearen Teilhabe angeklagt. Der Atomwaffengegner hatte zusammen mit anderen Atomwaffengegnerinnen mehrfach Flugblätter an Soldaten des Jagdbombergeschwaders 33 in Büchel / Eifel verteilt. In diesen Flugblättern wurden die Soldaten aufgerufen, solche Befehle zu verweigern, die im Zusammenhang mit den Atomwaffen stehen, die in Büchel gelagert werden. Begründung: diese Befehle würden gegen geltendes Recht verstoßen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz erhob daraufhin Anklage wegen des öffentlichen Aufrufs zu Straftaten. Vom Amtsgericht wurden die Angeklagten zuerst verurteilt. Das Landgericht Koblenz erkannte dann Ende März 2005 auf Freispruch. Die Richterin des Landgerichts führte im Urteil aus: Es sei eine respektable und diskutable Rechtsauffassung, dass die Lagerung von und Drohung mit Atomwaffen, die nukleare Teilhabe, verfassungs- und völkerrechtswidrig sei. Gegen das Landgerichtsurteil legte die Staatsanwaltschaft Koblenz Revision ein und beantragte beim Amtsgericht Heidelberg eine Hausdurchsuchung. Diese könnte, so die Begründung, zur Auffindung von Beweismaterial, nämlich weiteren Flugblättern, führen. Am 22. April 2005 fand die Hausdurchsuchung statt, die später vom Landgericht Heidelberg als rechtswidrig erklärt worden ist. Das Revisionsverfahren vor dem Oberlandesgericht Koblenz wird im Herbst stattfinden. Außerdem wird bei der diesjährigen Mannheimer Antikriegstagsveranstaltung ein Vertreter der Aktion Völkerrecht ebenfalls aus Heidelberg sprechen. Seit mehr als zwei Jahren ist die Heidelberger Schülerinitiative "Aktion Völkerrecht" schon aktiv. Gegründet im Februar 2003 um den Willen zur Einhaltung des Völkerrechtes öffentlich zu manifestieren, setzten die Schülerinnen und Schüler nach dem Besuch der Vorbereitungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag 2004 und dem dortigen Treffen mit dem Bürgermeister von Hiroshima Tadatoshi Akiba einen Schwerpunkt im Bereich des Themas Atomwaffen. Ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag von 1996 hat bestätigt, dass Atomwaffen völkerrechtswidrig sind. Deshalb setzen sich die Heidelberger Schülerinnen und Schüler für die Abschaffung der Atomwaffen ein und unterstützen die 2020-Vision-Kampagne der Bürgermeister für den Frieden. Die Informations- und Diskussionsveranstaltung findet am Donnerstag, 1. September um 19:30 Uhr Willi-Bleicher-Saal des Mannheimer Gewerkschaftshaus statt. (Der Eintritt ist frei.) Flugblatt als pdf: http://www.friedenskooperative.de/gifs/akt05ma.pdf E-Mail: friedensplenum.mannheim@gmx.de Website: www.frieden-mannheim.de

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