Oster- märsche 2005 vom: 03.02.2005  voriger  nächster		Ostermarsch 2005  Aufrufe der Veranstalter Ostermarsch-Aufruf Saar 2005: Internationale Solidarität statt Krieg, Ausplünderung und Unterdrückung Friedens-Netz-Saar "Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die einen Krieg entfesseln, für den Aufbau einsetzten!" Albert Einstein Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der Welt, insbesondere der USA, aber auch die EU-Staaten und Deutschland beanspruchen für sich das Recht "auf ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt". Sie setzen ihre wirtschaftlichen Interessen und ihre globalen Machtansprüche notfalls mit militärischer Gewalt gegen den Rest der Welt durch. Eine solche Gewaltpolitik verschärft die globale Verarmung, die Zerstörung demokratischer und sozialer Rechte und die Vernichtung natürlicher Lebensgrundlagen. Diese Politik macht sich millionenfach schuldig am Tod durch Hunger, Armut und Krankheiten. Seit Jahren ist der konsequente Aufbau einer Interventionsarmee Bestandteil der EU-Politik. Dazu gehört unter anderem auch die in der vorgesehenen EU-Verfassung festgeschriebene Verpflichtung zur Aufrüstung: Allein Deutschland gibt in den nächsten 10 Jahren 150 Mrd. Euro für neue Rüstungsprogramme aus. Bereits heute ist Deutschland drittgrößter "Truppensteller" bei internationalen Militäreinsätzen. Der Umbau der Bundeswehr zu einer grundgesetzwidrigen Angriffsstreitmacht findet auch in unserer Region statt. Die Interventionseinheiten der Saarlandbrigade werden weiter verstärkt, die nordsaarländischen Rüstungsfirmen verdienen an der Aufrüstung der Bundeswehr mit todbringenden High-Tech-Bomben und an den Hochschulen z.B. an der Uni des Saarlandes wird in Auftragsarbeit für neue hochmoderne Waffensysteme geforscht. Militarisierung nach außen und Demontage des Sozialsystems nach innen, das sind zwei Seiten derselben Medaille. Mit der Durchsetzung der "Agenda 2010" und von "Hartz IV" betreibt die Allianz aus Unternehmern, Kapitaleignern und der großen "Reformkoalition" (CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP) mit dem Argument der globalen Standortkonkurrenz Sozialkahlschlag in nicht gekannter Dimension. Diese Politik findet hier im Saarland ihre Fortsetzung mit der Schließung von Grundschulen, Büchereien und Theatern, mit Studiengebühren und Ein-Euro-Jobs, mit Lohnabbau und Arbeitszeitverlängerung, mit Privatisierungen und Preissteigerungen von kommunalen Dienstleistungen, wie Energiever- und Abfallentsorgung. Dagegen regt sich immer öfter Widerstand, viele Menschen sind in Bewegung geraten gegen diese Politik. In diesem politischen Klima nimmt aber auch die Gefahr des Neofaschismus deutlich zu und erfordert entschlossenes Zurückweisen. Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen. Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Das FriedensNetz Saar fordert als Teil der weltweiten Friedensbewegung eine grundlegende Richtungsänderung weg vom Kriegskurs hin zur Abrüstung, weg vom Sozialabbau und neoliberalen Wahn hin zu einer gerechten Wirtschaftsordnung und einer wirklichen Sozialpolitik. Wir fordern:

			Stopp der weltweiten Kriegs- und Besatzungspolitik der NATO-Staaten
			Ein soziales Europa und keine EU-Militärmacht
			Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr - Radikale Abrüstung weltweit
			Auflösung aller Interventionseinheiten der Bundeswehr, auch der Saarlandbrigade
			Sofortiger Stopp aller neuen Rüstungsprojekte und Start eines Konjunktur- und Strukturhilfeprogramms zur Konversion von Rüstungsbetrieben in zivile Produktion
			Statt sozialer Demontage und Aufrüstung - Umverteilung von oben nach unten
			Internationale Solidarität statt Krieg, Ausplünderung und neokoloniale Unterdrückung
			Keine weitere Militarisierung von Hilfsprojekten wie z.B. während der Flutkatastrophe
			Rücknahme statt Ausweitung der sogenannten "Anti-Terror-Gesetze"

		26. 03. 05: Demonstration ab 11 Uhr an der Johanniskirche in Saarbrücken Bislang unterstützen folgende Organisationen des Ostermarsch 2005: Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier, attac Saar, Deutsche Kommunistische Partei Saarland, Frauengruppe Courage Saarbrücken, Friedensgruppe der Ev. Versöhnungsgemeinde Völklingen, IG Bauen-Agrar-Umwelt Bezirksverband Saar-Trier, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands Kreis Saarbrücken, Partei des Demokratischen Sozialismus Saarland, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Saarland, ver.di Betriebsgruppe Knappschaftsklinik Sulzbach, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (Stand: 5. März 2005) Spendenkonto: FriedensNetzSaar, Konto-Nr.: 900 135 33 bei der Sparkasse Saarbrücken (BLZ 590 501 01) E-Mail: hagenhofer@aol.com Website: www.friedensnetzsaar.tk

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