Ostermärsche und -aktionen 2012 update: 21.03.2012  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2012  Aufrufe der Veranstalter Aufruf zum Ostermarsch 2012 in Müllheim: Kriege abschaffen. Jetzt! Friedensrat Müllheim Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen. (Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 26, Satz1) Beendet Die Kriege! Holte die Brigade heim. Jetzt! Seit mehr als einem Jahrzehnt führt die Bundeswehr Krieg, vor allem in Afghanistan. Ein grausamer Krieg, der die Menschen in Afghanistan nicht zum Frieden kommen läßt. Der Friedensrat Markgräflerland protestiert erneut gegen die Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan und fordert die Bundeswehr-Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade auf, ihre Kriegseinsätze in Afghanistan zu verweigern,weil sie völkerrechts- und grundgesetzwidrig sind. Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform, sondern werden am Hindukusch eingesetzt, um zu töten und getötet zu werden.Afghanistan braucht aber den zivilen Aufbau und kein Geld für den Krieg. Außenpolitik entmilitarisieren. Jetzt! Kriegsvorbereitungen um Iran und Syrien stoppen! Krieg war niemals ein Mittel, den Menschen zu helfen und wird es auch niemals sein: Krieg ist und bleibt ein Verbrechen an der Menschheit. Auch im Nahen und Mittleren Osten. Deshalb lehnen wir entschieden die Militarisierung der Außenpolitik ab. Weder die Menschen in Deutschland noch die in der Europäischen Union oder den anderen NATO-Ländern brauchen Eingreiftruppen und Interventionsarmeen. Bei deren Einsätzen geht es nicht um Menschenrechte, sondern um Machtpositionen beim Zugriff auf Öl, Rohstoffe und Transportwege. So war es bei den Kriegen um den Irak, um Libyen, darum geht es bei den drohenden Kriegen um Syrien und den Iran. Was wir und die betroffenen Menschen brauchen, sind Abrüstung, soziale Gerechtigkeit, zivile Hilfe und Zusammenarbeit nach den Prinzipien des "fair trade", wir brauchen Demokratie und demokratische Rechte für alle. Atomwaffen verschrotten. Jetzt! Seit die ersten Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurden, weiß die Menschheit von der zivilisationsbeendenden Gefahr, die von Atomwaffen ausgeht. Dennoch existiert auf dieser Erde weiterhin ein vielfacher atomarer Overkill, d.h. die Möglichkeit, die Menschheit gleich mehrfach auszulöschen. Atomare Kriegsführung und der Ersteinsatz atomarer Waffen bleiben Teil der strategischen Planung der NATO. Alle Appelle zur Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrages werden wirkungslos bleiben, solange die Atomwaffen besitzenden Staaten nicht mit der Abrüstung Ernst machen. Als deutschen Beitrag zur atomaren Abrüstung fordern wir den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und die Beseitigung der "atomaren Teilhabe" im Rahmen der NATO. Fessenheim stilllegen. Jetzt! Tschernobyl und Fukushima haben deutlich gemacht, welche Gefahren selbst vom zivilen Umgang mit Kernkraft ausgehen. In allen Atomwaffenstaaten bildet die zivile Kerntechnik die Infrastruktur zur Produktion der Bombe. Deshalb ist der Ostermarsch auch eine Demonstration dafür, die Atomkraftwerke endlich abzuschalten. Bundeswehr zurück in die Kasernen. Jetzt! Die Bundesregierung und die Mehrheit im Bundestag setzen aufs Militär: 10 % von jedem Euro Steuern, den wir zahlen, geht an die Bundeswehr. Sie ist damit die größte und teuerste steuerfinanzierte Institution in Deutschland. Seit 2011 ist aus der ehemaligen, vom Grundgesetz strikt auf die Verteidigung beschränkten Wehrpflichtarmee eine reine Berufsarmee geworden, deren Einsatzplanung nunmehr ausschließlich Auslandseinsätze und Interventionskriege vorsieht. Für solche Kriege braucht man "archaische Kämpfer und high-tech-Krieger", keine Wehrpflichtigen, so der ehemalige Kommandeur der Deutsch-Französischen Brigade Budde. Die Bundeswehr tritt zur Nachwuchswerbung immer massiver an die Öffentlichkeit: Mit militaristischen Zeremonien wie Zapfenstreichen, Gelöbnissen, und Waffenschauen. Besonders aber durch die Auftritte von Jugendoffizieren an Schulen und in der Lehrerbildung, versucht sie, Jugendliche zu umwerben und militärisches Brimborium gesellschaftsfähig zu machen. Dem setzen wir die von der Landesverfassung geforderte Erziehung zum Frieden entgegen: Kein Werben fürs Sterben! Heute ist es an der Zeit, sich Gedanken zu machen über den Unsinn und die Gefahren, die Kosten und den gesellschaftlichen Schaden, die Rüstung, Kriegsbereitschaft und der Unterhalt eines stehenden Heeres schon immer bedeutet haben und auch in Zukunft bedeuten werden. Es wird Zeit umzudenken und umzusteuern: Frieden schaffen ohne Waffen. Jetzt! E-Mail: Friedensrat-Muellheim (at) gmx (Punkt) de

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