OM 2014

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08.02.2014


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Aufruf zum Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2014

Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt

DFG-VK Mainz

In vielen Teilen der Welt wird Krieg geführt oder mit Krieg gedroht. Auch Deutschland ist wieder zu einem krieg führenden Staat geworden. Seit den 1990er Jahren ist die Bundeswehr zu einer "Armee im Einsatz" gewor den, z.B. im Kosovokrieg, im Afghanistankrieg, auf dem Balkan, im Kongo und am Horn von Afrika.

Dies dient machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen. Zur Lösung der Konflikte, zur Befriedung oder sogar zur Demokratisierung der betroffenen Regionen führen diese Einsätze aber nicht.

Menschenrechte und Völkerrecht

Deutschland liefert als drittgrößter Waffenexporteur der Welt auch Waffen in Regionen, in denen Menschenrechte mit Gewalt unterdrückt werden - unter Missachtung eigener Export-Richtlinien. Die Aufrüstung von Bürger kriegsparteien verschärft die vielschichtigen Probleme in den betroffenen Regionen.

Sie können nur mit friedlichen Mitteln bei Einhaltung des Völkerrechtes und Achtung der Menschenrechte bewältigt werden. Wir wollen keine Rüstungsexporte, schon gar nicht in Krisengebiete oder in Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden.

Zivile Produktion statt Rüstungsexporte

Die Konversion von Rüstungsproduktion ist nötig, ebenso wie das Ende von militärischer Forschung an den Hochschulen. Betroffene Unternehmen und Zulieferer müssen ihre Produktpalette diversifizieren, den Anteilan zivilen Produkten ausbauen. Auch staatliche Rüstungsaus gaben sollen drastisch reduziert werden, eingesparte Rüstungsmilliarden können für die Ernährung der hungernden Weltbevölkerung eingesetzt werden und den Armen hierzulande helfen.

Friedensbildung statt Militarisierung

Auch wenn seit 2011 in Deutschland niemand mehr zwangsweise gemustert und einberufen wird, ist die sogenannte Wehrpflicht keineswegs abgeschafft, sondern nur ausgesetzt. In vielen Staaten in aller Welt werden Menschen wegen Kriegsdienstverweigerung verfolgt. Wir fordern das uneingeschränkte Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung und Asyl für Menschen, die sich dem Krieg verweigern.

Die Bundeswehr wirbt verstärkt in Bildungseinrichtungen - nicht nur in Schulen, sogar schon in Kindergärten. Aber auch bei Ausbildungsmessen, in Arbeitsagenturen, in Medien und bei Volksfesten wird um Nachwuchs und für Zustimmung für die von ihr geführten Kriege geworben. Wir fordern Schluss mit dem Werben fürs Sterben.

Keine Bundeswehr im Innern

Die Grenzen zwischen ziviler und militärischer Zuständigkeit werden zunehmend verwischt und Einsätze der Bundeswehr im Innern erleichtert. Die Bundeswehr hat im Innern nichts zu suchen.

Auslandseinsätze beenden, für eine friedliche Außenpolitik

Mehr als ein Jahrzehnt hat die Bundeswehr Krieg in Afghanistan geführt, aktuell ist sie in drei Erdteilen im Einsatz, weitere Kriege drohen. Es wird immer wieder versucht, die parlamentarische Zustimmungspflicht für Auslandseinsätze aufzuweichen und Auslandseinsätze somit zu erleichtern. Wir fordern die sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze. Die deutsche Außenpolitik sollte zivil, nicht militärisch sein.

Für Frieden im Nahen Osten

Die Konflikte im Nahen Osten müssen friedlich gelöst werden, orientiert am Völkerrecht: Respektierung des Gewaltverbots, des Gebots der staatlichen Nichteinmischung, sowie der UN-Resolutionen.

Für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen

Atomare, biologische und chemische Waffen lehnen wir strikt ab. Auch die friedliche Nutzung der Atomenergie gefährdet unsere Zukunft. Zur Energiewende und einer Ressourcen schonenden Wirtschaftsweise gibt es keine Alternative. Nachhaltiges Wirtschaften und eine gerechte Weltwirtschaftsordnung sind auch Friedenspolitik.

Krieg darf kein Mittel der Politik sein.
Krieg und Gewalt sind keine Lösung.
Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Krieg ist organisierter Massenmord.
Krieg schafft die Voraussetzungen für neue Kriege und neue Gewalt.


Dieser gefährlichen Dynamik müssen wir uns entgegenstellen, indem wir uns für Abrüstung, Entmilitarisierung, gewaltfreie Konfliktlösung und die Beseitigung aller Kriegsursachen einsetzen.



E-Mail: dfgvkmz (at) web (Punkt) de

Website: www.dfg-vk-mainz.de
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