Netzwerk update: 31.08.2005  nächster		Netzwerk aus dem Friedenskalender 2006 und 2005 Selbstdarstellung Netzwerk Friedenskooperative Mani Stenner, 22.07.2005 Die Herausforderungen für die sozialen Bewegungen haben sich nicht wesentlich geändert, spitzen sich 2006 aber zu: Eine Große Koalition betreibt weiter erfolglos Wirtschaftsförderung durch Sozialabbau und auf europäischer Ebene die Forcierung der militärischen Fähigkeiten der EU. Gegen eine mit zunehmender Frequenz weltweit bombende Terror-Guerilla mit Bezug zum Ideologie-Netzwerk Al Kaida reagiert "der Westen" mit weiterer Einschränkung der Bürger- und Freiheitsrechte. In der Bundesrepublik gilt es, Einsatzplanungen der Bundeswehr im Innern wie der Aufweichung des Trennungsgebots zwischen Polizei und Geheimdiensten entgegen zu wirken. Der "Krieg gegen den Terror" dient weiterhin zur Rechtfertigung möglicher militärischer Interventionen in "Schurkenstaaten" oder des brutalen Vorgehens gegen zu Terroristen gestempelte Bevölkerungsgruppen, nicht nur in Tschetschenien. "Große Koalition" Bei Redaktionsschluss des Friedenskalenders stand nicht einmal fest, ob es im Herbst 2005 Neuwahlen geben würde. Die de-fakto-Koalition in in wichtigen Politikbereichen gibt es aber schon lange. Mit einer auch formalen von Merkel/Stoiber/Müntefering geführten Koalition wäre das nur deutlicher. Den außerparlamentarischen Bewegungen käme eine große Verantwortung dafür zu, dass unsoziale, sicherheitsfanatische, fremdenfeindliche und kriegerische Politik nicht durchsetzbar ist, also an der öffentlichen Meinung scheitert. Das erste deutsche Sozialforum vom Juli in Erfurt sowie ein Bewegungsratschlag nach der Bundestagswahl werden dazu beigetragen haben, dass soziale Initiativen, Gewerkschaften, Menschen- und Bürgerrechtsverbände, globalisierungskritische-, Eine-Welt- und Friedensbewegung enger vernetzt sind und in diesen Fragen kooperieren. International gilt Ähnliches: Mit den Weltsozialforen und der weltweit gut vernetzten globalisierungskristischen Bewegung gibt es ein großes zivilgesellschaftliches Potential in der Einen Welt, dass bei neu drohenden Interventionskriegen auch als internationale Friedensbewegung Gegenmacht schaffen kann. Next step Iran? Nicht gewagt ist die Prognose, dass der Irak auch 2006 nicht "befriedet" wird, das Besatzungsregime fortdauert und auch seine Fehler fortsetzt. Erst durch Krieg und Besatzung ist Irak zum Sammelplatz, Rekrutierungs- und Übungsfeld weltweit ausschwärmender Terroristen geworden. Wahrscheinlicher als ein Abnehmen der Gewalt und demokratische Entwicklung in einem Einheitsstaat ist ein Abgleiten in Anarchie oder eine durch Bürgerkrieg begleitete Dreiteilung Iraks. Auch das Wiedererstarken der Taliban in Afghanistan wie die Instabilität im Atomwaffenstaat Pakistan, das trotz offiziellen Bündnisses mit den USA als Schulungszentrum für islamistische Ideologie und Trainingsort für Attentäter gilt, zeigen die dauerhafte Erfolglosigkeit des militärischen "Anti-Terror-Kriegs". Dennoch gilt Nachbar Iran für viele Beobachter als nächstes militärisches Ziel der USA - und vielleicht Israels, dessen Regierung mit der "präventiven" Zerstörung iranischer Atomanlagen liebäugelt. Klingt alles sehr pessimistisch? Klar ist: Die eine Supermacht wird weiter nach nationalen, wirtschaftlichen Interessen völkerrechtswidrigen Krieg führen, wenn sich diese Interessen nicht leichter durch politische und wirtschaftliche Dominanz realisieren lassen. Auch im Fall Iran, dass bereits von US-Militärbasen in den Nachbarländern umzingelt ist, würde es unter dem Vorwand der Verhinderung von Atomwaffen um globale Macht und auch um Öl gehen - so wahnsinnig es wäre, an diesem Pulverfass zu zündeln. Gegenüber dem selbsterklärten Atomwaffenstaat Nordkorea agiert die US-Regierung (zumindest noch 2005) durchaus vernünftig mit Verhandlungen - dort gibt es kein Öl. Von weiteren Kriegen im Mittleren Osten abzuhalten sind die ultrakonservativen Polit- und Militärstrategen um Präsident Bush weniger durch Argumente als durch Gegendruck. Innenpolitisch trägt die durchaus vorhandene US-amerikanische Friedensbewegung dazu bei, ferner die militärischen Grenzen selbst einer Supermacht. Dazu kommt eine neue Tendenz zu einer multipolaren Welt. China wird stärker und die "Schanghai-Organisation" (zentralasiatische Länder sowie China und Russland) drängt bereits auf Schließung der US-Militärbasen in der Region. Und eine ganz wichtige Rolle kann die Europäische Union spielen, die sich im "Fall" Iran im Verhandlungsmarathon zu den nuklearen Optionen durchaus konstruktiv verhalten hat. 20 Jahre Tschernobyl: Atomwaffen und Nuklearenergie abschaffen Die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist letztes Jahr - 60 Jahre nach den ersten Atombombenabwürfen - gescheitert, die Bemühungen der Friedensbewegung, die Abschaffung aller Atomwaffen zu einem vordringlichen Thema zu machen gehen weiter. Die Erinnerung an die Reaktorkatastrophe von Tschernoby am 26. April vor 20 Jahren wird mit Kampagnen, Kongressen und Aktionen gegen Nuklearenergie und Atomwaffen begleitet, die Umwelt- und Friedensorganisationen gemeinsam organisieren. Propagiert wird die Zukunftsalternative Regenerative Energien, deren massive Förderung auch die Vermeidung zukünftiger Kriege um Öl und Gas bedeutet. Informationen dazu u.a. beim Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" (www.atomwaffenfrei.de). Europa als Friedensmacht? Nach dem vorläufigen Scheitern des umstrittenen EU-Verfassungsvertrages bietet sich eine neue Chance zur Diskussion darum, welches Europa wir wollen. Mit der Propagierung einer sozial, partizipativ-demokratisch, integrativ und friedenspolitisch ausgerichteten EU könnten die falschen Weichenstellungen korrigiert werden. Die KritikerInnen aus den sozialen Bewegungen hatten immer deutlich gemacht, dass ihr "Non" keine Absage an Europa sondern ein Streiten für ein besser verfasstes Europa bedeutet. Jetzt sollten wir dafür streiten. Friedenspolitisch bedeutet das auch, für konstruktive Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einzustehen, u.a. wegen der damit verbundenen Perspektive der Verbesserung der Rechte der Kurden, aber auch als Teil des notwendigen Dialogs und der Kooperation mit der "islamischen Welt". Die Alternative zum "Krieg gegen den Terror" ist für die Gruppen der Friedens- und globalisierungskritischen Bewegung der Aufbau gerechterer und partnerschaftlicher Beziehungen zu den Ländern des Südens und zur arabisch-islamischen Welt, so dass die durch selbstgerechte Machtpolitik "des Westens" empfundene Demütigung, der Hass und die Spirale der Gewalt überwunden werden können. Europa kann hier vorangehen. Das Netzwerk und die "Kooperation für den Frieden" Bei allen beschriebenen Themen und Aktivitäten ist das "Netzwerk Friedenskooperative" als einer der wichtigen Dachverbände in der Friedensbewegung dabei, als "Dienstleistungsbetrieb" für vielfältige Informationen und Koordinierung von Friedensinitiativen. Das Netzwerk ist aktiv beim Widerstand gegen Krieg und Militär, propagiert Vorschläge und Projekte Ziviler Konfliktbearbeitung und arbeitet eng mit Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen, antirassistischen Gruppen, Flüchtlingsinitiativen, globalisierungskritischen- und Umwelt-/Anti-AKW-Gruppen zusammen. Das Netzwerk-Büro ist auch Kontaktadresse der "Kooperation für den Frieden" als "Bündnis-Organisation" mit dem Ziel längerfristiger strategischer Zusammenarbeit für Frieden, Gerechtigkeit, Solidarität und Bewahrung der Umwelt (www.koop-frieden.de). Die "Kooperation" hat mit den "Friedenspolitischen Richtlinien" ein wichtiges Papier zur Diskussion um Perspektiven der Friedensarbeit herausgebracht und veranstaltet u.a. jährlich Strategiekonferenzen. Das 6xjährlich erscheinende Magazin "FriedensForum" spiegelt alle Aktivitäten und Diskussionen wider und setzt eigene wechselnde Schwerpunktthemen. Die "Kooperation für den Frieden" oder ad-hoc-Bündnisse aus verschiedenen Organisationen führen Kampagnen zu bestimmten Themenbereichen durch, versuchen "Lobbyarbeit" gegenüber Regierung und Bundestag, erstellen Informationsmaterialien oder veranstalten Treffen, Konferenzen oder Demonstrationen. www.friedenskooperative.de Ein umfangreiches Informationssystem über relevante Themen, Initiativen, Veranstaltungen und Aktionen hat das Netzwerk auch im Internet aufgebaut. Der Veranstaltungskalender umfasst pro Jahr mehrere tausend Termine und ist für viele Gruppen und auch Journalisten ein wichtiger Service. Für die inhaltliche Recherche zu Themen, Fakten und Meinungen gibt es ein ähnliches Datenbank gestütztes System. Das Netzwerk Friedenskooperative finanziert sich ausschließlich aus Förderbeiträgen von Mitglieds- bzw. befreundeten Gruppen, Abozahlungen, Verkauf des Magazins FriedensForum und Informationsmaterialien sowie den Spenden von Menschen, die seine Arbeit oder einzelne Projekte wichtig finden. Weitere Informationen bei: Netzwerk Friedenskooperative, Römerstr. 88, D- 53 111 Bonn, Tel.: 0228/692904; Fax: 0228/692906; E-Mail: friekoop@bonn.comlink.org; Internet: www.friedenskooperative.de ABO FriedensForum (18,- EURO pro Jahr) oder Förderbeitrag (mind. 30,- EUR pro Jahr) und Spenden für die Arbeit der Friedenskooperative oder (mit Stichwort) für bestimmte Arbeitsprojekte an: Förderverein Frieden e.V., Kto.-Nr. 33 0 35 bei Sparkasse Bonn (BLZ 380 500 00) oder Kto.-Nr. 457876-500 beim Postgiroamt Köln (BLZ 370 100 50). aus dem Friedenskalender 2005 Selbstdarstellung Netzwerk Friedenskooperative Mani Stenner Ungeklärt ist vor der Drucklegung des Friedenskalenders 2005, wer am 2. November 2004 zum Präsidenten der USA gewählt wurde. Ungeklärt aber auch, ob Bush oder Kerry einen wesentlichen Unterschied ausmachen. Demokraten wie Republikaner schreiben in ihren Wahlprogrammen das "Recht" der Vereinigten Staaten auf "präventive" Militärschläge ohne UN-Mandat fest. Die eine Supermacht wird weiter nach nationalen - und das sind auch wirtschaftliche - Interessen völkerrechtswidrigen Krieg führen, wenn sich diese Interessen nicht leichter durch politische und wirtschaftliche Dominanz realisieren lassen. Gleichzeitig hat sich im US-Wahlkampf 2004 gezeigt, dass die oppositionellen Bewegungen in den USA - gerade auch die Friedensbewegung - hunderttausende zum Protest gegen den fortdauernden Besatzungskrieg im Irak auf die Beine bringen kann. Und fast so wie weiland gegen den Vietnamkrieg sind diese Bewegungen kein Strohfeuer sondern haben viele kontinuierlich arbeitenden "grassrouts"-Initiativen als Basis. Dieses "andere Amerika" ist nicht allein. Die weltweite Antikriegsbewegung - vernetzt hauptsächlich über die themenumspannenden weltweiten Initiativen zur Globalisierung - hat sich im Vorfeld des Irakkriegs 2003 als "zweite Supermacht" (New York Times) lautstark zu Wort gemeldet und besteht fort. Wir haben uns als Aktive in den sozialen Bewegungen längst daran gewöhnt, dass dies in einem "Auf und Ab" passiert, misst man die Aktivitäten an den Zahlen bei Großdemonstrationen. Auch in der Bundesrepublik gibt es viele inhaltliche und persönliche Überschneidungen zwischen Friedensgruppen, GlobalisierungskritikerInnen, BürgerrechtlerInnen und Aktiven aus Umweltgruppen und Gewerkschaften. Seit dem 11. September fordern sie gemeinsam, die Ursachen des Terrorismus zu überwinden, statt mit dem "Krieg gegen den Terrorismus" die Gewaltspirale weiter zu drehen. Alle aktuellen Konfliktherde und regionalen Kriege von Afghanisatn über Irak, Tschetschenien und Israel/Palästina zeigen, dass die Spirale von militärischer Gewalt und Terror keine Sicherheit und keinen Frieden bringt. Für 2005 wird erstmals ein gemeinsames "Sozialforum" in Deutschland organisiert. USA und Europa Für die deutschen und europäischen Friedensgruppen ist nicht nur das Verhalten der USA ein friedensgefährdendes Problem. Näher noch liegt die Sorge um die fatal falschen Folgerungen der europäischen Regierungen auf die Dominanz der einen Supermacht. Die Diskussion um ein notwendiges europäisches "Gegengewicht" darf nicht in die von den Regierungen propagierte Militarisierung Europas führen. Deshalb wehren sich Friedensinitiativen vehement gegen den "militärischen" Teil der EU-Verfassung, die Aufrüstung und weltweite Interventionsfähigkeit zum Verfassungsgebot erhebt. Ein konstruktives Gegengewicht zur "imperialen" Strategie der US-Regierung könnte Europa aber wirtschaftlich und politisch durchaus werden, wenn z.B. auf alternative Energien und faire Wirtschaftbeziehungen zu den Ländern des Südens gesetzt würde - und beim Kampf gegen den Terrorismus auf ein kooperatives Verhältnis zu den islamischen Ländern. 60 Jahre Bedrohung durch die Bombe Für die Friedensbewegung ist 2005 - im August jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 60sten mal - auch wichtig, um die Bemühungen zur Abschaffung aller Atomwaffen zu einem vordringlichen Thema zu machen. Vorgeschlagen wird eine Atomwaffenkonvention, die diese Waffen nach dem Vorbild der Chemiewaffenkonvention ächtet. Die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) in New York im Mai 2005 ist dazu ein wichtiges Datum. Die deutsche Kampagne "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" (www.atomwaffenfrei.de) unternimmt dazu zahlreiche Aktivitäten und unterstützt u.a. die weltweite Initiative der "Mayors for Peace" in der sich Bürgermeister aus der ganzen Welt zusammengeschlossen haben und der Konferenz in New York "auf die Pelle rücken" werden. Die endliche Einlösung der Verpflichtung aus dem NPT-Vertrag durch die Atomwaffenstaaten, selbst atomar abzurüsten, scheint auch die einzig realistische Alternative zur ständigen Weiterverbreitung (Proliferation) und den nächsten Kriegen im Namen der Proliferationsbekämpfung. Gab es noch 2004 (bis zum Redaktionsschluss) keine "neuen" Interventionskriege, sondern die militärische "Verwaltung" der anhaltenden Desaster in Afghanistan und Irak, so werden in diesem Jahr "vorbeugende" Militärschläge gegen - vermeintliche oder tatsächliche - Atomanlagen in Nordkorea oder Iran durchaus wahrscheinlich. Israel könnte gegen Iran damit beginnen. Die Alternative s.o. Das Netzwerk und die "Kooperation für den Frieden" Bei allen beschriebenen Aktivitäten ist das "Netzwerk Friedenskooperative" als einer der wichtigen Dachverbände in der Friedensbewegung dabei. Seit langer Zeit ist das aus dem "Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung" der achtziger Jahre hervorgegangene Metzwerk wichtiger "Dienstleistungsbetrieb" für Friedensinitiativen und -organisationen. Die Friedenskooperative ist Knotenpunkt und Koordinierungsstelle für außerparlamentarische Aktion und "Politik von unten". Sie diente z.B. während des Irakkrieges 2003 auch als "Zentrale" der Kampagne "resist", die Zivilen Ungehorsam gegen Krieg koordinierte. Das Netzwerk ist aktiv beim Widerstand gegen Krieg und Militär, propagiert Vorschläge und Projekte Ziviler Konfliktbearbeitung, Solidarität mit Flüchtlingen und arbeitet eng mit Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen, antirassistischen Gruppen, Initiativen gegen Rüstungsexport, Flüchtlingsinitiativen und Umwelt-/Anti-AKW-Gruppen zusammen. Als eine neue "Bündnis-Organisation" in der Bundesrepublik hat sich - mit dem Ziel längerfristiger strategischer Zusammenarbeit für Frieden, Gerechtigkeit, Solidarität und Bewahrung der Umwelt - die "Kooperation für den Frieden" gegründet (www.koop-frieden.de). Die "Kooperation" hat mit den "Friedenspolitischen Richtlinien" ein wichtiges Papier zur Diskussion um Perspektiven der Friedensarbeit herausgebracht und veranstaltet u.a. jährlich Strategiekonferenzen. Kontaktadresse auch der "Kooperation" ist wiederum das Büro des Netzwerk Friedenskooperative. Hauptaufgabe des Bonner Büros ist Information und Vernetzung. Es dient als Koordinierungsstelle für gemeinsame Aktivitäten verschiedener Gruppen und leistet vor allem "Service" für Aktive und Interessierte. Das 6xjährlich erscheinende Magazin "FriedensForum" spiegelt alle Aktivitäten und Diskussionen wider und setzt eigene wechselnde Schwerpunktthemen. Die "Kooperation für den Frieden" oder ad-hoc-Bündnisse aus verschiedenen Organisationen führen Kampagnen zu bestimmten Themenbereichen durch, versuchen "Lobbyarbeit" gegenüber Regierung und Bundestag, erstellen Informationsmaterialien oder veranstalten Treffen, Konferenzen oder Demonstrationen. www.friedenskooperative.de Ein umfangreiches Informationssystem über für die Friedensarbeit relevante Themen und über Initiativen, Veranstaltungen und Aktionen hat das Netzwerk auch im Internet aufgebaut. Der Veranstaltungskalender umfasst pro Jahr mehr als 3.000 Termine und ist für viele Gruppen und auch Journalisten ein wichtiger Service. Über die Termin-Suchmaschine kann mensch dort recht zielgenau recherchieren und auch die eigenen Aktionen und Veranstaltungen selbst eintragen. Für die inhaltliche Recherche zu Themen, Fakten und Meinungen gibt es ein ähnliches Datenbank gestütztes System. Das Netzwerk Friedenskooperative finanziert sich ausschließlich aus Förderbeiträgen von Mitglieds- bzw. befreundeten Gruppen, Abozahlungen, Verkauf des Magazins "FriedensForum" und Informationsmaterialien sowie den Spenden von Menschen, die seine Arbeit oder einzelne Projekte wichtig finden. Weitere Informationen bei: Netzwerk Friedenskooperative, Römerstr. 88, D- 53 111 Bonn, Tel.: 0228/692904; Fax: 0228/692906; E-Mail: friekoop@bonn.comlink.org; Internet: www.friedenskooperative.de ABO des Magazins "FriedensForum" (18,- EURO pro Jahr) und Spenden für die Arbeit der Friedenskooperative oder (mit Stichwort) für bestimmte Arbeitsprojekte an: Förderverein Frieden e.V. " Kto.-Nr. 33 0 35 bei Sparkasse Bonn (BLZ 380 500 00) oder Kto.-Nr. 457876-500 beim Postgiroamt Köln (BLZ 370 100 50). Manfred Stenner ist Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative E-Mail: friekoop@bonn.comlink.org

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