Wer Frieden will, muss abrüsten!
Wer Frieden will, muss für den Frieden eintreten,
darf nicht weiter Kriege vorbereiten,
darf nicht mit dem Atomkrieg drohen,
muss auf den Erstschlag verzichten,
darf den Tod nicht exportieren!
Nachhaltiger Frieden entscheidet sich jetzt – auch mit uns.

Die Konfrontationspolitik des Kalten Krieges ist zurück. Aggressiver Nationalismus breitet sich aus. Armut und soziale Ungleichheit werden immer krasser. Die globale Klimakrise bedroht uns alle. Kriege und Naturzerstörung sind die entscheidenden Ursachen für Flucht und Vertreibung. Die Corona-Pandemie zeigt auch uns die Grenzen auf. Gleichzeitig wird seit Jahren ein neuer Rüstungswettlauf vorangetrieben. ZentraleVereinbarungen zur Rüstungskontrolle sind durch die USA aufgekündigt. Neue, noch gefährlichere, zielgenauereAtomwaffen werden produziert und sollen auch in Deutschland stationiert werden. Die weltweiten Militärausgaben steigen trotz Klimakrise und Pandemie ins Unermessliche: 1,92 Billionen US-Dollar, davon die Hälfte allein durch die NATO-Staaten. Die Rüstungsausgaben allein der USA betrugen 2019 fast das Dreifache der chinesischen und mehr als das Elffache der russischen Ausgaben. Deutschland liegt auf Platz sieben und gibt in diesem Jahr erstmals mehr als 50 Milliarden Euro für das Militär aus. Beim Rüstungsexport erreicht unser Land den skandalösen Rang fünf. UnsereWelt ist auf Gemeinsamkeit, auf Gegenseitigkeit angewiesen, wenn wir globale Gerechtigkeit und dauerhafteAbrüstung und Frieden schaffen wollen. Eine neue Entspannungspolitik in gesamt-europäischer Perspektive ist notwendig, nicht gegen Russland und China, sondern nur mit diesen Ländern. Gerade gegenüber Russland hat unser Land 80 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion durch Hitlerdeutschland eine historische Verantwortung, sich für Kooperation und Friedensmaßnahmen einzusetzen.

Verantwortung übernehmen“ heißt :

• Deutschland und die europäischen Staaten müssen dem Atomwaffenverbot-Vertrag beitreten.
• Wir wollen ein atomwaffenfreies Deutschland, wir wollen nicht länger die „nukleare Teilhabe“. Die Begründung unserer Regierung, dass Deutschland dem Verbotsantrag nicht beitreten könne, weil der mit der Mitgliedschaft in der NATO nicht vereinbar sei, kann kein Hindernis sein, weil sich die NATO-Staaten verpflichtet haben, die „Bedingungen für eine atomwaffenfreieWelt zu schaffen“. Der Atomwaffenverbot-Vertrag ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.
• Wir wenden uns gegen das NATO-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für militärische Zwecke auszugeben.
• Wir fordern eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung.
• Rüstungsexporte lehnen wir grundsätzlich ab, zumindest Exporte in Krisenregionen, an kriegsführende Staaten, an diktatorische oder autokratische Regime müssen sofort beendet werden.
• Autonome Waffensysteme sind weltweit zu ächten.
• Die Bundeswehr darf nicht mit bewaffneten Drohnen aufgerüstet werden.

Kontakt: Friedensnetzwerk Kreis Pinneberg, Irmgard Jasker, Hasenkamp 8, 22880 Wedel, eMail: irmgard [at] jaskers [dot] de