Online-Diskussion "Die Nato, die EU und Russland - Konflikt oder Dialog?" mit Andreas Zumach (Journalist, Berlin), 19-21.15 Uhr, via online tool zoom, Anmeldung erforderlich: info [at] netzwerk-am-turm [dot] de, VA: Netzwerk am Turm in Zusammenarbeit mit Aktiv für Frieden Bad Kreuznach

zum Inhalt:

Der Konflikt zwischen den 33 Mitgliedsstaaten von NATO/EU und Russland um die Ukraine eskaliert nicht erst in den letzten Wochen, sondern schon seit Jahren. Zwar ist die Regierung Putin mit der massiven Konzentration russischer Streitkräfte an der ukrainischen Grenze für die jüngste Zuspitzung der Konfrontation verantwortlich. Aber eine Deeskalation der aktuellen Lage und die längerfristig grundlegende Verbesserung der Beziehungen werden nur möglich sein, wenn auch die NATO- und EU-Staaten ihre Haltung ändern. Sie müssen endlich anerkennen, dass die Verschlechterung der Beziehungen zu Moskau nicht erst mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 und der Unterstützung der Sezessionisten im Donbas begann, sondern mit der Nato-Osterweiterung, die ab 1996 vollzogen wurde. Damit wurde das Versprechen gebrochen, das US-Außenminister James Baker, Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow Anfang Februar 1990 nachweislich gegeben hatten. Die Osterweiterung war ein schwerer historischer Fehler der Nato. Um dem Dialog und politischen Lösungen eine Chance zu geben, muss die Nato einen ersten Schritt machen. Wie kann ein Prozess der Friedenssicherung durch vertrauensbildende Maßnahmen in Gang kommen? Und was ist die politische Aufgabe der EU? Was sind die Forderungen der Friedensbewegung?