Bush-Besuch im Mai 2002 vom: 19.05.2002  vorheriger  nächster  Artikel		Bush-Besuch im Mai 2002:   Aufrufe / Erklärungen Bush-Besuch in Berlin: DFG-VK ruft zu bundesweiten Aktionstagen auf DFG-VK -PRESSEINFORMATION Nr. 11/02- Die DFG-VK ruft dazu auf, während des Staatsbesuchs des US-Präsidenten Bush an bundesweiten Aktionstagen der Friedensbewegung teilzunehmen. Vom 21. bis 23. Mai werden in der ganzen Bundesrepublik Demonstrationen und andere Protestaktionen stattfinden, um der Kriegspolitik des US-Präsidenten und ihrer Unterstützung durch die Bundesregierung eine Absage zu erteilen. Die DFG-VK beteiligt sich an der bundesweiten Großdemonstration, die am Dienstag, 21. Mai, in Berlin stattfinden wird. Wir erwarten hierzu Zehntausende DemonstrantInnen. Zahlreiche Landesverbände und Ortsgruppen der DFG-VK werden sich an regionalen und lokalen Demonstrationen, Mahnwachen und Aktionen in ganz Deutschland beteiligen. Am Mittwoch, 22. Mai, werden zudem ab 18 Uhr im ganzen Land Bush-Trommeln unüberhörbar den Widerstand gegen die Kriegsplanungen der Nato-Staaten artikulieren. Die gegenwärtige US-Regierung strebt unmissverständlich danach, den Anspruch auf weltweite Hegemonie mit militärischen Mitteln gegen jeden durchzusetzen, der diesem Anspruch im Wege steht. Der Bundesregierung signalisieren wir mit den Protesten, dass sie keine Mehrheit im Lande dafür hat, sich diesem kriegerischen Kurs anzuschließen. Krieg ist kein Mittel zur Lösung der Menschheitsproblemeer ist Bestandteil dieser Probleme. Von der Bundesregierung fordern wir, den USA keinerlei Zusagen für die Beteiligung an einem Krieg gegen den Irak oder andere Länder zu geben. Die wehrpflichtigen Männerund die Frauenin der Bundesrepublik rufen wir dazu auf, sich dem Dienst in der Bundeswehr zu verweigern. Für den Fall, dass sich deutsche Truppen an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligen sollten, fordern wir die Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr auf, die Einsatzbefehle unter Verweis auf die Rechtslage zu verweigern. Wolfgang Menzel, Bundessprecher der DFG-VK, erklärt: Statt der Re-Etablierung von Krieg als Mittel der Politik sind deutliche Abrüstungsschritte und die Schaffung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung notwendig . Die DFG-VK hat hierfür im Rahmen ihrer Kampagne Schritte zur Abrüstung konkrete Vorschläge gemacht. Unsere Forderungen sind u. a.:

			keine Auslandseinsätze der Bundeswehr
			den Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee stoppen
			den Verteidigungsetat um mindestens 5 Prozent jährlich senken
			Stopp aller Rüstungsexporte

			Förderung ziviler Konfliktbearbeitung und Friedensforschung mit 500 Millionen Euro jährlich

		Weitere Informationen: http://www.schritte-zur-abruestung.de; http://www.peacelink.de Bundesweite Übersicht über Demonstrationstermine: http://www.bushinberlin.de Frank Brendle, Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Handy: 0179/4633930 Kontakt: DEUTSCHE FRIEDENSGESELLSCHAFT - VEREINIGTE KRIEGSDIENSTGEGNERINNEN (DFG-VK) -Pressestelle-, Schwanenstraße 16, 42551 Velbert, Tel.: 02051/955270 E-Mail:   presse@dfg-vk.de Internet: http://www.dfg-vk.de
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