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  Gewalt- spirale durch- brechen Aktuelles vom: 15.10.2001  voriger nächster | Die Gewaltspirale durchbrechen - Aktuelles Stellungnahmen / Aufrufe An die Presse 15. Oktober 2001 Bombenkrieg: Zustimmung bröckelt Netzwerk Friedenskooperative Der Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative, Manfred Stenner, erklärt: Die kritischen Nachfragen zum Bombenkrieg als taugliches Mittel gegen Internationalen Terrorismus nehmen zu - auch in den Medien. Die Demonstrationen vom Wochenende zeigen den Anfang einer sich neu formierenden Friedensbewegung in der Bundesrepublik und Europa. Die schon jetzt beachtliche Zahl der Teilnehmenden bestätigt die große Zustimmung, die Organisationen der Friedensbewegung schon auf ihre ersten vor einer Gewaltspirale warnenden Appelle erhielten. Diese Zustimmung wächst weiter und Bundeskanzler Schröder ist falsch beraten, die begründete Furcht vor Eskalation und die Ablehnung von Bombenkrieg zur Terrorbekämpfung als "naiv" abzutun. Im Gegenteil ist jetzt ein Innehalten und die Überprüfung der eingesetzten Mittel auf ihre Tauglichkeit oder Kontraproduktivität erforderlich. Hier sind die Forderungen aus der UN und vielen Hilfsorganisationen sowie der Vorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen Claudia Roth nach einer "Bombenpause" zu begrüßen. Die Parteien der Regierungskoalition müssen jetzt auch darüber nachdenken, ob der Einsatz von Streubomben, die "kollateralen" Bombenopfer in Afghanistan und der drohende Hungertod für Hunderttausende ihren Beschlüssen zur "uneingeschränkten Solidarität" weiterhin entsprechen. Regierung und Parteien sind aufgefordert, sich der wachsenden gesellschaftlichen Diskussion um diesen Krieg zu stellen. Sie hätten bei zahlreichen Diskussionsveranstaltungen von Friedensgruppen und Nicht-Regierungsorganisationen Gelegenheit dazu. Es hätte Alternativen zum Krieg gegeben. Organisationen der Friedensbewegung fordern, die "Allianz gegen den Terrorismus" bei der UNO unter gleichberechtigter Mitwirkung der islamischen Staaten anzusiedeln und zur Aburteilung von Tätern den - von den USA bisher nicht unterstützten - Internationalen Gerichtshof zu ermächtigen. Die Vermeidung von Selbstjustiz könnte in Verbindung mit einer neuen Nord-Süd-Politik und einer internationalen Anstrengung zur sozialen Milderung der Globalisierung weiterem Terrorismus vorbeugen. Es ist zu hoffen, dass sich die Skepsis zu Bombenkrieg und Gefährdung der Freiheitsrechte beim Kampf gegen den Terrorismus bald auch in klaren Äußerungen der großen Gewerkschaften und der Kirchen in der Bundesrepublik niederschlägt. Viele einzelne Stimmen gibt es bereits. Die Gruppen der Friedensbewegung selbst richten sich auf ein langfristiges Engagement gegen die militärische Terrorbekämpfung ein. Schon beim Kongress der Partnergruppen aus der globalisierungskritischen Bewegung am kommenden Wochenende geht es auch um eigene konstruktive Vorschläge, wie dem Terrorismus und seinen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Ursachen wirksam begegnet werden kann. E-Mail: friekoop@bonn.comlink.org |
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