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  Naher Osten, Israel/Palästina update: 21.11.2012  voriger nächster | Naher Osten, Israel/Palästina Aktuelles / PM 21.11.2012 Erklärung zur Waffenruhe Kooperation für den Frieden Die Kooperation für den Frieden gibt am Vorabend einer möglichen - und dringlich zu fordernden - Waffenruhe zwischen Israel und den Palästinensern im Gaza folgende Erklärung ab: Waffenstillstand und Stopp deutscher R?stungsexporte in die Region Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von 57 Organisationen und Initiativen der deutschen Friedensbewegung beobachtet zutiefst besorgt den fortgesetzten Einsatz militärischer Gewalt zwischen Gaza und Israel. Es droht eine Eskalation der Lage, die besonders unter den Zivilisten auf beiden Seiten zu noch höheren Opferzahlen führen wird. Die Kooperation sendet an beide Seiten den eindringlichen Appell zu einem sofortigen Waffenstillstand. Bei einer weiteren Eskalation droht sich der Konflikt auf die gesamte Region auszuweiten. Die Kooperation stellt fest: Die Angriffe auf Siedlungen mit vielen zivilen Opfern - sei es durch die zahlreichen Bombardierungen in Gaza durch die israelische Armee, sei es durch Raketenbeschuss auf israelisches Gebiet von Gaza aus -, das gezielte Töten von Hamas-Vertretern und die Blockade von Gaza sind eklatante Verstöße gegen das Völkerrecht. An die Bundesregierung gewandt fordert die Kooperation den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an Länder im Mittleren und Nahen Osten. Nach Einschätzung der Kooperation verstoßen diese Waffenlieferungen grundsätzlich gegen bestehende Waffenexportbestimmungen. In der aktuellen Lage verschärfen sie zudem die Situation. Weiterhin berauben sie der deutschen Außenpolitik jeglicher Glaubwürdigkeit, als Vermittler in diesem Konflikt aufzutreten. Viele Organisationen und Initiativen der Kooperation pflegen enge Verbindungen zu israelischen und palästinensischen Friedensaktivisten. Mit allen, die sich für friedliche und auf Ausgleich setzende Lösungen der Konflikte einsetzen, erklärt sich die Kooperation solidarisch. E-Mail: info (at) koop-frieden (Punkt) de Website: www.koop-frieden.de |
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