Antikriegs- tag 2005  voriger  nächster		Antikriegstag 2005  Aufrufe/Aktionshinweise Demonstration am 1. September - Antikriegstag 2005 Keine Stimme für Militarisierung und Krieg Abrüstung statt Sozialabbau Hamburger Forum Am 1. September 1939 überfiel die faschistische deutsche Wehrmacht Polen und entfesselte damit den II. Weltkrieg mit 60 Millionen Toten. Die Welt versank in einem Meer von Blut, Leid und Zerstörung. Gleichzeitig litten und starben Millionen Menschen in Konzentrationsund Arbeitslagern unter dem faschistischen Joch. "Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg!" lautete die Schlussfolgerung der Mehrheit der Deutschen nach dem Kriegsende 1945. Doch schon wenige Jahre später entwickelte die Regierung Adenauer neue Aufrüstungspläne. Ehemalige Nazigeneräle bauten die Bundeswehr auf, und die Industrie begann wieder mit der Rüstungsproduktion. In Massendemonstrationen manifestierte sich der Widerstand gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Seit 1957 demonstriert die Friedensbewegung jedes Jahr am 1. September - dem Antikriegstag - gegen Aufrüstung und Krieg. Fünfzig Jahre Bundeswehr - Kein Grund zum Feiern! Bereits zehn Jahre nach Ende des von Deutschland entfesselten 2. Weltkrieges wurden 1955 die ersten Rekruten der Bundeswehr vereidigt. Heute, im fünfzigsten Jahr ihres Bestehens, ist die Aufrüstung der Bundeswehr zur Interventionsund Kriegsführungsarmee nahezu perfekt. Obwohl das Grundgesetz Streitkräfte nur zur Verteidigung vorsieht, beteiligt sie sich an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen, wie 1999 gegen Jugoslawien, und brüstet sich damit auch noch auf ihrer Internetseite: "...auf drei Kontinenten stehen derzeit cirka 6.500 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz. Deutschland gehört somit zu den Nationen, die für internationale Einsätze die meisten Truppen stellen." Zynisch stimmt "Verteidigungs"-Minister Struck die Öffentlichkeit darauf ein, dass die Verteidigung "deutscher Interessen" am Hindukusch und in der ganzen Welt auch deutschen Soldaten das Leben kosten kann. Für die Aufrüstung ist auch in Zeiten angeblich leerer Haushaltskassen immer genug Geld da. Schätzungen gehen davon aus, dass die Bundeswehr im Laufe ihrer Existenz eine Billion Euro verschlungen hat. Doch die Wahnsinnsaufrüstung wird weiter vorangetrieben, bei gleichzeitigen Streichungen im Sozial- und Bildungsbereich. Keine Militarisierung der EU Trotz des vorläufigen Scheiterns der EUVerfassung, die die Mitgliedsstaaten zur verstärkten Aufrüstung verpflichtet und EU-Streitkräfte für weltweite Kriegseinsätze vorsieht, werden deren militaristischen Ziele weiter verfolgt. Der Ausbau der EU zu einer imperialen Militärmacht wird von den europäischen Regierungschefs und Rüstungskonzernen vorangetrieben: Die EU schafft sich eine Schnelle Eingreiftruppe, die aus 60.000 Heeressoldaten und 20.000 Marine- und Luftwaffenangehörigen bestehen soll. Ihre Speersitze werden 13 "Battlegroups" (Schlachtgruppen) bilden, jeweils 1.500 Mann stark, die innerhalb weniger Tage global eingesetzt werden können. Die Bundeswehr beteiligt sich an sieben dieser "Battlegroups" und übernimmt bei vieren die Führungsrolle. Die im Dezember 2003 von den Regierungschefs verabschiedete Europäische Sicherheitsstrategie enthält ein Präventivkriegskonzept, wie es die USA im Irak verfolgen, zur Absicherung von Ressourcen, Absatzmärkten und machtpolitischen Interessen der europäischen Konzerne und Regierungen. Die im Verfassungsentwurf vorgesehene "Verteidigungsagentur" zur Ankurbelung und Koordinierung von Aufrüstungsprojekten wird geschaffen, auch ohne dass die Verfassung in Kraft tritt. Keine weitere Aufrüstung der Nato Auch die Nato rüstet weiter auf: Bis Ende nächsten Jahres soll eine "Schnelle Eingreiftruppe" von 21.000 Mann bereitstehen, die innerhalb einer Woche weltweit einsetzbar ist. Hieran will sich die Bundeswehr - exponiert - mit bis zu 5.500 Mann beteiligen. Frieden im Irak Vor zweieinhalb Jahren haben die USA und Großbritannien ihren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak begonnen, um sich den Zugriff auf die Ressourcen des Landes und die Vorherrschaft im ölreichen Nahen Osten zu sichern. Er hat bisher weit über hunderttausend Menschen das Leben gekostet und wird mit brutalen Mitteln fortgesetzt. Immer wieder mussten neue Lügen zur Rechtfertigung dieses Krieges herhalten: Zunächst die Massenvernichtungswaffen, die nicht gefunden wurden, dann die Versprechungen von Demokratie, Freiheit und Wohlstand, die sich nicht erfüllten. Die US-Regierung erklärt, sie befinde sich in einem Krieg gegen den Terror - aber dieser Krieg ist Terror, und Terror provoziert neuen Terror. Frieden im Irak erfordert den Abzug aller ausländischen Truppen. Keine Stimme den Kriegsparteien Die rot-grüne Koalition wollte uns ihre Außenpolitik als "Friedenspolitik" verkaufen. Tatsächlich hat sich die Bundesrepublik noch nie an so vielen Kriegen beteiligt wie unter dieser Regierung: Gleich 1999 am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien, seit 2001 am Krieg in Afghanistan mit dem Einsatz der Elitetruppe "Kommando Spezialkräfte (KSK)" und seit 2003 durch die weitgehende Unterstützung der Invasion des Irak. Auch CDU/CSU und FDP setzen auf eine Politik der weltweiten militärischen Intervention und eine weitere Erhöhung des Rüstungsetats. Originalton der Kanzlerkandidatin Merkel: "Unsere Soldaten müssen trotz allgemeinen Sparzwanges das Beste an Ausrüstung und Material zur Verfügung gestellt bekommen." Angesichts zweier Weltkriege, die von Deutschland ausgingen, sehen wir uns in der Verantwortung für den Frieden. Deshalb fordern wir:

			Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr
			Keine Umrüstung der Bundeswehr für weltweite Einsätze
			Abrüstung der Bundeswehr - bis zu ihrer Abschaffung
			Abrüstung statt Sozialabbau
			Kein Einsatz der Bundeswehr im Innern
			Kein Abbau demokratischer Rechte - auch nicht unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung
			Schluss mit Rüstungsexporten und Rüstungsproduktion
			Frieden für den Irak - Abzug aller ausländischen Truppen
			Abschaffung aller Atomwaffen
			Bleiberecht für alle im Lande lebenden Flüchtlinge

		Demonstration Donnerstag, 1. September 17.30 Uhr Auftakt, Antikriegs-Mahnmal von Alfred Hrdlicka (Dammtordamm/U-Bhf. Stephansplatz) E-Mail: luehrhenken@t-online.de Website: www.hamburger-forum.org

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