Antikriegs- tag 2005  voriger  nächster		Antikriegstag 2005  Aufrufe/Aktionshinweise Donnerstag, 1. September 2005, 17 Uhr am Postmichelbrunnen in Esslingen, Nähe Palmscher Bau 1. September - Antikriegstag Gedenkfeier und Kranzniederlegung Friedensbündnis Esslingen Eröffnung: Thomas Bittner (Vorsitzender DGB-Kreisverband Esslingen-Göppingen) Ansprache: Dieter Kaufmann (Dekan des Evangelischen Kirchenbezirk Esslingen) Kultur: Lieder und Texte zum Frieden Für ein Europa, das sich dem Krieg verweigert Für eine Welt des Friedens und der Solidarität Abrüstung statt Sozialabbau Vor 60 Jahren wurde Europa von der Geisel des Krieges und einem politischen System befreit, das auf Gewalt und Krieg zur Durchsetzung seiner Ziele setzte. Nie wieder Faschismus und Krieg, das war die Erkenntnis, die damals in der ganzen Welt die Menschen einte. Heute hat allen voran die US-Regierung unter Präsident Bush Krieg wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt: "Neue Weltordnung", "Krieg gegen den Terror", "Krieg für die Freiheit" sind die Schlagworte, die nur schlecht verhüllen, dass die Welt auch mit militärischer Gewalt nach dem Bild des Neoliberalismus geformt werden soll.

			Im Irak setzt die Besatzungsmacht USA auf die Zerstörung ganzer Städte zur so genannten "Aufstandsbekämpfung". Folter und Missachtung elementarer Menschenrechte gehören zur Tagesordnung.
			Offen, aber fast unbeachtet werden neue Kriege vorbereitet: Ein Militärschlag gegen den Iran ist zu befürchten
			Aus der ursprünglichen Kriegsablehnung der Bundesregierung und anderer europäischer Staaten in der UNO ist die stillschweigende Unterstützung dieser aggressiven US-Politik geworden.
			NATO und EU stellen immer neue, immer kampfstärkere sogenannte schnelle Eingreiftruppen auf.
			Aufrüstung und Rüstungsausgaben erreichen Rekordniveau, während die sozialen Ausgaben ständig gekürzt werden.

		Der 60. Jahrestag der Befreiung ist Mahnung zum Frieden Im Mai diesen Jahres hat die Bundesregierung die neue Verfassung der Europäischen Union im Bundestag ratifiziert. Statt der Chance zum Frieden öffnet diese Verfassung erneut den Weg zum Krieg.

			Alle EU-Staaten wurden darin zu ständiger Steigerung ihrer Rüstungen verpflichtet.
			Militärisches Eingreifen innerhalb und außerhalb Europas wurde ausdrücklich erlaubt und als Mittel der europäischen Politik legitimiert.
			Nirgendwo in dieser Verfassung ist von europäischer Außenpolitik die Rede, ohne dass unter dem Stichwort "gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" nicht gleichzeitig an Militär, Rüstung und Krieg gedacht wird.
			Der Entwurf schreibt ein neoliberales Wirtschaftsmodell fest. Das geht zu Lasten sozialstaatlicher Verpflichtungen und gerechter Handelsbeziehungen.
			Der Verfassungsentwurf steht über den einzelnen Verfassungen wie dem Grundgesetz. Er sieht kein Parlament mehr vor, dass den Ministerrat kontrollieren könnte. Demokratische Rechte und Prinzipien bleiben auf der Strecke

		Der Zusammenschluss der ehemals verfeindeten europäischen Staaten findet seine Rechtfertigung nur dann,

			wenn Frieden und friedliche Zusammenarbeit seine Ziele und Grundlagen sind.
			Wenn er Beiträge zur zivilen Bearbeitung und Lösung von Konflikten zur friedlichen und gerechten Entwicklung leistet.
			wenn er sich als Impuls zur Stärkung der UNO und des Völkerrechts versteht, dessen grundlegender Bestandteil das Gewaltverbot bei zwischenstaatlichen Konflikten ist.

		Von der neuen Bundesregierung erwarten wir, dass sie eintritt für:

			ein Europa, das den Krieg verweigert und den Krieg ächtet
			ein Europa, das keine hegemonialen Ziele verfolgt
			ein Europa, das weder seine Mitgliedsstaaten, noch seine Nachbarn mit schnellen Eingreiftruppen bedroht
			ein Europa, das umfassend abrüstet
			ein Europa, das seine Ressourcen, das Wissen und das Engagement seiner Menschen nutzt für die Herstellung sozialer Gerechtigkeit, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Armut, Hunger und Krankheit zu Hause und in aller Welt.

		Unser Europa muss friedlich sein und zum Frieden in der Welt beitragen! Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der zweite Weltkrieg. Mit diesem Krieg brachte Deutschland zum zweiten Mal ungeheures Leid über Millionen von Menschen, besonders in Osteuropa. 55 Millionen Menschen wurden getötet, davon allein 20 Millionen SowjetbürgerInnen, unzählige wurden verletzt und verstümmelt. Hunderttausende zu Zwangsarbeit verschleppt. Tausende von Städten und Dörfern wurden zerstört. Den Gipfelpunkt fand die faschistische Barbarei in der systematischen und industriellen Ermordung von 6 Millionen Juden in den Vernichtungslagern. Im Potsdamer Abkommen der Siegermächte wurde festgelegt, dass Deutschland entnazifiziert, entmilitarisiert, sowie wirtschaftliche Macht durch die Entflechtung monopolistischer Großunternehmen eingeschränkt werden sollte, damit von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen kann. Das Friedensbündnis Esslingen setzt sich für gewaltfreie Konfliktbearbeitung und Konfliktlösung ein, um Kriege und Gewaltmaßnahmen zu vermeiden:

			Erforschen und Benennen von Ursachen des Krieges
			Bekämpfen wirtschaftlicher Ungerechtigkeit
			Politische und moralische Unterstützung von gewaltfreiem Widerstand
			Suche und Unterstützung von Alternativen zu Militäreinsätzen
			Sensibilisierung für Menschenrechte
			Eintreten gegen Diskriminierung von Minderheiten

		Kontakt/V.i.S.d.P: Friedensbündnis Esslingen, Thomas Bittner, c/o DGB-Region Stuttgart - Büro Esslingen, Julius-Motteler-Str. 12, 73728 Esslingen, Tel.: 0711/317626 Flugblatt als pdf: http://www.friedenskooperative.de/gifs/akt05ess.pdf E-Mail: esslingen@dgb.de

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