Hiroshima- tag 2007  voriger  nächster		Hiroshima-/Nagasakitag 2007  Reden/Berichte/Kundgebungsbeiträge Redebeitrag am 4.8.2007 bei der Veranstaltung des Hamburger Forums in Hamburg anl. des Hiroshimatages Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde! Bernd Meimberg (in Hamburg) Durch die geplante Raketenstationierung zur Abwehr von Interkontinentalraketen in Polen stehen wir vor einer neuen Runde des atomaren Wettrüstens auch in Europa. NMD (National Missile Defense bzw. Nationales Raketenabwehrsystem) ist die Bezeichnung eines Raketenabwehrsystems, das die USA rund um den Globus installieren, um das Land vor feindlichen Raketen zu schützen. Dieses Verteidigungssystem soll einen möglichen Angriff mit interkontinentalen Atomraketen für den potentiellen Angreifer aussichtslos machen, da nicht nur mit einer Vergeltung, sondern mit dem Mißlingen des Angriffs selbst zu rechnen ist. Die geplanten Abwehrraketen der USA gefährden weltweit den Abrüstungsprozess Sie beschwören ein neues nukleares Wettrüsten herauf. Sie erhöhen damit die Atomkriegsgefahr. Sie haben einen aggressiven Charakter für die anderen Atommächte, da diese damit rechnen müssen, dass Ihre Zweitschlagsfähigkeit vermindert oder gar ganz ausgeschaltet wird. Die USA können angreifen, ohne einen Gegenschlag fürchten zu müssen. Das weckt wiederum den Ruf nach Gegenmaßnahmen und mehr Atomraketen. Das System bedeutet auch einen weiteren Bruch des Völkerrechts, dass keine "Hoheitsgebiete" im Weltraum kennt. Der 1967 abgeschlossene Weltraumvertrag sieht ausdrücklich das Recht aller Nationen vor, den Weltraum ungehindert für ausschließlich friedliche Zwecke zu nutzen. US Politiker argumentieren, das System richte sich gegen "Schurkenstaaten" wie Iran und Nordkorea. Das ist doch lächerlich. Mittlerweile wird offen eingeräumt, dass das Raketensystem sich vor allem gegen China richte. China hat nur 20 einsatzbereite atomare Interkontinentalraketen. Wenn die Abfangraketen stationiert werden, müsste China ernsthaft um seine Zweitschlagfähigkeit fürchten. Die Stationierung des Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien betrifft die Interessen aller europäischen Staaten und erst recht Russlands, das sich zu Recht bedroht fühlt. Dokumente des US-Weltraumkommandos beweisen, dass es um die Beherrschung des Weltraum geht und verbunden mit der weltweiten Militärpräsenz der USA um Weltherrschaft. Die europäischen Staaten sind in ihrer Kritik sehr zurückhaltend. Es gibt Politiker, die ein europäisches Raketenabwehrsystem im Rahmen der NATO befürworten. Frau Merkel hat dieses Variante von den USA eingefordert - eht es hier wieder um Dabeisein ist alles? In der SPD findet diese Idee zur Zeit nicht den gewünschten Anklang. Allerdings gibt es auch Stimmen, die hoffen, dass das System in Europa nicht zum Tragen kommt. Eine Beteiligung der NATO-Staaten würde Deutschland wieder viele Milliarden Euro kosten. Liebe Friedenfreundinnen und Friedensfreunde Der "Ersteinsatz" von Atomraketen blieb bisher undenkbar " sodass die Völker vor einem Atomkrieg relativ sicher fühlen konnten. Dieses Raketensystem gefährde diese "Strategie des Gleichgewichts", die gegenseitig gesicherte Verwundbarkeit der großen Atommächte. Die Friedensbewegung sollte alles daran setzen eine Stationierung von Raketen in Europa zu verhindern, wie das in den 80 er Jahren schon einmal gelungen ist. In Tschechien und Polen existiert eine breite Bewegung gegen die Stationierung - sie brauchen unsere Solidarität. In dem Aufruf des ZAA Schleswig Holstein heißt es: "Die deutsche Außenpolitik muss mit noch größerer Dringlichkeit als die anderer Staaten darauf gerichtet sein ein internationales Klima der Gemeinsamkeiten der "Friedlichen Koexistenz" aller Saaten auf der Basis der UN-Charta zu befördern." Ohne Druck der Friedensbewegung wird das nicht funktionieren - deshalb packen wir es an. E-Mail: lobemeimberg (at) t-online (Punkt) de

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