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Oster-
marsch
2003


vom:
31.03.2003


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Ostermarsch Rhein/Ruhr 2003

Für eine friedliche Welt - Völkerrecht statt Bomben!
Kein Blut für Öl!


Ostermarsch Ruhr

"Die politische Apathie der Völker in Friedenszeiten weist darauf hin, dass sie sich später bereitwillig zum Hinschlachten führen lassen werden; weil ihnen heutzutage sogar der Mut fehlt ihre Unterschrift zur Unterstützung der Abrüstung zu geben, werden wir morgen gezwungen sein, ihr Blut zu vergießen."

(Albert Einstein vorausschauend im Jahr 1928)

Die Zeit der Apathie muss endlich vorbei sein. Wenige Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs sind Gewalt und Militäreinsätze allgegenwärtig. Ein "Kreuzzug" gegen politisch missliebige Staaten ist angekündigt. Nach Afghanistan ist Irak an der Reihe. Weitere Staaten, die von der US-Regierung der "Achse des Bösen" zugeordnet werden, sind im Visier. Dabei geht es weder um "Antiterror-Kampf", noch um Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen, noch um die Herstellung von Demokratie und Menschenrechten. Im Gegenteil:

Es geht um die weltweite Durchsetzung geostrategischer und wirtschaftlicher Interessen der mächtigen Industriestaaten. Wer sich widersetzt, dem drohen sie unter Missachtung des Völkerrechts mit Krieg.

Die USA rüsten auf wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Zugleich bedrängen sie ihre NATO-Verbündeten, mit einer Aufrüstung nie gekannten Ausmaßes nachzuziehen, mit der die soziale Sicherheit und Demokratie im jeweils eigenen Land zerrüttet werden.

Die neue Militärstrategie setzt auf einen Präventivangriff überall dort, wo Washington und NATO-Länder ihre Interessen berührt sehen. Der seit Hiroshima und Nagasaki geächtete Einsatz von Atomwaffen soll wieder möglich werden.

Dafür gibt es in einer Welt, die sich auf die Errungenschaften der Zivilisation beruft, keine Rechtfertigung. Wir verabscheuen Krieg, denn Krieg ist Terror: Er trifft die Bevölkerung und zerstört die zivile Infrastruktur. Krieg bringt noch mehr Not, Elend und Leid. Schon allein seine Ankündigung erschwert Bemühungen um zivile Konfliktlösungen oder macht sie unmöglich.

Friedenspolitik, das Bemühen um eine zivile Lösung von sozialen und wirtschaftlichen Konflikten, ist zugleich Entwicklungspolitik. Deshalb müssen die reichen Industriestaaten zur Entwicklung gerechter wirtschaftlicher Strukturen und zum Abbau von Armut in der Welt beitragen. Vermeidung von Konflikten bedeutet, die Ursachen der Gewalt wie unwürdige Lebensbedingungen, soziale Ungerechtigkeiten und Missachtung der Menschenrechte zu beseitigen sowie Waffenproduktion und Waffenexporte einzustellen.

Deshalb fordern wir:

 Umgehende Beendigung des sogenannten Antiterror-Kriegs

 Vernichtung aller atomaren, chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen in Nordamerika, Europa und anderswo,

 Ächtung der Entwicklung neuer Massenvernichtungswaffen, auch sogenannter Mininukes, und Schluss der Waffenexporte

 Eine Politik der Bundesregierung zur friedlichen Konfliktlösung statt Hilfestellung für die Kriegspolitik der US-Regierung; weder direkte noch indirekte Unterstützung eines US-Kriegs gegen den Irak

 Abzug der Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan, aus der Golfregion und anderen Teilen der Welt

 Stopp der Aufrüstung der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Angriffsarmee und Verwendung der Gelder für soziale und kulturelle Zwecke

 Rückkehr zum Prinzip, dass vom deutschen Boden nie wieder Krieg ausgehen darf; das grundgesetzliche Verbot der Vorbereitung eines Angriffskriegs endlich ernstnehmen!

Eine Politik der Abrüstung und der Konfliktvermeidung, der Gerechtigkeit und der internationalen Solidarität, eine Politik also, wie wir sie wollen, muss mit der militärischen Aufrüstung Schluss machen, ehe sie noch mehr Unheil anrichtet. Die internationalen Beziehungen müssen entmilitarisiert werden. Das Völkerrecht muss wieder Geltung erhalten.

Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Deshalb rufen wir auf:

Aufstehen für den Frieden!
Macht mit beim Ostermarsch 2003!


Kontakt: Ostermarsch Ruhr, c/o Felix Oekentorp, Tel.: 0234/6103785, Fax: 0234/6103786

E-Mail:   felix@ostermarsch-ruhr.de
Internet: http://www.ostermarsch-ruhr.de


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